Datum: 23.11.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Altenmünster
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:54 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:54 Uhr bis 21:42 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 2. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Hennhofen Nord II" - Abwägung sowie Billigungs- und Satzungsbeschluss
2 1. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Unterschöneberg am Kreisverkehr" - Abwägung sowie Billigungs- und Satzungsbeschluss
3 2. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Nord" - Abwägung sowie Billigungs- und Satzungsbeschluss
4 Einbeziehungssatzung "Eppishofen - Östlich der Waldstraße" - Abwägung sowie Billigungs- und Satzungsbeschluss
5 Erlass einer Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und die Darstellung durch Bildwerfer in der Öffentlichkeit (Plakatierungsverordnung)
6 Protokolle, Verschiedenes und Anfragen

zum Seitenanfang

1. 2. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Hennhofen Nord II" - Abwägung sowie Billigungs- und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 84. Sitzung des Gemeinderates 23.11.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat billigt die von der Bürogemeinschaft für Stadtplanung und Ortsentwicklung (OPLA) ausgearbeitete 2. Änderung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Hennhofen Nord II“ in der Fassung vom 23.11.2023 und beschließt diese als Satzung gemäß § 10 BauGB. 

Die Verwaltung wird beauftragt den o.g. Bebauungsplan gemäß § 10 Abs. 3 Satz 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. 1. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Unterschöneberg am Kreisverkehr" - Abwägung sowie Billigungs- und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 84. Sitzung des Gemeinderates 23.11.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat billigt die von der Bürogemeinschaft für Stadtplanung und Ortsentwicklung (OPLA) ausgearbeitete 1. Änderung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Unterschöneberg am Kreisverkehr“ in der Fassung vom 23.11.2023 und beschließt diese als Satzung gemäß § 10 BauGB. 

Die Verwaltung wird beauftragt den o.g. Bebauungsplan gemäß § 10 Abs. 3 Satz 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. 2. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Nord" - Abwägung sowie Billigungs- und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 84. Sitzung des Gemeinderates 23.11.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat billigt die von der Bürogemeinschaft für Stadtplanung und Ortsentwicklung (OPLA) ausgearbeitete 2. Änderung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Nord“ in der Fassung vom 23.11.2023 und beschließt diese als Satzung gemäß § 10 BauGB. 

Die Verwaltung wird beauftragt den o.g. Bebauungsplan gemäß § 10 Abs. 3 Satz 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Einbeziehungssatzung "Eppishofen - Östlich der Waldstraße" - Abwägung sowie Billigungs- und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 84. Sitzung des Gemeinderates 23.11.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat billigt die von der Bürogemeinschaft für Stadtplanung und Ortsentwicklung (OPLA) ausgearbeitete Einbeziehungssatzung „Eppishofen – Östlich der Waldstraße “ in der Fassung vom 23.11.2023 und beschließt diese als Satzung gemäß § 10 BauGB. 

Die Verwaltung wird beauftragt den o.g. Einbeziehungssatzung gemäß § 10 Abs. 3 Satz 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Erlass einer Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und die Darstellung durch Bildwerfer in der Öffentlichkeit (Plakatierungsverordnung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 84. Sitzung des Gemeinderates 23.11.2023 ö beschließend 5

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt die Aufnahme einer zusätzlichen Plakatierungsfläche in Unterschöneberg.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 11

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt die Aufnahme einer zusätzlichen Plakatierungsfläche in Zusamzell.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 11

Beschluss 3

Der Gemeinderat beschließt den Wegfall der bestehenden Plakatierungsfläche in Altenmünster, auf der Seite des Friedhofs (Ortsausgang Richtung Hennhofen).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

Beschluss 4

Der Gemeinderat beschließt die Anpassung des § 2 Wahlen, Abstimmungen und politische Veranstaltungen Abs. 1 a. 
Plakate dürfen nicht übereinander angebracht werden. Die maximale Größe des einzelnen Plakates ist auf DIN A0 beschränkt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 5

Der Gemeinderat beschließt die Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und die Darstellung durch Bildwerfer in der Öffentlichkeit (Plakatierungsverordnung) in der Fassung vom 23.11.2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Protokolle, Verschiedenes und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 84. Sitzung des Gemeinderates 23.11.2023 ö 6
Datenstand vom 09.02.2024 08:32 Uhr