Datum: 03.04.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Markt Altomünster
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bebauungsplanverfahren Deutenhofen Nr. 1 "Deutenhofen-Ost"; Vorstellung der geänderten Planung und Billigung
2 Ortsrandsatzung Unterzeitlbach "Südlich der Hauptstraße"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
3 Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Stellplätzen; Bauort: Stumpfenbacher Str., Altomünster
4 Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung für eine Wohnraumerweiterung, Bauort: Am Klosterweiher, Altomünster
5 Antrag auf Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis zum Fassadenanstrich; Bauort: Marktplatz, Altomünster
6 Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung für ein Wohnhaus mit Garagen; Bauort: Almweg, Hohenzell
7 Antrag auf Dachgeschossausbau eines bestehenden Wohnhauses mit Einbau zusätzlicher Gauben; Bauort: Brunnenwiesenweg, Altomünster
8 Antrag auf Tektur zum Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Garage, Carport und Stellplätzen; hier: Errichtung von Stützmauern; Bauort: Aichacher Str., Altomünster
9 Erneute Behandlung eines Bauantrages zum Neubau eines Carports, hier: ergänzende Befreiungen; Bauort: St.-Georg-Str., Thalhausen
10 Antrag auf Bauvoranfrage für einen An- und Umbau eines Einfamilienhauses in ein Zweifamilienhaus mit Doppelgarage; Bauort: Am Riedfeld, Kiemertshofen
11 Antrag auf Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage; Bauort: Sandgrubenfeld, Altomünster
12 Antrag auf Neubau eines 3-Fam. Wohnhauses; Bauort: Pipinsrieder Str., Altomünster
13 Antrag auf Bauvoranfrage zur Erweiterung um eine Wohneinheit; Bauort: St.-Georg-Str., Thalhausen
14 Nutzungsänderung zum Einbau einer Änderungsschneiderei und Errichtung einer Kellertreppenüberdachung; Bauort: Jörgerring, Altomünster

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1. Bebauungsplanverfahren Deutenhofen Nr. 1 "Deutenhofen-Ost"; Vorstellung der geänderten Planung und Billigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 03.04.2017 ö beschließend 1

Beschluss

Der Entwurf des Bebauungsplanes mit den vorgestellten Festsetzungen wird in der Fassung vom 03.04.2017 gebilligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

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2. Ortsrandsatzung Unterzeitlbach "Südlich der Hauptstraße"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 03.04.2017 ö beschließend 2

Beschluss 1

1. Zur Stellungnahme der Regierung von Oberbayern:

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 2

2. Zur Stellungnahme der Fachstellen des Landratsamtes Dachau:

2.1 Fachbereich: Rechtliche Belange:

Die Präambel wird um die Nr. 3 des § 34 Abs.4 BauGB ergänzt.

Es wurden zwar einige Punkte des § 9 Abs. 1 BauGB mit in der Satzung aufgenommen, diese sind unseres Erachtens jedoch erforderlich, damit die Bebaubarkeit einen gewissen Spielraum aufweist, da unter Umständen das Landratsamt Dachau als Genehmigungsbehörde z.B. keine anderen Dachformen oder ein zweigeschossiges Gebäude zulassen würde.
Die Höhenlage des Gebäudes wurde aufgrund der relativen Nähe zum Zeitlbach erforderlich.
Die Art der Nutzung ist z.B. jedoch nicht geregelt. Eine genaue Aufzählung, ab welchem Regelungsgehalt eine Satzung zum Bebauungsplan wird gibt es nicht, weshalb eine Änderung nicht erforderlich ist.

Die Begründung wird um die Darlegung der Vereinbarkeit der Einzelfallplanung mit einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung ergänzt, ebenso wird die Begründung für die Umnutzung von bisher landwirtschaftlicher Fläche zu Bauland und um die nicht vorhandenen Möglichkeiten der Innenentwicklung ergänzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 3

2.2 Fachbereich: Untere Naturschutzbehörde:

zu I) Die grünordnerischen Festsetzungen werden etwas ergänzt.

Die Texte zur Umweltprüfung und Umweltbericht werden gestrichen.


zu II) Die Ausführung der Ausgleichsmaßnahme wird von einem Fachbüro begleitet. Die genaue Bepflanzung bzw. Grabenaufweitung wird noch festgelegt, ebenso erstellt dieses ein Konzept zur Pflege.

Noch vor Bekanntmachung der Satzung wird sicher gestellt, dass die Ausgleichsfläche auf Dauer angelegt werden kann, die Fläche soll dem Markt Altomünster kostenlos überlassen werden.

Die Maßnahme wird zeitnah durchgeführt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 4

2.3 Fachbereich: Technischer Umweltschutz:

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. In der Nähe sind zwei bis drei landwirtschaftliche Betriebe und mindestens ein Gewerbebetrieb (Baufirma), dies ist wohl nach sonst üblichen Beurteilungen des Bauamtes des Landratsamtes Dachau noch als ein Dorfgebiet zu beurteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 5

2.4 Fachbereich: Kommunale Abfallwirtschaft:

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.
In Hinweis Nr. 9 war bereits aufgeführt, dass die Mülltonnen am Entleerungstag an der nächstmöglichen für Müllfahrzeuge befahrbaren Straße aufzustellen sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 6

2.5 Fachbereich: Geoinformationssystem

Die Quellenangabe wird um das Jahr ergänzt, jedoch erfolgt keine Angabe unter jedem Plan.
Die Darstellung der Geltungsbereiche wird verbessert.
Die Darstellung der einbezogenen Straßenfläche wird ergänzt.
Die beiden Hinweispunkte 2 und 4 werden gestrichen.
Die farblichen Darstellungen unter den Hinweisen 6 und 7 werden verbessert.
Bei Punkt 8.4 werden die Himmelsrichtungen berichtigt und Absatz 6 gestrichen.
Die überplanten Flächen belaufen sich auf 850 m² und somit reduziert sich der Ausgleichsflächenbedarf auf 300 m².
Die Flurnummer 20/5 wird ergänzend aufgeführt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 7

2.6. Fachbereich: Kreisbrandinspektion Dachau

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. Es handelt sich um ein einzelnes Wohngebäude, für das die Vorgaben berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 8

3. Zur Stellungnahme des Zweckverbandes Wasserversorgung Alto-Gruppe:

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.
Der Eigentümer wird informiert, dass bezüglich der Versorgung mit Trinkwasser eine Sondervereinbarung mit dem Wasserzweckverband erforderlich ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 9

4. Zur Stellungnahme der Bayernwerk AG:

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.
Die Bayernwerk AG wird frühzeitig vor Beginn der Baumaßnahme informiert.
diese Ortsrandsatzung mit den o.g. beschlossenen redaktionellen Änderungen in der Fassung vom 03.04.2017 als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 10

5. Zur Stellungnahme des Ingenieurbüros Mayr:

zu Abwasserbeseitigung:
Bezüglich der Überschwemmungsgefahr gab es keine Aussagen des beteiligten Wasserwirtschaftsamtes München. In der Satzung wurden bereits Angaben zu den Fensteröffnungen gemacht.
Der Kanalanschluss sowie die Ableitung des überschüssigen Niederschlagswassers soll auch über das private Grundstück Flurnummer 20 erfolgen.
Die Hinweise bezüglich der TRENOG werden berichtigt.
Die DWA M153 und DWA A138 werden ergänzt.

Die Begründung wird um eine bevorzugte Versickerung mit Ableitung des Überlaufs in den Zeitlbach ergänzt.


zu Straßenbau:
Es steht derzeit nicht mehr Straßengrundbreite zur Verfügung, da aber nur ein Wohnhaus angeschlossen wird, erscheint die Breite ausreichend. Bisher war eine Anfahrt des Kanalspüllastkraftwagens auch problemlos. Bei einer möglichen Erweiterung der Satzung im Osten wird eine Verbreiterung des Straßengrundes angestrebt.
Derzeit sin auch keine Sichtdreiecke berücksichtigt, da es sich um eine Stichstraße in eine Ortsstraße handelt.

Zum Straßenbau gibt es noch keine genauen Planungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 11

6. Satzungsbeschluss

Der Markt Altomünster beschließt
aufgrund der §§ 2, 9 und 10 des Baugesetzbuches (BauGB), des Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO), des Art. 81 der Bayerischen Bauordnung (BayBO), der Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke (BauNVO) und der Verordnung über die Ausarbeitung der Bauleitpläne und die Darstellung des Planinhaltes (PlanZV 90)
diese Ortsrandsatzung mit den o.g. beschlossenen redaktionellen Änderungen in der Fassung vom 03.04.2017 als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

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3. Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Stellplätzen; Bauort: Stumpfenbacher Str., Altomünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 03.04.2017 ö beschließend 3

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
Den erforderlichen Befreiungen wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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4. Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung für eine Wohnraumerweiterung, Bauort: Am Klosterweiher, Altomünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 03.04.2017 ö beschließend 4

Beschluss

Gegen den Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung für eine Wohnraumerweiterung mit Pultdach auf der Südseite um weitere 2 Jahre bestehen keine Bedenken.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis zum Fassadenanstrich; Bauort: Marktplatz, Altomünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 03.04.2017 ö beschließend 5

Beschluss

Gegen den Antrag auf Erteilung der denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis für eine neue Dacheindeckung bestehen keine Bedenken.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6. Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung für ein Wohnhaus mit Garagen; Bauort: Almweg, Hohenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 03.04.2017 ö beschließend 6

Beschluss

Gegen den Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung für den Neubau eines Wohnhauses mit Garage um weitere 2 Jahre bestehen keine Bedenken.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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7. Antrag auf Dachgeschossausbau eines bestehenden Wohnhauses mit Einbau zusätzlicher Gauben; Bauort: Brunnenwiesenweg, Altomünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 03.04.2017 ö beschließend 7

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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8. Antrag auf Tektur zum Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Garage, Carport und Stellplätzen; hier: Errichtung von Stützmauern; Bauort: Aichacher Str., Altomünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 03.04.2017 ö beschließend 8

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen für die Errichtung von Stützmauern wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

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9. Erneute Behandlung eines Bauantrages zum Neubau eines Carports, hier: ergänzende Befreiungen; Bauort: St.-Georg-Str., Thalhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 03.04.2017 ö beschließend 9

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
Den beantragten Befreiungen wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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10. Antrag auf Bauvoranfrage für einen An- und Umbau eines Einfamilienhauses in ein Zweifamilienhaus mit Doppelgarage; Bauort: Am Riedfeld, Kiemertshofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 03.04.2017 ö beschließend 10

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird nicht erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 4

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11. Antrag auf Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage; Bauort: Sandgrubenfeld, Altomünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 03.04.2017 ö beschließend 11

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
Den beantragten Befreiungen wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen

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12. Antrag auf Neubau eines 3-Fam. Wohnhauses; Bauort: Pipinsrieder Str., Altomünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 03.04.2017 ö beschließend 12

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

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13. Antrag auf Bauvoranfrage zur Erweiterung um eine Wohneinheit; Bauort: St.-Georg-Str., Thalhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 03.04.2017 ö beschließend 13

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
Den beantragten Befreiungen, sowohl der Variante A wie auch B, wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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14. Nutzungsänderung zum Einbau einer Änderungsschneiderei und Errichtung einer Kellertreppenüberdachung; Bauort: Jörgerring, Altomünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 03.04.2017 ö beschließend 14

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
Für die Nutzung des 3. Stellplatzes muss der Bordstein auf Kosten des Bauherrn abgesenkt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Datenstand vom 07.04.2017 11:20 Uhr