Datum: 09.09.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Altenmünster
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:30 Uhr bis 22:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauanträge
1.1 Bauantrag Nr. 2021/41 Neubau eines Einfamilienhauses und einer Fertiggarage mit Carport in Hennhofen, Eichgasse 13 b, Flur-Nr. 54 u. 54/1, Gemarkung Hennhofen
1.2 Bauantrag Nr. 2021/51 Neubau eines Wintergartens in Zusamzell, Hopfenweg 6a, Flur-Nr. 11/1, Gemarkung Zusamzell
1.3 Bauantrag Nr 2021/52 Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in Altenmünster, Zum Nonnengraben 1, Flur-Nr. 154/4, Gemarkung Altenmünster
1.4 Bauantrag Nr. 2021/53 Neubau eines Einfamilienwohnhauses, Doppelhauses, Gewerbehalle, Doppelgarage und Stellplätze in Altenmünster, Eichholzstr. 11, Flur-Nr. 154/3, Gemarkung Altenmünster
1.5 Formlose Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in Altenmünster, Mönchsfeld 18, Flur-Nr. 150/13, Gemarkung Altenmünster
2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Vitale Ortsmitte" - Abwägung sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss
3 Einbeziehungssatzung "Eppishofen - Südlich der Waldstraße" - Abwägung und Satzungsbeschluss
4 Corona-Testzentrum der Gemeinde Altenmünster - Einstellung des Betriebs zum 30.09.2021
5 Protokolle, Verschiedenes und Anfragen

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1. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 31. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2021 ö 1
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1.1. Bauantrag Nr. 2021/41 Neubau eines Einfamilienhauses und einer Fertiggarage mit Carport in Hennhofen, Eichgasse 13 b, Flur-Nr. 54 u. 54/1, Gemarkung Hennhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 31. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2021 ö beschließend 1.1

Beschluss 1

Über den Bauantrag 2021/41 wird noch einmal abgestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

Beschluss 2

Dem Bauantrag 2021/41 wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Den erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans wird die Zustimmung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 2

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1.2. Bauantrag Nr. 2021/51 Neubau eines Wintergartens in Zusamzell, Hopfenweg 6a, Flur-Nr. 11/1, Gemarkung Zusamzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 31. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2021 ö beschließend 1.2

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag wird erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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1.3. Bauantrag Nr 2021/52 Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in Altenmünster, Zum Nonnengraben 1, Flur-Nr. 154/4, Gemarkung Altenmünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 31. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2021 ö informativ 1.3
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1.4. Bauantrag Nr. 2021/53 Neubau eines Einfamilienwohnhauses, Doppelhauses, Gewerbehalle, Doppelgarage und Stellplätze in Altenmünster, Eichholzstr. 11, Flur-Nr. 154/3, Gemarkung Altenmünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 31. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2021 ö beschließend 1.4

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag und die erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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1.5. Formlose Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in Altenmünster, Mönchsfeld 18, Flur-Nr. 150/13, Gemarkung Altenmünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 31. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2021 ö beschließend 1.5

Beschluss

Zur formlosen Bauvoranfrage wird hinsichtlich der Dachform sowie der Länge der Dachgaube eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans in Aussicht gestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 8

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2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Vitale Ortsmitte" - Abwägung sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 31. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2021 ö beschließend 2

Beschluss 1

Hinsichtlich der Stellungnahme der Regierung von Schwaben besteht Einverständnis mit der vorgeschlagenen Abwägung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

Beschluss 2

Hinsichtlich der Stellungnahme des Landratsamtes Augsburg besteht Einverständnis mit der vorgeschlagenen Abwägung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

Beschluss 3

Hinsichtlich der Stellungnahme des Bayerischen Bauernverbands besteht Einverständnis mit der vorgeschlagenen Abwägung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

Beschluss 4

Hinsichtlich der Stellungnahme des Bund Naturschutzes besteht Einverständnis mit der vorgeschlagenen Abwägung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

Beschluss 5

Hinsichtlich der Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamtes Donauwörth besteht Einverständnis mit der vorgeschlagenen Abwägung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

Beschluss 6

Hinsichtlich der Stellungnahme des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege besteht Einverständnis mit der vorgeschlagenen Abwägung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

Beschluss 7

Hinsichtlich den Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB besteht Einverständnis mit der vorgeschlagenen Abwägung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

Beschluss 8

  1. Der Gemeinderat der Gemeinde Altenmünster macht sich die Inhalte der Abwägungs- und Beschlussvorlage vom 09.09.2021 zu o.g. Bebauungsplan zu Eigen.
  2. Der Bebauungsplanentwurf ist gemäß den vorangegangenen Beschlüssen zu ändern. Der Gemeinderat billigt den Planentwurf zum o.g. Bebauungsplan.
  3. Der Gemeinderat beschließt die erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB.
  4. Die Verwaltung wird beauftragt den Planentwurf gemäß § 4a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB erneut öffentlich auszulegen und die Behörden gemäß § 4a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB hiervon zu unterrichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

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3. Einbeziehungssatzung "Eppishofen - Südlich der Waldstraße" - Abwägung und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 31. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat billigt die von der Bürogemeinschaft für Stadtplanung und Ortsentwicklung (OPLA) ausgearbeitete Einbeziehungssatzung „Eppishofen – Südlich der Waldstraße“ in der Fassung vom 09.09.2021 und beschließt diese als Satzung gemäß § 10 BauGB.

Die Verwaltung wird beauftragt den o.g. Einbeziehungssatzung gemäß § 10 Abs. 3 Satz 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Corona-Testzentrum der Gemeinde Altenmünster - Einstellung des Betriebs zum 30.09.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 31. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Betrieb des Corona-Testzentrums der Gemeinde Altenmünster endet zum 30.09.2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Protokolle, Verschiedenes und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Altenmünster) 31. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2021 ö 5
Datenstand vom 01.10.2021 07:54 Uhr