Datum: 19.03.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Markt Altomünster
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Errichtung eines Gehweges "Am Kreuzberg" in Thalhausen; Vorstellen der Planung
2 Vorstellen der aktuellen und voraussichtlich ab September 2024 zu erwartenden Belegungszahlen der Kinderkrippe, der Kindergärten und der Schülerbetreuung sowie des Schülerstands und dessen Entwicklung an der Grund- und Mittelschule Altomünster
3 Asphaltierung des Parkplatzes auf dem Gelände des TSV Altomünster; Antrag auf Kostenübernahme
4 Bekanntgabe von Informationen

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Errichtung eines Gehweges "Am Kreuzberg" in Thalhausen; Vorstellen der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Markt Altomünster) Sitzung des Marktgemeinderates 19.03.2024 ö 1

Sach- und Rechtslage

Der fehlende Gehweg an der Kreisstraße DAH 18 „Am Kreuzberg“ und die beengte, z.T. unübersichtliche Straßenführung insbesondere im Bereich des Kreisverkehrs stellen für die Fußgänger in Richtung Kirche und Bushaltestelle eine erhöhte Gefahr bei der Benutzung dar.

Um eine Entschärfung der Gefahrensituation zu ermöglichen, ist die Errichtung eines Gehweges mit einer Breite von 1,80 m (in Pflasterausführung) und einer Länge von ca. 250 m auf der östlichen Seite des Straßenzugs „Am Kreuzberg“ vorgesehen.

Die vorgesehene Breite des Gehwegs von 1,80 m ergibt sich aus der Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen (RASt 2006). Erst ab einer Breite des Gehwegs von 1,80 m ist ein Begegnungsverkehr von Fußgängern und ggf. anderen Begegnungsverkehr wie Kinderwägen, Rollstühlen, Rollatoren oder von radfahrenden Kindern verkehrssicher möglich. Eine Grundvoraussetzung der Förderung ist die verkehrssichere Errichtung des Gehweges. 

Im Zusammenhang mit dem Neubau des Gehweges wird die Fahrbahn in der Straßenführung und der Breite (neu durchgehend 6,00 m) angepasst. Lediglich „kurz vor dem Kreisverkehr“ wird aufgrund der bestehenden Bebauung eine Engstelle erforderlich. Dabei ist vorgesehen, die Fahrbahn auf 5,50 m und den Gehweg auf 1,50 m zu reduzieren.

Entlang der Fahrbahn sind Granitborde mit einer Höhe von 8 cm vorgesehen, im Bereich von Zufahrten werden diese auf 3 cm abgesenkt.

Eine Vorabstimmung mit der Tiefbauabteilung des Landratsamtes Dachau und der Regierung von Oberbayern hat bereits stattgefunden.

Der Markt Altomünster als Vorhabensträger der geplanten Maßnahme schließt mit dem Landkreis Dachau als Straßenbaulastträger eine entsprechende Vereinbarung ab. 

Von den angrenzenden privaten Grundstückseigentümern wurden zwischenzeitlich weit überwiegend die notariellen Urkunden für einen Grundstückserwerb unterzeichnet. Lediglich bei einem geringfügigen Grunderwerb steht die Unterzeichnung der notariellen Urkunde noch aus. Hier liegt bislang nur ein unterzeichneter Vorvertrag vor.

Derzeit offen ist noch der anzustrebende Zeitpunkt des Ausbaus. Bei einem Ausbau in 2024 ist zu befürchten, dass aufgrund von fehlenden Landkreismitteln die förderfähigen Kosten absinken und der Markt Altomünster einen höheren Eigenanteil zu tragen hat. Bei einem Ausbau in 2025 ist davon auszugehen, dass sich der Eigenanteil des Marktes deutlich reduziert. Wie sich das in entsprechenden Zahlen auswirkt, kann aufgrund des am 12.03.2024 abgehaltenen Abstimmungstermins erst in der Sitzung vorgestellt werden.

Der Zweckverband Weilachgruppe wird voraussichtlich im Herbst 2024 bzw. Frühjahr 2025 in diesem Bereich noch die Wasserleitung erneuern.

Im Rahmen einer Grunderwerbsurkunde wurde vereinbart, dass mit der Maßnahme „Gehweg“ spätestens im Jahr 2025 begonnen und diese im Jahr 2026 abgeschlossen werden muss, da ansonsten die Option einer Vertragsrückabwicklung im Raum steht.

Finanzielle Auswirkungen

Die Kosten für diese Maßnahme werden auf einen Betrag in Höhe von ca. 650.000,- € einschließlich Grunderwerb und Nebenkosten berechnet.

Aufgrund von voraussichtlich in 2024 fehlenden Mitteln des Landkreises Dachau und der verschiedenen Fördermöglichkeiten ist bei einem Ausbau im 
  • Jahr 2024 mit einem Eigenanteil des Marktes Altomünster in Höhe von 400.000,- € und im
  • Jahr 2025 mit einem Eigenanteil des Marktes Altomünster in Höhe von 270.000,- € 
zu rechnen.

Die weiteren Details können der Datei „Zusammenstellung Kostenteilung“ entnommen werden.

Beschluss

  1. Der vorliegenden Planung wird grundsätzlich zugestimmt.

  1. Der Ausbau erfolgt frühestens in 2025.

  1. Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt mit dem Vertreter des Landratsamtes Dachau eine Vereinbarung zur Durchführung der Maßnahme abzuschließen.

  1. Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt mit dem Büro mayr ingenieure einen Ingenieurvertrag für diese Maßnahme abzuschließen.

  1. Die Maßnahme wird entsprechend den vergaberechtlichen Vorgaben ausgeschrieben.

  1. Für die Haushaltsjahr 2024 ff. werden entsprechende Mittel eingestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Vorstellen der aktuellen und voraussichtlich ab September 2024 zu erwartenden Belegungszahlen der Kinderkrippe, der Kindergärten und der Schülerbetreuung sowie des Schülerstands und dessen Entwicklung an der Grund- und Mittelschule Altomünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Markt Altomünster) Sitzung des Marktgemeinderates 19.03.2024 ö beschließend 2

Sach- und Rechtslage

Die Anmeldung der Kinder, die für das Betreuungsjahr 2024/25 einen Platz in einer Kindertageseinrichtung im Markt Altomünster benötigen, fand in der Krippe und den einzelnen im Gemeindegebiet des Marktes Altomünster befindlichen Kindergärten ausschließlich online bis 04.03.2024 statt.

Aufgrund der in den Kindertageseinrichtungen verbleibenden Kinder (= Bestandskinder) und den neu angemeldeten Kindern stellt sich zum Stichtag 13.03.2024 für den Zeitraum ab September 2024 (bzw. entsprechend später) die nachstehend beschriebene Situation dar. 

Änderungen sind bis zum Beginn des Betreuungsjahres am 01.09.2024 erfahrungsgemäß zu erwarten.



AWO Kinderhaus Regenbogen – Krippe

Verfügbare Plätze ab 09/2024        45         3 Gruppen mit je 15 Kindern
                                               
 
 
Belegung
Freie Plätze
aktuell 04/2024
 
41 Kinder
3
06/2024

45 Kinder
0

Abgänger in den Kindergarten        13 Kinder
Bestandskinder                        32 Kinder

 
Neuzugänge
Belegung
Freie Plätze
ab 09/2024
6 Kinder
38 Kinder
7
ab 10/2024
3 Kinder
41 Kinder
4
ab 01/2025
3 Kinder
44 Kinder
1


Altersstruktur zum 09/2024

0 Jahre
1 Jahr
2 Jahre
3 Jahre
0  Kinder
23 Kinder
19 Kinder
2 Kinder


Buchungszeiten zum 01/2025


Angeboten
Nachgefragt
3 h bis   4 h
+
  6 Kinder
4 h bis   5 h
+
  2 Kinder
5 h bis   6 h
+
15 Kinder
6 h bis   7 h
+
13 Kinder
7 h bis   8 h
+
  7 Kinder
8 h bis   9 h
+
1 Kind
9 h bis 10 h
+
   0 Kinder


Öffnungszeiten zum 09/2024
Mo - Do        07.00 Uhr bis 17.00 Uhr 
Fr                           07:00 Uhr bis 16:00 Uhr


Kindergarten Wollomoos

Naturgruppe

Verfügbaren Plätze ab 09/2024          25        1 Gruppe mit je 25 Kindern



Belegung
Freie Plätze
aktuell (03/2024)

25 Kinder
0

Abgänger in die Schule          8 Kinder
Bestandskinder        17 Kinder


Neuzugänge
Belegung
Freie Plätze
ab 09/2024
3 Kinder
20 Kinder 
5
ab 01/2025
2 Kinder
22 Kinder
3
ab 02/2025
1 Kind
23 Kinder
2


Altersstruktur zum 09/2024

2 Jahre
3 Jahre
4 Jahre
5 Jahre
6 Jahre
0 Kinder
10 Kinder
3 Kinder
6 Kinder
1 Kind


Buchungszeiten zum 09/2024


Angeboten
Nachgefragt
4 h bis   5 h
+
11 Kinder
5 h bis   6 h
+
  9 Kinder


Öffnungszeiten zum 09/2024
       Mo - Fr                 07.00 Uhr bis 13.00 Uhr 


Besonderheiten zum 09/2024
1 Kind unter 3 Jahre (3. Geburtstag 12/2024) 
1 Kinder mit Migrationshintergrund







Waldgruppe 

Verfügbaren Plätze ab 09/2024          20        1 Gruppe mit je 20 Kindern



Belegung
Freie Plätze
aktuell (03/2024)

0 Kinder
20

Abgänger in die Schule         0 Kinder
Bestandskinder                0 Kinder


Neuzugänge
Belegung
Freie Plätze
ab 09/2024
5 Kinder
5 Kinder 
15


Altersstruktur zum 09/2024

2 Jahre
3 Jahre
4 Jahre
5 Jahre
6 Jahre
0 Kinder
4 Kinder
0 Kinder
1 Kinder
0 Kind


Buchungszeiten zum 09/2024


Angeboten
Nachgefragt
4 h bis   5 h
+
5 Kinder


Öffnungszeiten zum 09/2024
       Mo - Fr                 08.00 Uhr bis 13.00 Uhr 



Kindergarten Pipinsried

Verfügbaren Plätze ab 09/2024          25        1 Gruppe mit je 25 Kindern



Belegung
Freie Plätze
aktuell (03/2024)

24 Kinder
1

Abgänger in die Schule          9 Kinder
Bestandskinder        15 Kinder


Neuzugänge
Belegung
Freie Plätze
ab 09/2024
5 Kinder
20 Kinder
5


Altersstruktur zum 09/2024 

2 Jahre
3 Jahre
4 Jahre
5 Jahre
6 Jahre
1 Kinder
7 Kinder
6 Kinder
4 Kinder
2 Kind


Buchungszeiten zum 09/2024


Angeboten
Nachgefragt
4 h bis   5 h
+
14 Kinder
5 h bis   6 h
+
  6 Kinder


Öffnungszeiten zum 09/2024
       Mo – Fr        07.00 Uhr bis 13.00 Uhr

       
Besonderheiten zum 09/2024  
1 Kind unter 3 Jahre (3. Geburtstag 12/2024)
       1 Kind mit Migrationshintergrund



Kindergarten Oberzeitlbach                

Verfügbaren Plätze ab 09/2024          50        2 Gruppen mit je 25 Kindern



Belegung
Freie Plätze
aktuell (04/23)

49 Kinder
1


Abgänger in die Schule                16 Kinder 
Bestandskinder                        33 Kinder


Neuzugänge
Belegung
Freie Plätze
ab 09/2024
19 Kinder
52 Kinder


Falls Waldkindergarten zustande kommt, wechselt 1 Bestandskind zum Waldkiga
dann Belegung zum 9/24        51 Kinder


Altersstruktur zum 09/2024

2 Jahre
3 Jahre
4 Jahre
5 Jahre
6 Jahre
2 Kinder
23 Kinder
18 Kinder
7 Kinder
2 Kinder


Buchungszeiten zum 09/2024


Angeboten
Nachgefragt
4 h bis   5 h
+
32 Kinder
5 h bis   6 h
+
 9 Kinder
6 h bis   7 h
+
 3 Kinder
7 h bis   8 h
+
 8 Kinder
8 h bis   9 h
+
 0 Kinder


Öffnungszeiten zum 09/2024  
Mo - Do        07.00 Uhr bis 16.00 Uhr 
Fr                           07:00 Uhr bis 16:00 Uhr


Besonderheiten zum 09/2024  
       1 Kind mit Behinderung
       2 Kinder unter 3 Jahre        (3. Geburtstag im 10/2024 und 12/2024)
                                               

Kindergarten Altomünster – Die kleinen Strolche        

Verfügbaren Plätze ab 09/2024          100        4 Gruppen mit je 25 Kindern



Belegung
Freie Plätze
aktuell (04/24)

100 Kinder
0

Abgänger in die Schule        33 Kinder
Bestandskinder                67 Kinder


Neuzugänge
Belegung
Freie Plätze
ab 09/2024 
25 Kinder
92 Kinder
8
ab 10/2024
  1 Kind
92 Kinder
7
ab 12/2024
  1 Kind
93 Kinder
6
ab 01/2025
  1 Kind
94 Kinder
5


Altersstruktur zum 09/2024

2 Jahre
3 Jahre
4 Jahre
5 Jahre
6 Jahre
9 Kinder
22 Kinder
32 Kinder
22 Kinder
7 Kind


Buchungszeiten zum 09/2024


Angeboten
Nachgefragt
4 h bis   5 h
+
36 Kinder
5 h bis   6 h
+
16 Kinder
6 h bis   7 h
+
19 Kinder
7 h bis   8 h
+
12 Kinder
8 h bis   9 h
+
  9 Kinder   


Öffnungszeiten zum 09/2024  
       Mo - Do        07.00 Uhr bis 16.00 Uhr 
               Fr                   07:00 Uhr bis 16:00 Uhr


Besonderheiten zum 09/24         
       1 gemeindefremdes Bestandskind
       10 mit Migrationshintergrund
       1 ukrainische Kinder
       9 Kinder unter 3 Jahre (3. Geburtstag in 10/2024, 11/2024, 12/2024, 1/2025)



BRK Kindergarten Regenbogen

Verfügbare Plätze ab 09/2024    90                   3 Gruppen mit 25 Kindern, 1 I-Gruppe mit 15 Kindern




Belegung
Freie Plätze
aktuell (04/2024)

83 Kinder
7
bis 08/2024

85 Kinder
5

Abgänger in die Schule        20 Kinder 
Bestandskinder                65 Kinder


Neuzugänge
Belegung
Freie Plätze
ab 09/2024
14 Kinder
79 Kinder 
11
ab 10/2024
3 Kinder
82 Kinder
  8
ab 01/2025
3 Kinder
85 Kinder
  5
ab 04/2025
1 Kind
86 Kinder
  4
ab 05/2025
1 Kind
87 Kinder
  3

       
Altersstruktur zum 9/2024

2 Jahre
3 Jahre
4 Jahre
5 Jahre
6 Jahre    
0 Kind
38 Kinder
21 Kinder
17 Kinder
 0 Kinder


Buchungszeiten zum 09/2024


Angeboten
Nachgefragt
3 h bis   4 h
+
0 Kinder
4 h bis   5 h
+
10 Kinder
5 h bis   6 h
+
24 Kinder
6 h bis   7 h
+
       26 Kinder
7 h bis   8 h
+
       15 Kinder
8 h bis   9 h
+
  8 Kinder   
9 h bis 10 h
+
  7 Kinder


Öffnungszeiten zum 09/2024
Mo - Do        07.00 Uhr bis 17.00 Uhr   
Fr                 07:00 Uhr bis 16:00 Uhr


Besonderheiten zum 09/2022          
       16 Kinder mit Migrationshintergrund
         5 Integrationskinder


Besuchte Kindergärten außerhalb des Gemeindegebiets Altomünster – Stand 03/2024
                                                                       
Waldkindergarten Erdweg                                  5 Kinder
Burgkindergarten Röhrmoos                                  1 Kind
Denk Mit, Schwabhausen                                   1 Kind
Kinderhaus Unterm Regenbogen                          1 Kind
Kath. Kiga St. Peter und Paul, Tandern                   1 Kind
Kinderhaus Germering                                          1 Kind
Lebenshilfe Aichach                                          1 Kind
Kinderhaus Sonnenschein Sielenbach                   3 Kinder
Kindergarten St. Katharina Tödtenried                   2 Kinder


Gesamt                                                            16 Kinder 

Historie zu den Zahlen        

Stand 04/2015                20
Stand 04/2016                21
Stand 04/2017                20
Stand 04/2018                17
Stand 07/2019                37
Stand 04/2020                30
Stand 04/2021                26
Stand 04/2022                22
Stand 04/2023                19
Stand 03/2024                16



Situation bei der VHS-Gruppe Kleine Mäuse

Verfügbaren Plätze ab 09/2024              30 Kinder

Vor-Anmeldungen                    30 Kinder 

Abgänger noch nicht bekannt



Situation bei der Schülerbetreuung    

Aktuelle Kinderzahl         110 Kinder
Kinder aus den Ganztagsklassen
(in der anschließenden Betreuung)             12 Kinder

Abgänger                       ca. 22 Kinder
       Rückmeldungen laufen noch, es wird keine erhöhte Anzahl an Abgängern im Vergleich zum Vorjahr (27 Kinder) erwartet. 

Neuanmeldungen              ca. 15 Kinder        
       Rückmeldungen laufen noch

Öffnungszeiten zum 09/2024  

Mo. bis Do. 11.00 Uhr bis 17.00 Uhr               an Schultagen 
Fr.                11.00 Uhr bis 16.00 Uhr          an Schultagen



Grund- und Mittelschule Altomünster 

Basis: 5-Jahres-Statistik der Schulverwaltung

Grundschule



Mittelschule




Historie zu den Schülerzahlen (Stand Oktober Vorjahr)        

Schuljahr
Grundschule GS
Mittelschule MS
MS davon Altomünster
Summe
2011/12
314
159

473
2012/13
289
159

448
2013/14
293
158

451
2014/15
278
154

432
2015/16
304
153

457
2016/17
332
139

471
2017/18
322
128

450
2018/19
311
136
90
447
2019/20
330
130
95
460
2020/21
299
144
110
443
2021/22
291
158
116
449
2022/23
317
152
107
469
2023/24
286
130
96
416
2024/25





Beschluss

  1. Die vorgestellten Zahlen werden zur Kenntnis genommen.

  1. Die Waldgruppe wird auch mit den aktuellen Anmeldungen zum 01.09.2024 eingerichtet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Asphaltierung des Parkplatzes auf dem Gelände des TSV Altomünster; Antrag auf Kostenübernahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Markt Altomünster) Sitzung des Marktgemeinderates 19.03.2024 ö 3

Sach- und Rechtslage

Der TSV Altomünster hat mit Schreiben vom 11.03.2024 die Asphaltierung des Parkplatzes auf dem Gelände des TSV Altomünster mit vollständiger Kostenübernahme in Höhe von ca. 50.000,- € durch den Markt Altomünster beantragt.

Weitere Details können den im RIS eingestellten Antrag entnommen werden.

Ähnlich gelagerte Fälle im Gemeindegebiet sind nicht bekannt.

Bei positiver Beurteilung dieses Antrags ist mit weiteren, ähnlich gelagerten Anträgen zu rechnen.

Grundsätzlich wäre eine Förderung der Maßnahme als Erstinvestition im Umfang von 20% der Investitionen im Rahmen der bisher üblichen Förderpraxis denkbar.

Finanzielle Auswirkungen

Aufgrund der in größerer Anzahl vorhandenen möglichen ähnlich gelagerten Förderobjekten wird von einer nicht unerheblichen Belastung des Haushaltes ausgegangen.

Beschluss

  1. Der Antrag auf Asphaltierung des Parkplatzes auf dem Gelände des TSV Altomünster mit vollständiger Kostenübernahme durch den Markt Altomünster wird abgelehnt.

  1. Der Markt Altomünster unterstützt ein Wiederherrichten des Parkplatzes in der jetzigen Ausführung, indem der gemeindliche Lader und bis zu zwei Züge Mineraler zur Verfügung gestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. Bekanntgabe von Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Markt Altomünster) Sitzung des Marktgemeinderates 19.03.2024 ö beschließend 4

Sach- und Rechtslage

Der Erste Bürgermeister informiert über
  • den geplanten Start des Bürgerbusses zum voraussichtlich 01.04.2024.
  • das Angebot einer „Fotobox“ im Bürgerbüro ab 01.06.2024, um Fotos für die Personalausweise und Reisepässe vor Ort digital erstellen zu können.

Der Geschäftsleitende Beamte informiert über
  • den Ablauf der Kanalsanierung „Hohenzell Adelstraße“. Der ursprünglich geplante Maßnahmenbeginn wird von der St.-Stephanus-Straße in den Bereich Almweg verlegt. Damit ist die Erreichbarkeit des Firmengeländes Schleipfer bis in den Sommer 2024 hinein gewährleistet.
  • die aktuell auch tagsüber brennende Straßenbeleuchtung in einigen Gemeindeteilen in Folge eines Fehlers beim Bayernwerk.

Datenstand vom 25.03.2024 10:27 Uhr