Datum: 09.02.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Altenmünster
Öffentliche Sitzung, 19:31 Uhr bis 20:33 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:33 Uhr bis 22:18 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauanträge
1.1 Bauantrag Nr. 2022/57 Ersatzneubau einer Garage für Bestandsgarage in Eppishofen, Ortsstraße 32, Flur-Nr. 34, Gemarkung Eppishofen
1.2 Bauantrag Nr. 2022/58 Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport/Geräteraum in Zusamzell, St.-Nikolaus-Str. 66, Flur-Nr. 436, Gemarkung Zusamzell
1.3 Bauantrag Nr. 2022/59 Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport/Geräteraum in Zusamzell, St.-Nikolaus-Str. 66a, Flur-Nr. 436/3, Gemarkung Zusamzell
2 Vereinbarung zwischen der Gemeinde Altenmünster und dem Staatlichen Bauamt Augsburg zur Sanierung der Ortsdurchfahrt Zusamzell (St 2032) und zur Erneuerung der Querungshilfe
3 Vereinbarung mit der Frère-Roger-Kinderzentrum gGmbH über das ergänzende Betreuungsangebot im Rahmen der offenen Ganztagesschule (OGS) an der Grundschule Altenmünster
4 Schulverband Welden - Nachberechnung der Investitionsumlage für die Kalenderjahre 2020 bis 2022
5 Zuschussantrag der Garten- und Blumenfreunde Hegnenbach
6 Zuschussantrag des SV Grün-Weiß Baiershofen e. V.
7 Prolongation eines Darlehens nach Ablauf der Zinsbindungsfrist
8 Protokolle, Verschiedenes und Anfragen

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1. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 67. Sitzung des Gemeinderates 09.02.2023 ö 1
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1.1. Bauantrag Nr. 2022/57 Ersatzneubau einer Garage für Bestandsgarage in Eppishofen, Ortsstraße 32, Flur-Nr. 34, Gemarkung Eppishofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 67. Sitzung des Gemeinderates 09.02.2023 ö beschließend 1.1

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag wird erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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1.2. Bauantrag Nr. 2022/58 Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport/Geräteraum in Zusamzell, St.-Nikolaus-Str. 66, Flur-Nr. 436, Gemarkung Zusamzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 67. Sitzung des Gemeinderates 09.02.2023 ö beschließend 1.2

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag wird erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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1.3. Bauantrag Nr. 2022/59 Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport/Geräteraum in Zusamzell, St.-Nikolaus-Str. 66a, Flur-Nr. 436/3, Gemarkung Zusamzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 67. Sitzung des Gemeinderates 09.02.2023 ö beschließend 1.3

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag wird erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Vereinbarung zwischen der Gemeinde Altenmünster und dem Staatlichen Bauamt Augsburg zur Sanierung der Ortsdurchfahrt Zusamzell (St 2032) und zur Erneuerung der Querungshilfe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 67. Sitzung des Gemeinderates 09.02.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Vereinbarung zwischen der Gemeinde Altenmünster und dem Staatlichen Bauamt Augsburg in der Fassung vom 09.02.2023 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Vereinbarung mit der Frère-Roger-Kinderzentrum gGmbH über das ergänzende Betreuungsangebot im Rahmen der offenen Ganztagesschule (OGS) an der Grundschule Altenmünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 67. Sitzung des Gemeinderates 09.02.2023 ö beschließend 3

Beschluss

  1. Der Gemeinderat stimmt der neuen Vereinbarung zum zusätzlichen Betreuungsangebot (Freitagnachmittag) im Rahmen der offenen Ganztagesschule an der Grundschule Altenmünster ab dem Schuljahr 2021/2022 zu.
  2. Der Gemeinderat beschließt, die zu leistende Kostenbeteiligung ab dem Schuljahr 2023/2024 auf monatlich 55,00 Euro anzuheben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. Schulverband Welden - Nachberechnung der Investitionsumlage für die Kalenderjahre 2020 bis 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 67. Sitzung des Gemeinderates 09.02.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat billigt die Nacherhebung einer Investitionsumlage durch den Schulverband Welden gegenüber der Gemeinde Altenmünster für die Kalenderjahre 2020 bis 2022 mit einem Gesamtbetrag i. H. v. 64.778,99 Euro und stimmt zugleich der zukünftigen laufenden Beteiligung in Form einer Investitionsumlage zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Zuschussantrag der Garten- und Blumenfreunde Hegnenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 67. Sitzung des Gemeinderates 09.02.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Den Garten- und Blumenfreunden Hegnenbachs wird zur Anschaffung eines Gartenhäckslers ein Zuschuss i. H. v. 10 % der Gesamtkosten bewilligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Zuschussantrag des SV Grün-Weiß Baiershofen e. V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 67. Sitzung des Gemeinderates 09.02.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Dem SV Grün-Weiß Baiershofen e. V. wird zur Errichtung einer Überdachung der Terrasse am Bürgerhaus Baiershofen ein Zuschuss i. H. v. 10 % der Gesamtkosten bewilligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Prolongation eines Darlehens nach Ablauf der Zinsbindungsfrist

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 67. Sitzung des Gemeinderates 09.02.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Fortführung des Darlehens mit der Kontonummer 5250521 bei der KfW mit einer Zinsbindungsfrist von 10 Jahren und einem Zinssatz von 3,00 % p. a.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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8. Protokolle, Verschiedenes und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 67. Sitzung des Gemeinderates 09.02.2023 ö 8
Datenstand vom 28.04.2023 08:08 Uhr