Datum: 12.01.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Altenmünster
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:05 Uhr bis 21:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauanträge
1.1 Bauantrag Nr. 2022/53 Neubau eines Einfamilienhauses in Zusamzell, St.-Nikolaus-Str. 39 a, Flur-Nr. 351/1, Gemarkung Zusamzell
1.2 Bauantrag Nr. 2023/1 Errichtung einer Gewerbehalle mit Büro und Geschäftsführerwohnung in Hennhofen, Am Forstbach 4, Flur-Nr. 125/7, Gemarkung Hennhofen
2 Interkommunale mobile Kinder- und Jugendarbeit (ImoKJA)
3 Einbeziehungssatzung "Neumünster Süd I" - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
4 Antrag auf Durchführung eines Bauleitplanungsverfahrens für die Flurnummer 634, Gemarkung Eppishofen
5 Neubau eines Mobilfunkstandortes bei Zusamzell für die Deutsche Telekom AG auf der Flurnummer 866, Gemarkung Zusamzell
6 Zuschussantrag der Freiwilligen Feuerwehr Hennhofen zur Anschaffung eines Kombidämpfers und einer Gläserspülmaschine
7 Zuschussantrag des Reit- und Fahrvereins Altenmünster e. V. zur Sanierung des Reitplatzes Baiershofen
8 Protokolle, Verschiedenes und Anfragen
9 Bündelausschreibung für die kommunale Strombeschaffung in Bayern für die Lieferjahre 2024 bis 2026

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1. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 65. Sitzung des Gemeinderates 12.01.2023 ö 1
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1.1. Bauantrag Nr. 2022/53 Neubau eines Einfamilienhauses in Zusamzell, St.-Nikolaus-Str. 39 a, Flur-Nr. 351/1, Gemarkung Zusamzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 65. Sitzung des Gemeinderates 12.01.2023 ö beschließend 1.1

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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1.2. Bauantrag Nr. 2023/1 Errichtung einer Gewerbehalle mit Büro und Geschäftsführerwohnung in Hennhofen, Am Forstbach 4, Flur-Nr. 125/7, Gemarkung Hennhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 65. Sitzung des Gemeinderates 12.01.2023 ö informativ 1.2
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2. Interkommunale mobile Kinder- und Jugendarbeit (ImoKJA)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 65. Sitzung des Gemeinderates 12.01.2023 ö informativ 2
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3. Einbeziehungssatzung "Neumünster Süd I" - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 65. Sitzung des Gemeinderates 12.01.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Altenmünster beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für das Grundstück mit den FlNr. 31 der Gemarkung Neumünster die Einbeziehungssatzung „Neumünster Süd I“ aufzustellen. Die Einbeziehungssatzung wird im Verfahren gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB aufgestellt; es sind die Vorschriften über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB anzuwenden.

Der Gemeinderat billigt den von der Bürogemeinschaft OPLA ausgearbeiteten Entwurf zur Aufstellung der Einbeziehungssatzung „Neumünster Süd I“ in der Fassung der heutigen Gemeinderatssitzung (12.01.2023) und beauftragt die Verwaltung die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. Antrag auf Durchführung eines Bauleitplanungsverfahrens für die Flurnummer 634, Gemarkung Eppishofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 65. Sitzung des Gemeinderates 12.01.2023 ö beschließend 4
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5. Neubau eines Mobilfunkstandortes bei Zusamzell für die Deutsche Telekom AG auf der Flurnummer 866, Gemarkung Zusamzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 65. Sitzung des Gemeinderates 12.01.2023 ö beschließend 5

Beschluss

  1. Die Gemeinde Altenmünster stimmt der Errichtung eines Mobilfunkstandortes auf der Flurnummer 866, Gemarkung Zusamzell, zu.
  2. Der Gemeinderat stimmt dem Mietvertrag zwischen der Gemeinde Altenmünster und der DFMG Deutsche Funkturm GmbH in der Entwurfsfassung vom 12.12.2022 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

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6. Zuschussantrag der Freiwilligen Feuerwehr Hennhofen zur Anschaffung eines Kombidämpfers und einer Gläserspülmaschine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 65. Sitzung des Gemeinderates 12.01.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Die Freiwillige Feuerwehr Hennhofen erhält einen Zuschuss i. H. v. 655,50 Euro.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 3

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7. Zuschussantrag des Reit- und Fahrvereins Altenmünster e. V. zur Sanierung des Reitplatzes Baiershofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 65. Sitzung des Gemeinderates 12.01.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Die Gemeinde Altenmünster gewährt dem Reit- und Fahrverein Altenmünster e. V. einen Zuschuss zur Sanierung des Reitplatzes i. H. v. 918,25 Euro.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

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8. Protokolle, Verschiedenes und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 65. Sitzung des Gemeinderates 12.01.2023 ö 8
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9. Bündelausschreibung für die kommunale Strombeschaffung in Bayern für die Lieferjahre 2024 bis 2026

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 65. Sitzung des Gemeinderates 12.01.2023 ö beschließend 9

Beschluss

  1. Die Gemeinde Altenmünster beteiligt sich an der Bündelausschreibung für die kommunale Strombeschaffung in Bayern für die Lieferjahre 2024 bis 2026 über die KUBUS Kommunalberatung und Service GmbH. 
  2. Es soll 100 % Ökostrom ohne Neuanlagenquote beschafft werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

Datenstand vom 06.04.2023 14:19 Uhr