Datum: 09.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Altenmünster
Öffentliche Sitzung, 19:33 Uhr bis 20:56 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:56 Uhr bis 21:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauanträge
1.1 Bauantrag Nr. 2023/3 Erstellung eines Einfamilienhauses mit zwei Garagen in Neumünster, Kennedygasse 6, Flur-Nr. 140/2, Gemarkung Neumünster
1.2 Bauantrag Nr. 2023/5 Neubau einer Lagerhalle mit Büro in Hennhofen, Am Klosterfeld 8, Flur-Nr. 172/9, Gemarkung Hennhofen
1.3 Bauantrag Nr. 2023/6 Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport und Garage in Baiershofen, Dorfanger 71a, Flur-Nr. 59/1, Gemarkung Baiershofen
2 Teilflächennutzungsplan Windenergie - Beratung von Potentialflächen für Windkraftanlagen in der Gemeinde Altenmünster
3 Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Unterschöneberg am Kreisverkehr"
4 Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Nord"
5 Kommunale Verkehrsüberwachung - Jahresstatistik 2022
6 Rechnungsprüfungsbericht nach Art. 103 BayGO für das Haushaltsjahr 2021
7 Protokolle, Verschiedenes und Anfragen

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1. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 69. Sitzung des Gemeinderates 09.03.2023 ö 1
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1.1. Bauantrag Nr. 2023/3 Erstellung eines Einfamilienhauses mit zwei Garagen in Neumünster, Kennedygasse 6, Flur-Nr. 140/2, Gemarkung Neumünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 69. Sitzung des Gemeinderates 09.03.2023 ö informativ 1.1
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1.2. Bauantrag Nr. 2023/5 Neubau einer Lagerhalle mit Büro in Hennhofen, Am Klosterfeld 8, Flur-Nr. 172/9, Gemarkung Hennhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 69. Sitzung des Gemeinderates 09.03.2023 ö informativ 1.2
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1.3. Bauantrag Nr. 2023/6 Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport und Garage in Baiershofen, Dorfanger 71a, Flur-Nr. 59/1, Gemarkung Baiershofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 69. Sitzung des Gemeinderates 09.03.2023 ö beschließend 1.3

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Teilflächennutzungsplan Windenergie - Beratung von Potentialflächen für Windkraftanlagen in der Gemeinde Altenmünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 69. Sitzung des Gemeinderates 09.03.2023 ö beschließend 2
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3. Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Unterschöneberg am Kreisverkehr"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 69. Sitzung des Gemeinderates 09.03.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt gemäß § 2 Abs.1 BauGB für den Umgriff des rechtskräftigen Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Unterschöneberg am Kreisverkehr“, welcher die Flurnummern 221 (Tfl.), 234/1, 234/2, 236, 236/2, 236/3, 236/4, 236/5, 236/6, 236/7, 236/8, 237, 253 (Tfl.), 253/1 (Tfl.) und 253/3 (Tfl.) der Gemarkung Unterschöneberg umfasst, die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Unterschöneberg am Kreisverkehr“.

Die Aufstellung des Bebauungsplans soll gem. § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren erfolgen. Von der vorgezogenen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie von der Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB soll abgesehen werden. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Nord"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 69. Sitzung des Gemeinderates 09.03.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt gemäß § 2 Abs.1 BauGB für den Umgriff des rechtskräftigen Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Nord“, welcher die Flurnummern 737 (Tfl.), 875, 875/1, 875/2, 875/3, 877 (Tfl.), 878, 878/1, 878/2, 878/3, 878/4, 878/7, 878/8, 878/9, 878/10 und 878/14 der Gemarkung Altenmünster umfasst, die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Nord“.

Die Aufstellung des Bebauungsplans soll gem. § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren erfolgen. Von der vorgezogenen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie von der Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB soll abgesehen werden. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Kommunale Verkehrsüberwachung - Jahresstatistik 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 69. Sitzung des Gemeinderates 09.03.2023 ö informativ 5
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6. Rechnungsprüfungsbericht nach Art. 103 BayGO für das Haushaltsjahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 69. Sitzung des Gemeinderates 09.03.2023 ö beschließend 6
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7. Protokolle, Verschiedenes und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 69. Sitzung des Gemeinderates 09.03.2023 ö 7
Datenstand vom 12.05.2023 08:47 Uhr