Datum: 23.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Altenmünster
Öffentliche Sitzung, 19:34 Uhr bis 21:59 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:59 Uhr bis 22:46 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauanträge
1.1 Bauantrag Nr. 2023/8 Neubau eines Einfamilienhauses in Zusamzell, St.-Nikolaus-Str. 64, Flur-Nr. 436/2, Gemarkung Zusamzell
1.2 Bauantrag Nr. 2023/9 Nutzungsänderung am bestehenden Einfamilienhaus; Umnutzung im Dachgeschoss und Teilfläche im Erdgeschoss für einen Online-Shop in Altenmünster, Zum Nonnengraben 2, Flur-Nr. 351/8, Gemarkung Altenmünster
1.3 Bauantrag Nr. 2023/10 Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Hennhofen, Hummelberg 19, Flur-Nr. 267/15, Gemarkung Hennhofen
1.4 Bauantrag Nr. 2023/11 Neubau eines Einfamilienhauses mit Einzelgarage in Neumünster, Johann-Wisrich-Str. 31, Flur-Nr. 62, Gemarkung Neumünster
1.5 Bauvoranfrage Nr. 2023/12 Errichtung eines Offenfrontstalls, Erweiterung einer Halle und Neubau eines Betriebsleiterwohnhauses in Unterschöneberg, Flur-Nr. 233, Gemarkung Unterschöneberg
2 Jugend- und Mehrgenerationenplatz Altenmünster
3 Einbeziehungssatzung "Neumünster Süd I" - Abwägung sowie Billigungs- und Satzungsbeschluss
4 Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Altenmünster
5 Ferienbetreuung an der Grundschule Altenmünster
6 Protokolle, Verschiedenes und Anfragen

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1. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 70. Sitzung des Gemeinderates 23.03.2023 ö 1
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1.1. Bauantrag Nr. 2023/8 Neubau eines Einfamilienhauses in Zusamzell, St.-Nikolaus-Str. 64, Flur-Nr. 436/2, Gemarkung Zusamzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 70. Sitzung des Gemeinderates 23.03.2023 ö beschließend 1.1

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag wird erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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1.2. Bauantrag Nr. 2023/9 Nutzungsänderung am bestehenden Einfamilienhaus; Umnutzung im Dachgeschoss und Teilfläche im Erdgeschoss für einen Online-Shop in Altenmünster, Zum Nonnengraben 2, Flur-Nr. 351/8, Gemarkung Altenmünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 70. Sitzung des Gemeinderates 23.03.2023 ö informativ 1.2
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1.3. Bauantrag Nr. 2023/10 Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Hennhofen, Hummelberg 19, Flur-Nr. 267/15, Gemarkung Hennhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 70. Sitzung des Gemeinderates 23.03.2023 ö informativ 1.3
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1.4. Bauantrag Nr. 2023/11 Neubau eines Einfamilienhauses mit Einzelgarage in Neumünster, Johann-Wisrich-Str. 31, Flur-Nr. 62, Gemarkung Neumünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 70. Sitzung des Gemeinderates 23.03.2023 ö beschließend 1.4

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag wird erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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1.5. Bauvoranfrage Nr. 2023/12 Errichtung eines Offenfrontstalls, Erweiterung einer Halle und Neubau eines Betriebsleiterwohnhauses in Unterschöneberg, Flur-Nr. 233, Gemarkung Unterschöneberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 70. Sitzung des Gemeinderates 23.03.2023 ö beschließend 1.5

Beschluss

Die formlose Bauvoranfrage wird befürwortet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Jugend- und Mehrgenerationenplatz Altenmünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 70. Sitzung des Gemeinderates 23.03.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat vertagt die Entscheidung über eine Fortführung der Planungen sowie den Einstieg in das Förderverfahren auf die nächste Sitzung. Die Verwaltung stellt ergänzende Informationen zum Projekt zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. Einbeziehungssatzung "Neumünster Süd I" - Abwägung sowie Billigungs- und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 70. Sitzung des Gemeinderates 23.03.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat billigt die von der Bürogemeinschaft für Stadtplanung und Ortsentwicklung (OPLA) ausgearbeitete Einbeziehungssatzung „Neumünster Süd I“ in der Fassung vom 23.03.2023 und beschließt diese als Satzung gemäß § 10 BauGB.

Die Verwaltung wird beauftragt die o.g. Einbeziehungssatzung gemäß § 10 Abs. 3 Satz 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Altenmünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 70. Sitzung des Gemeinderates 23.03.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Altenmünster in der Fassung vom 23.03.2023 als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5. Ferienbetreuung an der Grundschule Altenmünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 70. Sitzung des Gemeinderates 23.03.2023 ö beschließend 5

Beschluss

  1. Die Gemeinde Altenmünster bietet in den Sommerferien 2023 im zeitlichen Umfang von 2 Wochen und täglich von 8 Uhr bis 15 Uhr eine Betreuungsmöglichkeit für Schülerinnen und Schüler an der Grundschule Altenmünster an. 
  2. Mit der Durchführung des Betreuungsangebotes wird das Frère-Roger-Kinderzentrum zum Preis von 4.860,00 Euro beauftragt. 
  3. Seitens der Eltern ist eine Eigenbeteiligung in Höhe von 15,00 Euro je Tag und Kind zu entrichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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6. Protokolle, Verschiedenes und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 70. Sitzung des Gemeinderates 23.03.2023 ö 6

Beschluss 1

Der Gemeinderat genehmigt das Sitzungsprotokoll, öffentlicher Teil, vom 08.12.2022. Einwände werden nicht erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat genehmigt das Sitzungsprotokoll, öffentlicher Teil, vom 25.01.2023. Einwände werden nicht erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Gemeinderat genehmigt das Sitzungsprotokoll, öffentlicher Teil, vom 16.02.2023. Einwände werden nicht erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Datenstand vom 12.06.2023 11:06 Uhr