Datum: 12.05.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Altenmünster
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 22:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauanträge
1.1 Bauantrag Nr. 2022/19 Neubau einer Terrassenüberdachung und einer Schallschutzwand an der Reuterner Straße, in Eppishofen, Reuterner Str. 2 a, Flur-Nr. 537/8, Gemarkung Eppishofen
2 Herstellung einer Ausgleichsfläche/Ökokontofläche auf den Flurnummern 153 und 154 Gemarkung Neumünster sowie der Flurnummer 533 Gemarkung Unterschöneberg
3 Beitritt neuer Kommunen zum gemeinsamen Kommunalunternehmen (gKU) Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte A.d.ö.R
4 Zuschussantrag der Katholischen Kirchenstiftung St. Leonhard Baiershofen
5 Protokolle, Verschiedenes und Anfragen

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1. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 52. Sitzung des Gemeinderates 12.05.2022 ö 1
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1.1. Bauantrag Nr. 2022/19 Neubau einer Terrassenüberdachung und einer Schallschutzwand an der Reuterner Straße, in Eppishofen, Reuterner Str. 2 a, Flur-Nr. 537/8, Gemarkung Eppishofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 52. Sitzung des Gemeinderates 12.05.2022 ö beschließend 1.1

Beschluss

Dem Bauantrag wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 13

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2. Herstellung einer Ausgleichsfläche/Ökokontofläche auf den Flurnummern 153 und 154 Gemarkung Neumünster sowie der Flurnummer 533 Gemarkung Unterschöneberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 52. Sitzung des Gemeinderates 12.05.2022 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem vorgestellten Konzept zur Herstellung der Ausgleichsfläche/Ökokontofläche zu und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Umsetzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Beitritt neuer Kommunen zum gemeinsamen Kommunalunternehmen (gKU) Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte A.d.ö.R

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 52. Sitzung des Gemeinderates 12.05.2022 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat von Altenmünster stimmt dem Beitritt der Gemeinde Lachen und der Stadt Lauingen (Donau) zum gemeinsamen Kommunalunternehmen Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte A.d.ö.R. sowie der damit verbundenen Erhöhung des Stammkapitals auf 535.000,00 € (bisher 515.000,00 €) zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Zuschussantrag der Katholischen Kirchenstiftung St. Leonhard Baiershofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 52. Sitzung des Gemeinderates 12.05.2022 ö beschließend 4

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, die Maßnahme der Katholischen Kirchenstiftung St. Leonhard Baiershofen grundsätzlich zu bezuschussen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt, dass sich die Gemeinde mit einem Zuschuss i. H. v. 10 % der Gesamtkosten an der Maßnahme beteiligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 3

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5. Protokolle, Verschiedenes und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 52. Sitzung des Gemeinderates 12.05.2022 ö 5
Datenstand vom 24.06.2022 09:53 Uhr