Datum: 27.07.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Altenmünster
Öffentliche Sitzung, 19:35 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:15 Uhr bis 21:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauanträge
1.1 Bauantrag Nr. 2023/28 Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Hennhofen, Dorfstr. 6, Flur-Nr. 47/13, Gemarkung Hennhofen.
2 14. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Altenmünster (sachliche Teil-Flächennutzungsplanänderung Windkraft)
3 Herstellung einer Ausgleichsfläche/Ökokontofläche auf den Flurnummern 119, 123, 124/2 und 123/1, Gemarkung Hennhofen
4 Möglichkeit der Schaffung von gefördertem Wohnraum durch die Gemeinde Altenmünster nach dem Kommunalen Wohnraumförderungsprogramm
5 Protokolle, Verschiedenes und Anfragen

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1. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 78. Sitzung des Gemeinderates 27.07.2023 ö beschließend 1
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1.1. Bauantrag Nr. 2023/28 Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Hennhofen, Dorfstr. 6, Flur-Nr. 47/13, Gemarkung Hennhofen.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 78. Sitzung des Gemeinderates 27.07.2023 ö beschließend 1.1

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

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2. 14. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Altenmünster (sachliche Teil-Flächennutzungsplanänderung Windkraft)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 78. Sitzung des Gemeinderates 27.07.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Die Gemeinde Altenmünster beschließt im Zuge der 14. Änderung ihres Flächennutzungsplanes (Teil-Flächennutzungsplanänderung – Windkraft) die Sonderbauflächen mit der Zweckbestimmung „Konzentrationsflächen Windkraft“ als Rotor-Out Planung fortzuführen. Gem. § 5 Abs. 4 WindBG müssen die Rotorblätter nicht innerhalb der ausgewiesenen Fläche liegen.
 
Der Gemeinderat Altenmünster billigt den vom Büro OPLA ausgearbeiteten Entwurf zur 14. Änderung des Flächennutzungsplans (sachliche Teilflächennutzungsplanänderung Windkraft) in der Fassung vom 27.07.2023.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Verfahren gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 2

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3. Herstellung einer Ausgleichsfläche/Ökokontofläche auf den Flurnummern 119, 123, 124/2 und 123/1, Gemarkung Hennhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 78. Sitzung des Gemeinderates 27.07.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem vorgestellten Konzept zur Herstellung der Ausgleichsfläche/Ökokontofläche zu und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Umsetzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Möglichkeit der Schaffung von gefördertem Wohnraum durch die Gemeinde Altenmünster nach dem Kommunalen Wohnraumförderungsprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 78. Sitzung des Gemeinderates 27.07.2023 ö beschließend 4

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, dass das Grundstück mit der Flurnummer 12, Gemarkung Altenmünster, hinsichtlich einer Nutzung für Zwecke des kommunalen Wohnungsbaus grundsätzlich in Betracht kommt und die Umsetzung eines solchen Vorhabens beabsichtigt ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

Beschluss 2

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, die Durchführung eines Wettbewerbsverfahrens vorzubereiten. Dies beinhaltet insbesondere die Stellung eines Förderantrages bei der Regierung von Schwaben sowie die Einholung von Angeboten geeigneter Fachbüros.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

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5. Protokolle, Verschiedenes und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 78. Sitzung des Gemeinderates 27.07.2023 ö 5
Datenstand vom 15.09.2023 08:04 Uhr