Datum: 11.07.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Altenmünster
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 22:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Beratung über die Einrichtung eines Friedwaldes/Bestattungswaldes
2 Bauanträge
2.1 Bauvoranfrage Nr. 2024/16 Neubau eines Schützenheimes in Eppishofen, Am Wahlberg 1, Flur-Nr. 77, Gemarkung Eppishofen
2.2 Bauantrag Nr. 2024/17 Errichtung eines Jugend- und Mehrgenerationenplatzes mit Elementen für Sport, Spiel und Erholung in Altenmünster, Zusamleite 2, Flur-Nr. 875 u. 882, Gemarkung Altenmünster
2.3 Bauantrag Nr. 2024/18 Abbruch eines brandgeschädigten Stadels in Altenmünster, Eppishofer Str. 14, Flur-Nr. 1002, Gemarkung Altenmünster
2.4 Bauantrag Nr. 2024/19 Errichtung einer Fahrradüberdachung mit Ladestation für 3 E-Bikes in Altenmünster, Rathausplatz 3, Flur-Nr. 39/1, Gemarkung Altenmünster
3 Einstellung des Bauleitplanverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Vitale Ortsmitte Altenmünster"
4 Richtlinie zur Vergabe von Baugrundstücken im Baugebiet "Zusamzell - Am Kellerberg"
5 Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Altenmünster
6 Protokolle, Verschiedenes und Anfragen

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1. Beratung über die Einrichtung eines Friedwaldes/Bestattungswaldes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 102. Sitzung des Gemeinderates 11.07.2024 ö informativ 1
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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 102. Sitzung des Gemeinderates 11.07.2024 ö 2
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2.1. Bauvoranfrage Nr. 2024/16 Neubau eines Schützenheimes in Eppishofen, Am Wahlberg 1, Flur-Nr. 77, Gemarkung Eppishofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 102. Sitzung des Gemeinderates 11.07.2024 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der Bauvoranfrage wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2.2. Bauantrag Nr. 2024/17 Errichtung eines Jugend- und Mehrgenerationenplatzes mit Elementen für Sport, Spiel und Erholung in Altenmünster, Zusamleite 2, Flur-Nr. 875 u. 882, Gemarkung Altenmünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 102. Sitzung des Gemeinderates 11.07.2024 ö beschließend 2.2

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag wird erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2.3. Bauantrag Nr. 2024/18 Abbruch eines brandgeschädigten Stadels in Altenmünster, Eppishofer Str. 14, Flur-Nr. 1002, Gemarkung Altenmünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 102. Sitzung des Gemeinderates 11.07.2024 ö beschließend 2.3

Beschluss

Der Anzeige der Beseitigung wird zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2.4. Bauantrag Nr. 2024/19 Errichtung einer Fahrradüberdachung mit Ladestation für 3 E-Bikes in Altenmünster, Rathausplatz 3, Flur-Nr. 39/1, Gemarkung Altenmünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 102. Sitzung des Gemeinderates 11.07.2024 ö beschließend 2.4

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag wird erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Einstellung des Bauleitplanverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Vitale Ortsmitte Altenmünster"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 102. Sitzung des Gemeinderates 11.07.2024 ö beschließend 3

Beschluss

  1. Der Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Vitale Ortsmitte Altenmünster“ vom 18.07.2019 wird aufgehoben. Zugleich werden die Billigungsbeschlüsse vom 29.04.2020, 10.09.2020 und 28.01.2021 aufgehoben.
  2. Der Gemeinderat von Altenmünster beschließt, das Bauleitplanverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Vitale Ortsmitte Altenmünster“ nicht weiterzuverfolgen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Richtlinie zur Vergabe von Baugrundstücken im Baugebiet "Zusamzell - Am Kellerberg"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 102. Sitzung des Gemeinderates 11.07.2024 ö beschließend 4

Beschluss 1

Bei der Punktevergabe soll die Selbstverpflichtung zur zukünftigen Installation einer Dach-PV-Anlage positiv bewertet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 13

Beschluss 2

Es sollen alle Baugrundstücke von Vornherein zum Verkauf angeboten werden. Eine vorläufige Zurückbehaltung von Baugrundstücken erfolgt insoweit nicht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 3

Beschluss 3

Der Gemeinderat beschließt die Richtlinie zur Vergabe von Baugrundstücken im Baugebiet „Zusamzell – Am Kellerberg“ in der Fassung vom 11.07.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Altenmünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 102. Sitzung des Gemeinderates 11.07.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die 6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Altenmünster in der Fassung vom 11.07.2024 als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Protokolle, Verschiedenes und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 102. Sitzung des Gemeinderates 11.07.2024 ö 6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 24.01.2025 12:35 Uhr