Datum: 22.09.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Altenmünster
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:15 Uhr bis 22:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauanträge
1.1 Bauantrag Nr. 2022/29 Errichtung eines unterkellerten Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Hennhofen, Hummelberg 6, Flur-Nr. 267/22, Gemarkung Hennhofen
1.2 Bauantrag Nr. 2022/34 Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Hennhofen, Hummelberg 9, Flur-Nr. 267/20, Gemarkung Hennhofen
1.3 Formlose Bauvoranfrage zum Anbau an ein bestehendes Zweifamilienhaus, St.-Georg-Straße, Flur-Nr. 139, Gemarkung Hegnenbach
2 Behandlung von Wünschen, Anträgen und Empfehlungen aus den Bürgerversammlungen 2022
3 Erlass einer Satzung über Einfriedungen in der Gemeinde Altenmünster
4 Zuschussantrag der Sozialstation Augsburger Land West gGmbH
5 Bestellung des Datenschutzbeauftragten der Gemeinde Altenmünster
6 Außer- und überplanmäßige Ausgaben im Haushalt
7 Protokolle, Verschiedenes und Anfragen

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1. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 58. Sitzung des Gemeinderates 22.09.2022 ö 1
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1.1. Bauantrag Nr. 2022/29 Errichtung eines unterkellerten Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Hennhofen, Hummelberg 6, Flur-Nr. 267/22, Gemarkung Hennhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 58. Sitzung des Gemeinderates 22.09.2022 ö informativ 1.1
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1.2. Bauantrag Nr. 2022/34 Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Hennhofen, Hummelberg 9, Flur-Nr. 267/20, Gemarkung Hennhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 58. Sitzung des Gemeinderates 22.09.2022 ö informativ 1.2
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1.3. Formlose Bauvoranfrage zum Anbau an ein bestehendes Zweifamilienhaus, St.-Georg-Straße, Flur-Nr. 139, Gemarkung Hegnenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 58. Sitzung des Gemeinderates 22.09.2022 ö beschließend 1.3

Beschluss

Der formlosen Bauvoranfrage wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Behandlung von Wünschen, Anträgen und Empfehlungen aus den Bürgerversammlungen 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 58. Sitzung des Gemeinderates 22.09.2022 ö beschließend 2

Beschluss 1

Im Bereich der Schulbushaltestelle in Hennhofen (Dorfstraße) wird die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h begrenzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 14

Beschluss 2

Für die Gemeinde Altenmünster wird eine Plakatierungsverordnung erarbeitet und erlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 14

Beschluss 3

Im Innerortsbereich von Violau wird durchgängig eine Tempo-30-Zone festgesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 14

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3. Erlass einer Satzung über Einfriedungen in der Gemeinde Altenmünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 58. Sitzung des Gemeinderates 22.09.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Satzung über Einfriedungen in der Gemeinde Altenmünster in der Fassung vom 22.09.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Zuschussantrag der Sozialstation Augsburger Land West gGmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 58. Sitzung des Gemeinderates 22.09.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Die Gemeinde Altenmünster gewährt der Sozialstation Augsburger Land West gGmbH für das Jahr 2023 einen Zuschuss in Höhe von 4.452,00 Euro.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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5. Bestellung des Datenschutzbeauftragten der Gemeinde Altenmünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 58. Sitzung des Gemeinderates 22.09.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat bestellt Herrn Toni Parlesak mit Wirkung vom 01.10.2022 zum behördlichen Datenschutzbeauftragten der Gemeinde Altenmünster. Der bisherige Datenschutzbeauftragte, Herr Jonas Fritz, wird abberufen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Außer- und überplanmäßige Ausgaben im Haushalt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 58. Sitzung des Gemeinderates 22.09.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die vorangegangenen außer- und überplanmäßigen Ausgaben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Protokolle, Verschiedenes und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 58. Sitzung des Gemeinderates 22.09.2022 ö 7
Datenstand vom 28.10.2022 10:33 Uhr