Datum: 27.01.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Altenmünster
Öffentliche Sitzung, 19:33 Uhr bis 20:49 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:50 Uhr bis 22:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauanträge
1.1 Bauantrag Nr. 2020/76 Neubau eines Betriebsleiterhauses mit Doppelgarage in Eppishofen, Elmshart, Flur-Nr. 168, Gemarkung Eppishofen
1.2 Bauantrag Nr. 2021/78 Neubau eines Zweifamilienhauses mit Doppelgarage in Baiershofen, St.-Leonhard-Str. 3, Flur-Nr. 287/1, Gemarkung Baiershofen
1.3 Bauantrag Nr. 2022/1 Neubau einer Garage in Zusamzell, Am Altanger 7, Flur-Nr. 367, Gemarkung Zusamzell
1.4 Formlose Bauvoranfrage zum Neubau eines Reihenhauses sowie eines Doppelhauses, St.-Georg-Str. 16, Flur-Nr. 44, Gemarkung Hegnenbach
1.5 Formlose Bauvoranfrage zum Neubau eines Doppelhauses, St.-Georg-Str. 11, Flur-Nr. 161, Gemarkung Hegnenbach
2 Bebauungsplan "Solarpark Baiershofen" - Abwägung sowie Billigungs- und Satzungsbeschluss
3 Einbeziehungssatzung "Hennhofen - Am Riedle" - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
4 1. Änderungssatzung zur Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Ortskern Altenmünster“ zur Erfüllung der Vorschriften nach § 235 Abs. 4 BauGB
5 Protokolle, Verschiedenes und Anfragen

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1. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 43. Sitzung des Gemeinderates 27.01.2022 ö 1
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1.1. Bauantrag Nr. 2020/76 Neubau eines Betriebsleiterhauses mit Doppelgarage in Eppishofen, Elmshart, Flur-Nr. 168, Gemarkung Eppishofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 43. Sitzung des Gemeinderates 27.01.2022 ö beschließend 1.1

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag wird erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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1.2. Bauantrag Nr. 2021/78 Neubau eines Zweifamilienhauses mit Doppelgarage in Baiershofen, St.-Leonhard-Str. 3, Flur-Nr. 287/1, Gemarkung Baiershofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 43. Sitzung des Gemeinderates 27.01.2022 ö beschließend 1.2

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag wird erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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1.3. Bauantrag Nr. 2022/1 Neubau einer Garage in Zusamzell, Am Altanger 7, Flur-Nr. 367, Gemarkung Zusamzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 43. Sitzung des Gemeinderates 27.01.2022 ö beschließend 1.3

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag wird erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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1.4. Formlose Bauvoranfrage zum Neubau eines Reihenhauses sowie eines Doppelhauses, St.-Georg-Str. 16, Flur-Nr. 44, Gemarkung Hegnenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 43. Sitzung des Gemeinderates 27.01.2022 ö beschließend 1.4

Beschluss 1

Der formlosen Bauvoranfrage wird hinsichtlich der Bauweise sowie der Größe der Gebäude zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 5

Beschluss 2

Bei der Herstellung von 5 Wohneinheiten werden mindestens 10 Pkw-Stellplätze auf dem Grundstück gefordert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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1.5. Formlose Bauvoranfrage zum Neubau eines Doppelhauses, St.-Georg-Str. 11, Flur-Nr. 161, Gemarkung Hegnenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 43. Sitzung des Gemeinderates 27.01.2022 ö 1.5

Beschluss

Der formlosen Bauvoranfrage wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Bebauungsplan "Solarpark Baiershofen" - Abwägung sowie Billigungs- und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 43. Sitzung des Gemeinderates 27.01.2022 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den von der Bürogemeinschaft für Stadtplanung und Ortsentwicklung (OPLA) ausgearbeiteten Bebauungsplan „Solarpark Baiershofen“ in der Fassung vom 27.01.2022 und beschließt diesen als Satzung gemäß § 10 BauGB. 

Die Verwaltung wird beauftragt den o.g. Bebauungsplan gemäß § 10 Abs. 3 Satz 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Einbeziehungssatzung "Hennhofen - Am Riedle" - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 43. Sitzung des Gemeinderates 27.01.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Altenmünster beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für die Grundstücke bzw. Teilflächen (Tf.) der Grundstücke mit den Fl.Nrn. 18/1, 19/1 (Tf.), 20 (Tf.) und 20/1 (Tf.) der Gemarkung Hennhofen die Einbeziehungssatzung „Hennhofen – Am Riedle“ aufzustellen. Die Einbeziehungssatzung wird im Verfahren gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB aufgestellt; es sind die Vorschriften über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB anzuwenden.

Der Gemeinderat billigt den von der Bürogemeinschaft OPLA ausgearbeiteten Entwurf zur Aufstellung der Einbeziehungssatzung „Hennhofen – Am Riedle“ in der Fassung der heutigen Gemeinderatssitzung (27.01.2022) und beauftragt die Verwaltung die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. 1. Änderungssatzung zur Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Ortskern Altenmünster“ zur Erfüllung der Vorschriften nach § 235 Abs. 4 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 43. Sitzung des Gemeinderates 27.01.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Altenmünster“ in der Fassung vom 27.01.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Protokolle, Verschiedenes und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 43. Sitzung des Gemeinderates 27.01.2022 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt das Sitzungsprotokoll, öffentlicher Teil, vom 28.10.2021. Einwände werden nicht erhoben

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 14.04.2022 10:12 Uhr