Datum: 06.12.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Altenmünster
Öffentliche Sitzung, 19:32 Uhr bis 21:26 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:26 Uhr bis 22:37 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Tekturantrag Nr. 2018/49 Erstellung von Stützwänden und Stützmauern in Zusamzell, Bauernfeldstr. 14, Flur-Nr. 273/1, Gemarkung Zusamzell
2 Bauvoranfrage - Bebaubarkeit Flur-Nr. 277/3, Gemarkung Zusamzell
3 Sanierung/Ausbau der A 21 durch Eppishofen - Varianten
4 2. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS)
5 papierloser/digitaler Sitzungsdienst - Änderung der Geschäftsordnung
6 Änderung von Satzung und Geschäftsordnung - Trennung von Rechnungsprüfungs- und Finanzausschuss
7 Protokolle, Verschiedenes und Anfragen

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1. Tekturantrag Nr. 2018/49 Erstellung von Stützwänden und Stützmauern in Zusamzell, Bauernfeldstr. 14, Flur-Nr. 273/1, Gemarkung Zusamzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 117. Sitzung des Gemeinderates 06.12.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Tekturantrag wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Bauvoranfrage - Bebaubarkeit Flur-Nr. 277/3, Gemarkung Zusamzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 117. Sitzung des Gemeinderates 06.12.2018 ö 2
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3. Sanierung/Ausbau der A 21 durch Eppishofen - Varianten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 117. Sitzung des Gemeinderates 06.12.2018 ö 3

Beschluss 1

Weiterverfolgung der Planung mit Querungshilfe.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 16

Beschluss 2

Die Planungsvariante 1 (Fußweg entlang der Kreisstraße) soll weiterverfolgt werden.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. 2. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 117. Sitzung des Gemeinderates 06.12.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Der vorstehende Änderungssatzungsentwurf wird als Satzung beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5. papierloser/digitaler Sitzungsdienst - Änderung der Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 117. Sitzung des Gemeinderates 06.12.2018 ö 5

Beschluss

Der Änderung des § 24 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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6. Änderung von Satzung und Geschäftsordnung - Trennung von Rechnungsprüfungs- und Finanzausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 117. Sitzung des Gemeinderates 06.12.2018 ö 6

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt den o.g. Entwurf, incl. Änderung, der 2. Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

Beschluss 2

Gemeinderat Dietmar Langer wird zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses bestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 3

Die Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses wird belassen, wie bisher.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 4

Die Besetzung des Finanzausschusses wird belassen, wie bisher. Der Bürgermeister kommt als Vorsitzender hinzu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 5

Der Gemeinderat beschließt den o.g. Entwurf, incl. Änderung, der 2. Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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7. Protokolle, Verschiedenes und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 117. Sitzung des Gemeinderates 06.12.2018 ö 7
Datenstand vom 08.02.2019 10:35 Uhr