Datum: 09.05.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Altenmünster
Öffentliche Sitzung, 19:34 Uhr bis 21:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:45 Uhr bis 23:04 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauleitplanung - Bebauungsplan Hennhofen Nord-West II
2 Bauleitplanung - Neumünster Kennedygasse
3 Bauleitplanung - Neumünster, Randlage am südlichen und nördlichen Dorfanger
4 Bauantrag Nr. 2019/22 Neubau eines Milchviehstalles mit Melkkrusell, Fahrsiloerweiterung, Güllegrube und einer landwirtschaftlichen Bergehalle in Hennhofen, Flur-Nr. 178 u. 179, Gemarkung Hennhofen
5 Bauantrag Nr. 2019/23 Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in Hennhofen, Nähe Dorfstr., Flur-Nr. 155/4 Tfl., Gemarkung Hennhofen
6 Bauantrag Nr. Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle in Zusamzell, Flur-Nr 176, Gemarkung Zusamzell
7 Kindergärten; Gebührenänderung - Änderungssatzung
8 Protokolle, Verschiedenes und Anfragen
9 Vereinsförderung - Zuschussantrag SCA

zum Seitenanfang

1. Bauleitplanung - Bebauungsplan Hennhofen Nord-West II

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 129. Sitzung des Gemeinderates 09.05.2019 ö 1

Beschluss 1

Die Oberkante (OK) FFB EG darf max. + 0,60 m über der Straßenoberkante Fahrbahndecke der jeweils zugeordneten Erschließungsstraße liegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Beschluss 2

Flachdächer werden zugelassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

Beschluss 3

Der Begriff versickerungsfähige Beläge wird belassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 4

Maschendrahtzäune zum Straßenraum werden nicht zugelassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 5

Der Gemeinderat beschließt zur Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes (WA) nordwestlich von Hennhofen den Bebauungsplan „Hennhofen Nord-West II“ aufzustellen. Der Bebauungsplan wird im Verfahren gem. § 13b BauGB aufgestellt. Das Gebiet umfasst vollumfänglich das Grundstück Flur-Nr. 267 sowie Teilflächen der Grundstücke Flur-Nr. 48/15, 162 und 265 der Gemarkung Hennhofen.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange nach §§ 3 Abs. 2 u. 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.
Grundlage sind die Planzeichnung des Büros OPLA, Augsburg, in der Fassung vom 09.05.2019, Textliche Festsetzungen und Begründung vom 09.05.2019

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Bauleitplanung - Neumünster Kennedygasse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 129. Sitzung des Gemeinderates 09.05.2019 ö 2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt zur Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes (WA) südwestlich von Neumünster den Bebauungsplan „Neumünster Kennedygasse“ aufzustellen. Der Bebauungsplan wird im Verfahren gem. § 13b BauGB aufgestellt. Das Gebiet umfasst vollumfänglich die Grundstücke Flur-Nr. 26, 26/3, 27/2, 50/4, 140, 140/1, 140/2, 142, 338/5 sowie Teilflächen der Grundstücke Flur-Nr. 25, 26/2, 27, 50/2, 145, 270, 338, 346, 415 und 1033 der Gemarkung Neumünster.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange nach §§ 3 Abs. 2 u. 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.
Grundlage sind die Planzeichnung des Büros OPLA, Augsburg, in der Fassung vom 09.05.2019, Textliche Festsetzungen und Begründung vom 09.05.2019

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Bauleitplanung - Neumünster, Randlage am südlichen und nördlichen Dorfanger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 129. Sitzung des Gemeinderates 09.05.2019 ö 3
zum Seitenanfang

4. Bauantrag Nr. 2019/22 Neubau eines Milchviehstalles mit Melkkrusell, Fahrsiloerweiterung, Güllegrube und einer landwirtschaftlichen Bergehalle in Hennhofen, Flur-Nr. 178 u. 179, Gemarkung Hennhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 129. Sitzung des Gemeinderates 09.05.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Bauantrag Nr. 2019/23 Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in Hennhofen, Nähe Dorfstr., Flur-Nr. 155/4 Tfl., Gemarkung Hennhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 129. Sitzung des Gemeinderates 09.05.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Bauantrag Nr. Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle in Zusamzell, Flur-Nr 176, Gemarkung Zusamzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 129. Sitzung des Gemeinderates 09.05.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Kindergärten; Gebührenänderung - Änderungssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 129. Sitzung des Gemeinderates 09.05.2019 ö beschließend 7

Beschluss

Der vorstehende Änderungssatzungsentwurf wird als Satzung beschlossen. Die Änderungssatzung tritt am  01.09.2019 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Protokolle, Verschiedenes und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 129. Sitzung des Gemeinderates 09.05.2019 ö 8
zum Seitenanfang

9. Vereinsförderung - Zuschussantrag SCA

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 129. Sitzung des Gemeinderates 09.05.2019 ö 9

Beschluss

Dem Sport-Club Altenmünster wird für die Erneuerung der Flutlichtanlage ein Zuschuss in Höhe von 2100,-- € gewährt. Die Gesamtkosten sind nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Datenstand vom 16.09.2019 12:14 Uhr