Datum: 08.05.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Altenmünster
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauanträge
1.1 Bauantrag Nr. 2024/9 Neubau einer Garage mit Abstellraum in Hennhofen, Am Forstbach 12, Flur-Nr. 122/6, Gemarkung Hennhofen
1.2 Bauantrag Nr. 2024/10 Nutzungsänderung Büroflächen im OG in eine Betriebsleiterwohneinheit in Altenmünster, Zusamleite 3, Flur-Nr. 878/4
1.3 Formlose Bauvoranfrage zum Neubau eines Schützenheimes in Eppishofen, Am Wahlberg 1, Flur-Nr. 77, Gemarkung Eppishofen
2 Information über die Ergebnisse der Verkehrsschau 2024
3 Verkehrsrechtliche Anordnung - Tempo-30-Zone - Violau
4 Verkehrsrechtliche Anordnung - Tempo-30-Zone - Hennhofen
5 Betreuungssituation in den gemeindlichen Kinderbetreuungseinrichtungen im Betreuungsjahr 2024/2025
6 Protokolle, Verschiedenes und Anfragen

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1. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 97. Sitzung des Gemeinderates 08.05.2024 ö 1
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1.1. Bauantrag Nr. 2024/9 Neubau einer Garage mit Abstellraum in Hennhofen, Am Forstbach 12, Flur-Nr. 122/6, Gemarkung Hennhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 97. Sitzung des Gemeinderates 08.05.2024 ö informativ 1.1
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1.2. Bauantrag Nr. 2024/10 Nutzungsänderung Büroflächen im OG in eine Betriebsleiterwohneinheit in Altenmünster, Zusamleite 3, Flur-Nr. 878/4

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 97. Sitzung des Gemeinderates 08.05.2024 ö beschließend 1.2

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Dem Antrag auf die ausnahmsweise Zulassung einer Betriebsleiterwohnung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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1.3. Formlose Bauvoranfrage zum Neubau eines Schützenheimes in Eppishofen, Am Wahlberg 1, Flur-Nr. 77, Gemarkung Eppishofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 97. Sitzung des Gemeinderates 08.05.2024 ö beschließend 1.3

Beschluss

Die Gemeinde Altenmünster ist grundsätzlich bereit, ein Bauleitplanungsverfahren durchzuführen, sofern ein solches für den angedachten Neubau eines Schützenheims in Eppishofen notwendig ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Information über die Ergebnisse der Verkehrsschau 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 97. Sitzung des Gemeinderates 08.05.2024 ö informativ 2
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3. Verkehrsrechtliche Anordnung - Tempo-30-Zone - Violau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 97. Sitzung des Gemeinderates 08.05.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Für die in der Beschlussvorlage gekennzeichneten Bereiche Violaus wird eine Tempo-30-Zone angeordnet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Verkehrsrechtliche Anordnung - Tempo-30-Zone - Hennhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 97. Sitzung des Gemeinderates 08.05.2024 ö beschließend 4

Beschluss 1

Für den Bereich westlich der Staatsstraße 2027 wird in Hennhofen eine Tempo-30-Zone angeordnet. Es soll weiterhin durchgängig rechts vor links gelten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Beschluss 2

Für den Bereich östlich der Staatsstraße 2027 wird in Hennhofen eine Tempo-30-Zone angeordnet. Es soll grundsätzlich rechts vor links gelten. Seitens der Verwaltung soll jedoch in Abstimmung mit der PI Zusmarshausen abschließend festgelegt werden, an welchen Kreuzungen von der Regel rechts vor links abgewichen wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 2

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5. Betreuungssituation in den gemeindlichen Kinderbetreuungseinrichtungen im Betreuungsjahr 2024/2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 97. Sitzung des Gemeinderates 08.05.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Vorbehaltlich der fachaufsichtlichen Genehmigung soll in den Räumlichkeiten der Grundschule Altenmünster eine weitere Kinderkrippengruppe betreut werden (insgesamt zwei Krippengruppen). Die hierdurch freiwerdenden Räumlichkeiten im Gebäude der Kindertagesstätte Altenmünster sollen für die Unterbringung einer Kindergartengruppe genutzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Protokolle, Verschiedenes und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 97. Sitzung des Gemeinderates 08.05.2024 ö 6
Datenstand vom 17.06.2024 10:18 Uhr