Datum: 12.06.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Markt Altomünster


Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:40 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bebauungsplanverfahren Oberzeitlbach Nr. 1 "Oberzeitlbach - Nord; 5. Änderung"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
2 Umbau und Erweiterung eines Gebäudes; Bauort: Schultreppe; Altomünster
3 Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage; Bauort: Hohenrieder Weg, Altomünster
4 Antrag auf Verlängerung einer Bauvoranfrage für die Teilung des Grundstückes und Bau eines Einfamilienhauses mit Garage; Bauort: Johann-Michael-Fischer-Platz, Altomünster
5 Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage; Bauort: Obere Hauptstraße, Pipinsried
6 Antrag auf Neubau von Garagen; Bauort: Raiffeisenstraße, Wollomoos
7 Antrag auf 2.Tektur zum Ersatzbau einer land- und forstwirtschaftlichen Halle für einen bestehenden Stadl; hier: Lageplanverschiebung und Hallenverlängerung; Bauort: Deutenhofen
8 Antrag auf Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle; Bauort: Plixenried
9 Antrag auf An- und Umbau eines bestehenden Wohngebäudes und der Schreinerei; Bauort: Fasanenweg, Randelsried
10 Antrag auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage; Bauort: Untere Hauptstraße, Pipinsried
11 Antrag auf isolierte Befreiung zum Neubau eines Carports; Bauort: Hirtenstraße, Kiemertshofen
12 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilien Austragshauses mit Garage; Bauort: Halmsried
13 Antrag auf Errichtung eines Wintergartens am bestehenden Wohnhaus; Bauort: Halmsrieder Straße, Altomünster
14 Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Stellplatz; Bauort: Nerbstraße, Altomünster
15 Antrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses; Bauort: Steubweg, Altomünster
16 Antrag auf Neubau einer Doppelhaushälfte (Haus 1); Bauort: Steubweg, Altomünster
17 Vorstellung der Erschließungsplanung für das Baugebiet Altomünster Nr. 42 "Gewerbegebiet Falteräcker"; Billigung der Straßen- und Kanalplanung
18 Aufstellung von Telekomverteilerkästen
19 Errichten eines Halteverbotsbereichs in der Stumpfenbacher Straße
20 Antrag auf Parkzeitbeschränkung eines Parkplatzes an der Herzog-Georg-Str. in Altomünster
21 Antrag auf Neubau einer Doppelhaushälfte (Haus 2); Bauort: Steubweg, Altomünser

Nichtöffentliche Sitzung

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1. Bebauungsplanverfahren Oberzeitlbach Nr. 1 "Oberzeitlbach - Nord; 5. Änderung"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.06.2018 ö beschließend 1

Beschluss 1

1. Zur Stellungnahme der Regierung von Oberbayern

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 2

2. Zur Stellungnahme des Landratsamtes, Fachbereich: Rechtliche Belange

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. § 1 Abs. 3 Satz 2 BauGB ist bekannt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 3

3. Zur Stellungnahme des Landratsamtes, Fachbereich: Kreisbrandinspektion

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. Von einer ausreichenden Löschwasserversorgung ist auszugehen, da die Änderung nur die Wandhöhen und Dachformen betrifft und kein zusätzlicher Bauplatz entsteht. Für die Personenrettung bzw. Anleiterbarkeit hat der Bauherr im Zuge des Bauantrages und Bauausführung zu sorgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 4

4. Zur Stellungnahme des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. In den Hinweisen unter Nr. 15 wird bereits auf Art. 8 des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes hingewiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 5

5. Zur Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamtes München

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen und dem Grundstückseigentümer mitgeteilt.

Die Bebauungsplanänderung bezieht sich nur auf zwei Parzellen, wobei eine bereits bebaut ist und die Erschließung zum Grundstück bereits vorhanden ist. Im kompletten Bebauungsplangebiet (Buchen- und Lindenstraße) ist lediglich ein Mischwassersystem vorhanden.
Soweit möglich soll die Versickerung des Niederschlagswassers auf dem Baugrundstück erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 6

6. Zur Stellungnahme des Behindertenbeauftragten des Markt Altomünster

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen und ist soweit im Privatbereich erforderlich umzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 7

7. Zur Stellungnahme der Bayernwerk Netz GmbH

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen und dem Grundstückeigentümer weitergegeben, da nur private Leitungen zu verlegen sind, da das Baugebiet bereits längst besteht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 8

8. Zur Stellungnahme des IB Mayr

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen und dem Grundstückseigentümer mitgeteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 9

9. Zur Stellungnahme des Zweckverbandes zur Wasserversorgung „Weilachgruppe“

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. Der Grundstückseigentümer wird über die Kostentragung informiert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 10

10. Zur redaktionellen Änderung

Der redaktionellen Änderung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 11

11. Satzungsbeschluss

Der Markt Altomünster beschließt
aufgrund der §§ 2, 9 und 10 des Baugesetzbuches (BauGB), des Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO), des Art. 81 der Bayerischen Bauordnung (BayBO), der Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke (BauNVO) und der Verordnung über die Ausarbeitung der Bauleitpläne und die Darstellung des Planinhaltes (PlanZV 90)
diese Bebauungsplanänderung mit den o.g. beschlossenen redaktionellen Änderungen in der Fassung vom 12.06.2018 als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

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2. Umbau und Erweiterung eines Gebäudes; Bauort: Schultreppe; Altomünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.06.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage; Bauort: Hohenrieder Weg, Altomünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.06.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4. Antrag auf Verlängerung einer Bauvoranfrage für die Teilung des Grundstückes und Bau eines Einfamilienhauses mit Garage; Bauort: Johann-Michael-Fischer-Platz, Altomünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.06.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zur Verlängerung der Bauvoranfrage wird erteilt.
Die erforderlichen Stellplätze sind nach der aktuell gültigen Stellplatzsatzung nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage; Bauort: Obere Hauptstraße, Pipinsried

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.06.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

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6. Antrag auf Neubau von Garagen; Bauort: Raiffeisenstraße, Wollomoos

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.06.2018 ö beschließend 6

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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7. Antrag auf 2.Tektur zum Ersatzbau einer land- und forstwirtschaftlichen Halle für einen bestehenden Stadl; hier: Lageplanverschiebung und Hallenverlängerung; Bauort: Deutenhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.06.2018 ö beschließend 7

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
Dem Vorhaben wird gemäß § 35 Abs. 2 BauGB als sonstiges Vorhaben zugestimmt.
Bezüglich der Löschwasserversorgung wird extra darauf hingewiesen, dass dieses vom Markt Altomünster nur im bereits vorhandenen Rahmen zur Verfügung gestellt werden kann. Sollte sich ein größerer Bedarf an Löschwasser herausstellen, so muss der Bauherr diesen auf eigene Kosten und eigenverantwortlich herstellen und auf Dauer bereitstellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

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8. Antrag auf Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle; Bauort: Plixenried

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.06.2018 ö beschließend 8

Beschluss

Dem Vorhaben und der beantragten Ausnahme wird unter der Voraussetzung der Privilegierung zugestimmt.

Bezüglich der Löschwasserversorgung wird extra darauf hingewiesen, dass dieses vom Markt Altomünster nur im bereits vorhandenen Rahmen zur Verfügung gestellt werden kann. Sollte sich ein größerer Bedarf an Löschwasser herausstellen, so muss der Bauherr diesen auf eigene Kosten und eigenverantwortlich herstellen und auf Dauer bereitstellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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9. Antrag auf An- und Umbau eines bestehenden Wohngebäudes und der Schreinerei; Bauort: Fasanenweg, Randelsried

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.06.2018 ö beschließend 9

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
Der Errichtung von lediglich 10 Stellplätzen wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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10. Antrag auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage; Bauort: Untere Hauptstraße, Pipinsried

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.06.2018 ö beschließend 10

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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11. Antrag auf isolierte Befreiung zum Neubau eines Carports; Bauort: Hirtenstraße, Kiemertshofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.06.2018 ö beschließend 11

Beschluss

Der isolierten Befreiung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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12. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilien Austragshauses mit Garage; Bauort: Halmsried

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.06.2018 ö beschließend 12

Beschluss

Dem Vorhaben wird auf dieser Flurnummer nicht zugestimmt, da diese Seite bisher unbebaut und aufgrund der Hanglage ungeeignet erscheint . Es soll ein geeigneter Standort auf der Hofstellenseite gewählt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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13. Antrag auf Errichtung eines Wintergartens am bestehenden Wohnhaus; Bauort: Halmsrieder Straße, Altomünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.06.2018 ö beschließend 13

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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14. Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Stellplatz; Bauort: Nerbstraße, Altomünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.06.2018 ö beschließend 14

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
Auf Schutzwürdigkeit des eventuellen Bodendenkmales wird hingewiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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15. Antrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses; Bauort: Steubweg, Altomünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.06.2018 ö beschließend 15

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt, sofern die Erschließung gesichert ist.
Die erforderliche straßenmäßige Erschließung kann durch Verbreiterung des öffentlichen Straßengrundes gesichert werden. Bezüglich der Abwasserbeseitigung ist der Entwässerungsplan noch abzuklären, wobei bereits jetzt darauf hingewiesen wird, dass bei Bereinigung der bestehenden (gemeindlichen) Abwasserleitungen ein Umschluss auf Bauherrnkosten erforderlich wird.
Die bestehende Abwasserleitung des Grundstücks Fl.Nr. 922/9 ist auf dem Grundstück weiterhin zu belassen, solange keine anderweitige Kanalerschließung für das benachbarte Grundstück vorliegt.
Bezüglich der Anfahrbarkeit der Stellplätze bestehen zudem  teilweise Bedenken, die Anfahrbarkeit soll vom Landratsamt überprüft werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

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16. Antrag auf Neubau einer Doppelhaushälfte (Haus 1); Bauort: Steubweg, Altomünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.06.2018 ö beschließend 16

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt, sofern die Erschließung gesichert ist.
Die erforderliche straßenmäßige Erschließung kann durch Verbreiterung des öffentlichen Straßengrundes gesichert werden. Bezüglich der Abwasserbeseitigung ist der Entwässerungsplan noch abzuklären, wobei bereits jetzt darauf hingewiesen wird, dass bei Bereinigung der bestehenden (gemeindlichen) Abwasserleitungen ein Umschluss auf Bauherrnkosten erforderlich wird.
Die bestehende Abwasserleitung des Grundstücks Fl.Nr. 922/9 ist auf dem Grundstück weiterhin zu belassen, solange keine anderweitige Kanalerschließung für das benachbarte Grundstück vorliegt.
Bezüglich der Anfahrbarkeit der Stellplätze bestehen zudem  teilweise Bedenken, die Anfahrbarkeit soll vom Landratsamt überprüft werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

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17. Vorstellung der Erschließungsplanung für das Baugebiet Altomünster Nr. 42 "Gewerbegebiet Falteräcker"; Billigung der Straßen- und Kanalplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.06.2018 ö beschließend 17

Beschluss

Der vorgestellten Planung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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18. Aufstellung von Telekomverteilerkästen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.06.2018 ö beschließend 18

Beschluss

Dem Antrag der deutschen Telekom für Altomünster wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass die Verteilerkästen nicht in den Gehweg bzw. in den Straßenraum ragen dürfen.
Der Antrag für Unterzeitlbach wird abgelehnt, da für das Grundstück eine Bebauung mit geänderten Zufahrten geplant ist und deshalb die genaue Position derzeit nicht genannt werden kann. Es soll ein Alternativstandort vorgeschlagen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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19. Errichten eines Halteverbotsbereichs in der Stumpfenbacher Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.06.2018 ö beschließend 19

Beschluss

Der Beschilderung eines absoluten Halteverbotsbereichs in dem oben vorgeschlagenen Umfang wird zugestimmt und die nötigen Verkehrszeichen sollen bestellt und aufgestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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20. Antrag auf Parkzeitbeschränkung eines Parkplatzes an der Herzog-Georg-Str. in Altomünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.06.2018 ö beschließend 20

Beschluss

Dem Antrag wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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21. Antrag auf Neubau einer Doppelhaushälfte (Haus 2); Bauort: Steubweg, Altomünser

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.06.2018 ö beschließend 21

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt, sofern die Erschließung gesichert ist.
Die erforderliche straßenmäßige Erschließung kann durch Verbreiterung des öffentlichen Straßengrundes gesichert werden. Bezüglich der Abwasserbeseitigung ist der Entwässerungsplan noch abzuklären, wobei bereits jetzt darauf hingewiesen wird, dass bei Bereinigung der bestehenden (gemeindlichen) Abwasserleitungen ein Umschluss auf Bauherrnkosten erforderlich wird.
Die bestehende Abwasserleitung des Grundstücks Fl.Nr. 922/9 ist auf dem Grundstück weiterhin zu belassen, solange keine anderweitige Kanalerschließung für das benachbarte Grundstück vorliegt.
Östlich des Bauplatzes sind die ortbildprägende Linde und der Grünbereich zu erhalten. Die Anfahrt der Stellplätze hat über den Steubweg und nicht über den Johann-Michael-Fischer-Platz zu erfolgen, damit vor allem der Grünbereich südlich der Linde nicht zerstört wird und zudem auch der Versorgungskasten und die Straßenbeleuchtung nicht versetzt werden müssen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Datenstand vom 27.06.2018 09:50 Uhr