Datum: 13.10.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Altenmünster
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:56 Uhr bis 22:56 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauanträge
1.1 Bauantrag Nr. 2021/38 Auffüllen von Erdaushub vom Bau einer landw. Aussiedlung in Hennhofen, Flur-Nr. 118, Gemarkung Hennhofen
1.2 Bauantrag Nr. 2022/21 Auffüllen von Erdaushub vom Bau einer landw. Aussiedlung in Zusamzell, Flur-Nr. 609, Gemarkung Zusamzell
1.3 Bauantrag Nr. 2022/38 Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Hennhofen, Hummelberg 15, Flur-Nr. 267/17, Gemarkung Hennhofen
1.4 Bauantrag Nr. 2022/39 Abriss bestehendes Gebäude und Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in Hegnenbach, Lindenweg 5, Flur-Nr. 109, Gemarkung Hegnenbach
1.5 Bauantrag Nr. 2022/40 Neubau eines Einfamilienhauses in Holzfertigbauweise mit Doppelgarage in Hennhofen, Hummelberg 21, Flur-Nr. 267/14, Gemarkung Hennhofen
1.6 Bauantrag Nr. 2022/41 Neubau eines Einfamilienhauses in Holzständerbauweise mit Doppelfertiggarage, Gartensauna und Schwimmbad in Hennhofen, Hummelberg 23, Flur-Nr. 267/13, Gemarkung Hennhofen
1.7 Bauantrag Nr. 2022/42 Errichtung einer Schallschutzwand anstelle eines Lärmschutzwalles in Altenmünster Gaisweiler 21, Flur-Nr. 595/61, Gemarkung Altenmünster
1.8 Bauantrag Nr. 2022/43 Neubau einer Doppelgarage mit Abstellraum und 2 überdachten Stellplätzen sowie Errichtung einer Schallschutzwand anstelle eines Lärmschutzwalles in Altenmünster, Gaisweiler 23, Flur-Nr. 595/62, Gemarkung Altenmünster
1.9 Formlose Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses, St.-Nikolaus-Str. 39a, Flur-Nr. 351, Gemarkung Zusamzell
2 Aufhebung des Aufstellungs- und Auslegungsbeschlusses zur Einbeziehungssatzung Neumünster Süd II sowie Aufstellungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan Neumünster Süd II
3 Umsetzung der Verordnung über die Energieversorgung über kurzfristig wirksame Maßnahmen bei der Gemeinde Altenmünster sowie weitere Energiesparmaßnahmen
4 Zuschussantrag des SSV Neumünster-Unterschöneberg e. V.
5 Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung nach Art. 37 Abs. 3 BayGO
6 Protokolle, Verschiedenes und Anfragen

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1. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 60. Sitzung des Gemeinderates 13.10.2022 ö 1
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1.1. Bauantrag Nr. 2021/38 Auffüllen von Erdaushub vom Bau einer landw. Aussiedlung in Hennhofen, Flur-Nr. 118, Gemarkung Hennhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 60. Sitzung des Gemeinderates 13.10.2022 ö beschließend 1.1

Beschluss

Dem Bauantrag wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 14

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1.2. Bauantrag Nr. 2022/21 Auffüllen von Erdaushub vom Bau einer landw. Aussiedlung in Zusamzell, Flur-Nr. 609, Gemarkung Zusamzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 60. Sitzung des Gemeinderates 13.10.2022 ö beschließend 1.2

Beschluss 1

Dem Bauantrag wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 14

Beschluss 2

Die Verwaltung wird beauftragt, die Entscheidung des Landratsamtes zur Vorbereitung etwaiger Rechtsmittel einer juristischen Prüfung zu unterziehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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1.3. Bauantrag Nr. 2022/38 Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Hennhofen, Hummelberg 15, Flur-Nr. 267/17, Gemarkung Hennhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 60. Sitzung des Gemeinderates 13.10.2022 ö informativ 1.3
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1.4. Bauantrag Nr. 2022/39 Abriss bestehendes Gebäude und Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in Hegnenbach, Lindenweg 5, Flur-Nr. 109, Gemarkung Hegnenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 60. Sitzung des Gemeinderates 13.10.2022 ö beschließend 1.4

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag wird erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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1.5. Bauantrag Nr. 2022/40 Neubau eines Einfamilienhauses in Holzfertigbauweise mit Doppelgarage in Hennhofen, Hummelberg 21, Flur-Nr. 267/14, Gemarkung Hennhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 60. Sitzung des Gemeinderates 13.10.2022 ö informativ 1.5
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1.6. Bauantrag Nr. 2022/41 Neubau eines Einfamilienhauses in Holzständerbauweise mit Doppelfertiggarage, Gartensauna und Schwimmbad in Hennhofen, Hummelberg 23, Flur-Nr. 267/13, Gemarkung Hennhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 60. Sitzung des Gemeinderates 13.10.2022 ö informativ 1.6
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1.7. Bauantrag Nr. 2022/42 Errichtung einer Schallschutzwand anstelle eines Lärmschutzwalles in Altenmünster Gaisweiler 21, Flur-Nr. 595/61, Gemarkung Altenmünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 60. Sitzung des Gemeinderates 13.10.2022 ö beschließend 1.7

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag und die erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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1.8. Bauantrag Nr. 2022/43 Neubau einer Doppelgarage mit Abstellraum und 2 überdachten Stellplätzen sowie Errichtung einer Schallschutzwand anstelle eines Lärmschutzwalles in Altenmünster, Gaisweiler 23, Flur-Nr. 595/62, Gemarkung Altenmünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 60. Sitzung des Gemeinderates 13.10.2022 ö beschließend 1.8

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag und die erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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1.9. Formlose Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses, St.-Nikolaus-Str. 39a, Flur-Nr. 351, Gemarkung Zusamzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 60. Sitzung des Gemeinderates 13.10.2022 ö beschließend 1.9

Beschluss

Der formlosen Bauvoranfrage wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Aufhebung des Aufstellungs- und Auslegungsbeschlusses zur Einbeziehungssatzung Neumünster Süd II sowie Aufstellungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan Neumünster Süd II

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 60. Sitzung des Gemeinderates 13.10.2022 ö beschließend 2

Beschluss

  1. Der Gemeinderat beschließt, den Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss zur Einbeziehungssatzung Neumünster Süd II vom 14.07.2022 aufzuheben.
  2. Der Gemeinderat beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für den ca. 5.556 m² großen räumlichen Geltungsbereich, der Teilflächen der Fl.Nr. 62, 63,64 und 66 der Gemarkung Neumünster der Gemeinde Altenmünster umfasst, den einfachen Bebauungsplan „Neumünster Süd II“ aufzustellen. Die Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes erfolgt im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen).
  3. Der Gemeinderat billigt den von der Bürogemeinschaft OPLA ausgearbeiteten Entwurf des einfachen Bebauungsplanes „Neumünster Süd II“ in der Fassung vom 13.10.2022. Der Gemeinderat beschließt für den Entwurf des einfachen Bebauungsplanes die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB. Die Bürogemeinschaft OPLA wird beauftragt, das Verfahren gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Umsetzung der Verordnung über die Energieversorgung über kurzfristig wirksame Maßnahmen bei der Gemeinde Altenmünster sowie weitere Energiesparmaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 60. Sitzung des Gemeinderates 13.10.2022 ö informativ 3
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4. Zuschussantrag des SSV Neumünster-Unterschöneberg e. V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 60. Sitzung des Gemeinderates 13.10.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der SSV Neumünster-Unterschöneberg e. V. erhält für die Maßnahme einen Zuschuss in Höhe von 10 % der Gesamtkosten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung nach Art. 37 Abs. 3 BayGO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 60. Sitzung des Gemeinderates 13.10.2022 ö informativ 5
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6. Protokolle, Verschiedenes und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 60. Sitzung des Gemeinderates 13.10.2022 ö 6
Datenstand vom 26.01.2023 08:37 Uhr