Datum: 26.11.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktgemeinderat Altmannstein
Körperschaft: Markt Altmannstein
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Niederlegung des Amtes durch Herrn Ortssprecher Hans-Jürgen Breitenstein
2	Bauangelegenheiten
2.1	Bekanntgabe der Bauanträge, die seit der letzten Sitzung auf dem Verwaltungsweg an das Landratsamt weitergegeben wurden
3	23. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Altmannstein; Fassung des Änderungsbeschlusses
4	Beratung und Beschlussfassung über Erweiterung der maximal nutzbaren Gesamtfläche zur Errichtung von Freiflächen-PV-Anlagen im Gemeindegebiet des Marktes Altmannstein
5	Gewährung von Zuwendungen
5.1	Bekanntgabe von Zuwendungen im Rahmen der gemeindlichen Richtlinien
5.2	Heimat- und Fremdenverkehrsverein "Schambachtal" - Altmannstein, Zuschuss zu den Kosten für Werbung, Messebesuche und Instandhaltung der Wanderwege in der Saison 2024
6	Festsetzung der Grundsteuerhebesätze ab dem 01.01.2025
7	Erlass der 6. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Marktes Altmannstein für das "Obere Schambachtal"
8	Städtebauförderung in Oberbayern; Bedarfsanmeldung für das Programmjahr 2025
9	Bundestagswahl am 23.02.2025
9.1	Festlegung der Stimm- bzw. Wahlbezirke und der Abstimmungsräume
9.2	Ernennung der Wahlvorsteher und Stellvertreter sowie Berufung der Beisitzer
9.3	Festlegung des Zehrgeldes für die Mitglieder der Wahlvorstände und Wahlhelfer
9.4	Abschluss einer Fahrzeug- und Unfallversicherung für die Wahlhelfer
10	Aufrechterhaltung und Finanzierung des LAG-Managements für die LEADER-Förderperiode 2025 - 2027
11	Fortführung des Regionalbudgets sowie Übernahme der Kosten für das ILEK der LimesGemeinden
12	Genehmigung der Niederschrift der letzten Marktgemeinderatssitzung vom 30.10.2024
13	Bericht über die öffentliche Sitzung des Haupt-, Bau-, Finanz- und Umweltausschusses Altmannstein vom 12.11.2024
14	Verschiedenes

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1. Niederlegung des Amtes durch Herrn Ortssprecher Hans-Jürgen Breitenstein

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Altmannstein (Markt Altmannstein)	Sitzung des Marktgemeinderates	26.11.2024	ö	beschließend	1

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2. Bauangelegenheiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Altmannstein (Markt Altmannstein)	Sitzung des Marktgemeinderates	26.11.2024	ö		2

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2.1. Bekanntgabe der Bauanträge, die seit der letzten Sitzung auf dem Verwaltungsweg an das Landratsamt weitergegeben wurden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Altmannstein (Markt Altmannstein)	Sitzung des Marktgemeinderates	26.11.2024	ö		2.1

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3. 23. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Altmannstein; Fassung des Änderungsbeschlusses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Altmannstein (Markt Altmannstein)	Sitzung des Marktgemeinderates	26.11.2024	ö	beschließend	3

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4. Beratung und Beschlussfassung über Erweiterung der maximal nutzbaren Gesamtfläche zur Errichtung von Freiflächen-PV-Anlagen im Gemeindegebiet des Marktes Altmannstein

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Altmannstein (Markt Altmannstein)	Sitzung des Marktgemeinderates	26.11.2024	ö	beschließend	4

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5. Gewährung von Zuwendungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Altmannstein (Markt Altmannstein)	Sitzung des Marktgemeinderates	26.11.2024	ö		5

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5.1. Bekanntgabe von Zuwendungen im Rahmen der gemeindlichen Richtlinien

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Altmannstein (Markt Altmannstein)	Sitzung des Marktgemeinderates	26.11.2024	ö		5.1

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5.2. Heimat- und Fremdenverkehrsverein "Schambachtal" - Altmannstein, Zuschuss zu den Kosten für Werbung, Messebesuche und Instandhaltung der Wanderwege in der Saison 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Altmannstein (Markt Altmannstein)	Sitzung des Marktgemeinderates	26.11.2024	ö	beschließend	5.2

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6. Festsetzung der Grundsteuerhebesätze ab dem 01.01.2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Altmannstein (Markt Altmannstein)	Sitzung des Marktgemeinderates	26.11.2024	ö	beschließend	6

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7. Erlass der 6. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Marktes Altmannstein für das "Obere Schambachtal"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Altmannstein (Markt Altmannstein)	Sitzung des Marktgemeinderates	26.11.2024	ö	beschließend	7

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8. Städtebauförderung in Oberbayern; Bedarfsanmeldung für das Programmjahr 2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Altmannstein (Markt Altmannstein)	Sitzung des Marktgemeinderates	26.11.2024	ö	beschließend	8

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9. Bundestagswahl am 23.02.2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Altmannstein (Markt Altmannstein)	Sitzung des Marktgemeinderates	26.11.2024	ö	beschließend	9

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9.1. Festlegung der Stimm- bzw. Wahlbezirke und der Abstimmungsräume

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Altmannstein (Markt Altmannstein)	Sitzung des Marktgemeinderates	26.11.2024	ö	beschließend	9.1

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9.2. Ernennung der Wahlvorsteher und Stellvertreter sowie Berufung der Beisitzer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Altmannstein (Markt Altmannstein)	Sitzung des Marktgemeinderates	26.11.2024	ö	beschließend	9.2

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9.3. Festlegung des Zehrgeldes für die Mitglieder der Wahlvorstände und Wahlhelfer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Altmannstein (Markt Altmannstein)	Sitzung des Marktgemeinderates	26.11.2024	ö	beschließend	9.3

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9.4. Abschluss einer Fahrzeug- und Unfallversicherung für die Wahlhelfer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Altmannstein (Markt Altmannstein)	Sitzung des Marktgemeinderates	26.11.2024	ö	beschließend	9.4

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10. Aufrechterhaltung und Finanzierung des LAG-Managements für die LEADER-Förderperiode 2025 - 2027

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Altmannstein (Markt Altmannstein)	Sitzung des Marktgemeinderates	26.11.2024	ö	beschließend	10

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11. Fortführung des Regionalbudgets sowie Übernahme der Kosten für das ILEK der LimesGemeinden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Altmannstein (Markt Altmannstein)	Sitzung des Marktgemeinderates	26.11.2024	ö	beschließend	11

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12. Genehmigung der Niederschrift der letzten Marktgemeinderatssitzung vom 30.10.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Altmannstein (Markt Altmannstein)	Sitzung des Marktgemeinderates	26.11.2024	ö		12

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13. Bericht über die öffentliche Sitzung des Haupt-, Bau-, Finanz- und Umweltausschusses Altmannstein vom 12.11.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Altmannstein (Markt Altmannstein)	Sitzung des Marktgemeinderates	26.11.2024	ö	beschließend	13

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14. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Altmannstein (Markt Altmannstein)	Sitzung des Marktgemeinderates	26.11.2024	ö		14