Datum: 05.11.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schulturnhalle, Schulstr. 11
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Altenmünster
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:14 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:14 Uhr bis 23:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauantrag Nr. 2020/63 Neubau eines Doppelhauses mit zwei Doppelgaragen in Altenmünster, Mönchsfeld 26 u. 28, Flur-Nr. 159/10 u. 159/11, Gemarkung Altenmünster
2 Bauantrag Nr. 2020/64 Neubau eines Einfamilienhauses mit Fertigteilgarage in Zusamzell, St.-Nikolaus-Str. 5, Flur-Nr. 10, Gemarkung Zusamzell
3 Bauvoranfrage Nr. 2020/65 Umbau Einfamilienhaus zu Mehrfamilienhaus und Neubau landw. Maschinenhalle in Neumünster, Johann-Wisrich-Str. 62 u. 62a, Flur-Nr. 23, 23/1 u. 23/2, Gemarkung Neumünster
4 Bauantrag Nr. 2020/67 Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Altenmünster, Mönchsfeld 6, Flur-Nr. 150/7, Gemarkung Altenmünster
5 Bebauungsplan "Zusamzell - Am Kellerberg"
6 Bebauungsplan "Neumünster - Kennedygasse (Nördlicher Teil)"
7 Einbeziehungssatzung "Violau - Nördlich der St.-Michael-Straße"
8 Dorferneuerung Hegnenbach - Kanal- und Straßenbau
9 Anpassung der gemeindlichen Hundesteuersatzung zum 01.01.2021
10 Überplanmäßige Ausgaben im Haushalt
11 Zuschussantrag SC Altenmünster e. V.
12 Protokolle, Verschiedenes und Anfragen

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1. Bauantrag Nr. 2020/63 Neubau eines Doppelhauses mit zwei Doppelgaragen in Altenmünster, Mönchsfeld 26 u. 28, Flur-Nr. 159/10 u. 159/11, Gemarkung Altenmünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 12. Sitzung des Gemeinderates 05.11.2020 ö beschließend 1
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2. Bauantrag Nr. 2020/64 Neubau eines Einfamilienhauses mit Fertigteilgarage in Zusamzell, St.-Nikolaus-Str. 5, Flur-Nr. 10, Gemarkung Zusamzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 12. Sitzung des Gemeinderates 05.11.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Bauvoranfrage Nr. 2020/65 Umbau Einfamilienhaus zu Mehrfamilienhaus und Neubau landw. Maschinenhalle in Neumünster, Johann-Wisrich-Str. 62 u. 62a, Flur-Nr. 23, 23/1 u. 23/2, Gemarkung Neumünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 12. Sitzung des Gemeinderates 05.11.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zur Bauvoranfrage wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Bauantrag Nr. 2020/67 Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Altenmünster, Mönchsfeld 6, Flur-Nr. 150/7, Gemarkung Altenmünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 12. Sitzung des Gemeinderates 05.11.2020 ö beschließend 4
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5. Bebauungsplan "Zusamzell - Am Kellerberg"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 12. Sitzung des Gemeinderates 05.11.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den Entwurf des Bebauungsplanes „Am Kellerberg“ in der Fassung vom 05.11.2020 einschließlich der heute vorgenommenen Änderungen.
Die Verwaltung wird beauftragt die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und Träger öffentliche Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Bebauungsplan "Neumünster - Kennedygasse (Nördlicher Teil)"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 12. Sitzung des Gemeinderates 05.11.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den Entwurf des Bebauungsplanes „Neumünster Kennedygasse“ (Nördlicher Teil) in der Fassung vom 05.11.2020 einschließlich der heute vorgenommenen Änderungen.
Die Verwaltung wird beauftragt die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Einbeziehungssatzung "Violau - Nördlich der St.-Michael-Straße"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 12. Sitzung des Gemeinderates 05.11.2020 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat billigt die von der Bürogemeinschaft für Stadtplanung und Ortsentwick-lung (OPLA) ausgearbeitete Einbeziehungssatzung „Violau – Nördlich der St.-Michael-Straße“ in der Fassung vom 05.11.2020 und beschließt diese als Satzung gemäß § 10 BauGB.
Die Verwaltung wird beauftragt die o.g. Einbeziehungssatzung gemäß § 10 Abs. 3 Satz 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Dorferneuerung Hegnenbach - Kanal- und Straßenbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 12. Sitzung des Gemeinderates 05.11.2020 ö informativ 8
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9. Anpassung der gemeindlichen Hundesteuersatzung zum 01.01.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 12. Sitzung des Gemeinderates 05.11.2020 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Hundesteuersatzung in der Fassung vom 05.11.2020. Diese soll zum 01.01.2021 in Kraft treten. Die Verwaltung wird beauftragt, die Satzung öffentlich bekanntzugeben.

Der Gemeinderat beschließt, die Verwaltung mit der Feststellung des Bedarfs an Hundekottonnen zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

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10. Überplanmäßige Ausgaben im Haushalt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 12. Sitzung des Gemeinderates 05.11.2020 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die überplanmäßigen Ausgaben bei den Haushaltsstellen 1300.5500 und 8150.5100.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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11. Zuschussantrag SC Altenmünster e. V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 12. Sitzung des Gemeinderates 05.11.2020 ö beschließend 11

Beschluss

Abhängig vom Zeitpunkt der Durchführung der Maßnahme und des dann geltenden Mehrwertsteuersatzes erhält der SC Altenmünster e. V.

  • für die Bewässerungsanlage einen Zuschuss in Höhe von max. 2.157,60 Euro bzw. 2.213,40 Euro und
  • für den Ballfangzaun einen Zuschuss in Höhe von max. 434,88 Euro bzw. 446,13 Euro.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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12. Protokolle, Verschiedenes und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 12. Sitzung des Gemeinderates 05.11.2020 ö 12
Datenstand vom 15.01.2021 10:35 Uhr