Datum: 27.05.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schulturnhalle, Schulstr. 11
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Altenmünster
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 22:34 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauanträge
1.1 Bauantrag Nr. 2021/32 Neubau einer Werkhalle samt Büro in Unterschöneberg, Am Ängerle 1, Flur-Nr. 236/5, Gemarkung Unterschöneberg
1.2 Bauantrag Nr. 2021/33 Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Altenmünster, Mönchsfeld 13, Flur-Nr. 150/2, Gemarkung Altenmünster
2 Einbeziehungssatzung "Eppishofen - Südlich der Waldstraße"
3 Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Altenmünster
4 Satzung der Gemeinde Altenmünster über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts für die Flurnummern 486, 487, 522, 522/3, 523 und 524/5 der Gemarkung Baiershofen
5 Errichtung einer Pumptrack-Anlage auf der Flurnummer 195 der Gemarkung Baiershofen
6 Protokolle, Verschiedenes und Anfragen

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1. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 25. Sitzung des Gemeinderates 27.05.2021 ö 1
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1.1. Bauantrag Nr. 2021/32 Neubau einer Werkhalle samt Büro in Unterschöneberg, Am Ängerle 1, Flur-Nr. 236/5, Gemarkung Unterschöneberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 25. Sitzung des Gemeinderates 27.05.2021 ö beschließend 1.1

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen und die erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

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1.2. Bauantrag Nr. 2021/33 Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Altenmünster, Mönchsfeld 13, Flur-Nr. 150/2, Gemarkung Altenmünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 25. Sitzung des Gemeinderates 27.05.2021 ö beschließend 1.2
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2. Einbeziehungssatzung "Eppishofen - Südlich der Waldstraße"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 25. Sitzung des Gemeinderates 27.05.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Altenmünster beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für die Grundstücke bzw. Teilflächen (Tf.) der Grundstücke mit den Fl.Nrn. 632/3 (Tf.), 632 (Tf.) und 633 (Tf.) der Gemarkung Eppishofen die Einbeziehungssatzung „Eppishofen – Südlich der Waldstraße“ aufzustellen. Die Einbeziehungssatzung wird im Verfahren gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB aufgestellt; es sind die Vorschriften über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB anzuwenden.

Der Gemeinderat billigt den von der Bürogemeinschaft OPLA ausgearbeiteten Entwurf zur Aufstellung der Einbeziehungssatzung „Eppishofen – Südlich der Waldstraße“ in der Fassung der heutigen Gemeinderatssitzung (27.05.2021) und beauftragt die Verwaltung die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Altenmünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 25. Sitzung des Gemeinderates 27.05.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den vorliegenden Entwurf der Änderungssatzung mit Stand vom 27.05.2021 als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. Satzung der Gemeinde Altenmünster über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts für die Flurnummern 486, 487, 522, 522/3, 523 und 524/5 der Gemarkung Baiershofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 25. Sitzung des Gemeinderates 27.05.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den vorliegenden Entwurf einer Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts für die Flurnummern 486, 487, 517, 517/1, 519, 521 (Tfl.), 522, 522/2, 523 und 524/5 der Gemarkung Baiershofen i. d. F. vom 27.05.2021 als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Errichtung einer Pumptrack-Anlage auf der Flurnummer 195 der Gemarkung Baiershofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 25. Sitzung des Gemeinderates 27.05.2021 ö 5

Beschluss

Die Gemeinde Altenmünster errichtet auf einem Teil der Flurnummer 195, Gemarkung Baiershofen, eine Pumptrackanlage.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Protokolle, Verschiedenes und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 25. Sitzung des Gemeinderates 27.05.2021 ö 6
Datenstand vom 10.09.2021 12:42 Uhr