Datum: 14.05.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Markt Altomünster


Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Anfrage auf Versetzen des Mitfahrerbankerls mit Haltebucht an der Bahnhofstraße in Altomünster
2 Antrag auf Tektur zur Aufstockung eines Wohnhauses und Einbau einer zweiten Wohneinheit; hier: Versetzen des Balkons von der Nordseite zur Ostseite; Bauort: Adelstraße, Hohenzell
3 Antrag auf Neubau von Servicehallen mit Büro und Betriebswohnung; Bauort: Gewerbepark, Altomünster
4 Erneute Behandlung eines Vorbescheidantrags auf Neubau von zwei Doppelhäusern (bzw. alternativ zwei Einzelhäusern) mit Garagen u. Stellplätzen; hier: Ergänzte Varianten; Bauort: Am Krautgarten, Altomünster
5 Antrag auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit einer Doppelgarage; Bauort: Eisenreichstraße, Asbach
6 Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses; Bauort: Schmarnzell
7 Antrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage; Bauort: Nerbstraße, Altomünster
8 Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses; Bauort: An der Schwemme, Altomünster
9 Anfrage auf Aufstellung eines Regiomaten beim Skaterplatz
10 Antrag auf Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der Nerbstraße / Einmündung Steinbergstraße
11 Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30 im Bereich der Kindergärten, Alten- und Pflegeheimen im Gemeindegebiet
12 Antrag auf Geschwindigkeitsbeschränkungen auf Tempo 30 und Fußgängerüberweg am Marktplatz
13 Regelung zu einem Parkplatz auf dem Gehweg am Marktplatz
14 Bebauungsplan Altomünster Nr. 39 " Östlich des Schmelchenbergs"; Billigung
15 Bebauungsplanverfahren Pipinsried Nr. 6 "An der unteren äußeren Hauptstraße"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Nichtöffentliche Sitzung

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1. Anfrage auf Versetzen des Mitfahrerbankerls mit Haltebucht an der Bahnhofstraße in Altomünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 14.05.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Dem Organisationsteam wird angeboten, dass die Mitfahrerbank und das Schild probeweise unter dem Baum an der Ausfahrt Bahnhof zur Bahnhofsstraße aufgestellt werden kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2. Antrag auf Tektur zur Aufstockung eines Wohnhauses und Einbau einer zweiten Wohneinheit; hier: Versetzen des Balkons von der Nordseite zur Ostseite; Bauort: Adelstraße, Hohenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 14.05.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. Antrag auf Neubau von Servicehallen mit Büro und Betriebswohnung; Bauort: Gewerbepark, Altomünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 14.05.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
Der beantragten Abweichung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4. Erneute Behandlung eines Vorbescheidantrags auf Neubau von zwei Doppelhäusern (bzw. alternativ zwei Einzelhäusern) mit Garagen u. Stellplätzen; hier: Ergänzte Varianten; Bauort: Am Krautgarten, Altomünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 14.05.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zu den Varianten Nr. 2 und Nr. 3 wird mit einer Bebauung Erd- und Dachgeschoß von der Nordseite und einer Wandhöhe von 4 m (gemessen von Oberkante Rohfußboden bis Oberkante Dachhaut) erteilt.
Hinweis:
Einer Hangbebauung für Variante Nr. 2 und Variante Nr. 3 wird nur zugestimmt, sofern sich diese aufgrund des natürlichen Geländeverlaufes ergibt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit einer Doppelgarage; Bauort: Eisenreichstraße, Asbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 14.05.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
Den beantragten Befreiungen wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6. Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienhauses; Bauort: Schmarnzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 14.05.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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7. Antrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage; Bauort: Nerbstraße, Altomünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 14.05.2019 ö beschließend 7

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Planfertiger an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

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8. Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses; Bauort: An der Schwemme, Altomünster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 14.05.2019 ö beschließend 8

Beschluss

Sofern eine Bebauung ohne Bauleitplanung möglich ist, wird dem Einzelbauvorhaben zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Planfertiger an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

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9. Anfrage auf Aufstellung eines Regiomaten beim Skaterplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 14.05.2019 ö beschließend 9

Beschluss

Es wird öffentlicher Grund für die Aufstellung von Verkaufsautomaten zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 6

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10. Antrag auf Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der Nerbstraße / Einmündung Steinbergstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 14.05.2019 ö beschließend 10

Beschluss

Der Aufstellung des Verkehrsspiegels in der Nerbstraße wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 5

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11. Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30 im Bereich der Kindergärten, Alten- und Pflegeheimen im Gemeindegebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 14.05.2019 ö beschließend 11

Beschluss 1

BRK Pflegeheim Altomünster, Aichacher Straße 1
Einer dauerhaften Geschwindigkeitsbeschrän kung von 30 km/h in der Stumpfenbacher Straße, ab der Kreuzung Aichacher Straße bis zur Einmündung Hedwiga-Straße, wird befürwortet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 1

Beschluss 2

AWO Betreutes Wohnen Altomünster, Bahnhofstraße 20
Eine Geschwindigkeitsbeschränkung ist nicht erforderlich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Beschluss 3

Pflegeheim Wollomoos, Lindenbergstraße 3
Eine Geschwindigkeitsbeschränkung ist nicht erforderlich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Beschluss 4

Kindergarten Pipinsried, Schulberg 1
Eine Geschwindigkeitsbeschränkung ist nicht erforderlich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Beschluss 5

Kindergarten Wollomoos, Sonnenstraße 7a
Eine Geschwindigkeitsbeschränkung ist nicht erforderlich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Beschluss 6

Kindergarten Oberzeitlbach, Dachauer Straße 2
Eine Geschwindigkeitsbeschränkung ist nicht erforderlich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Beschluss 7

Kindergarten Die kleinen Strolche Altomünster, An der Schultreppe 3
Eine Geschwindigkeitsbeschränkung ist nicht erforderlich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Beschluss 8

Kindergarten und Kinderkrippe Regenbogen, Am Brechfeld 9,10
Eine Geschwindigkeitsbeschränkung ist nicht erforderlich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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12. Antrag auf Geschwindigkeitsbeschränkungen auf Tempo 30 und Fußgängerüberweg am Marktplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 14.05.2019 ö beschließend 12

Beschluss 1

Dem Antrag auf Einführung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h im Bereich des Schulweges entlang der Halmsrieder Straße, Bahnhofstraße, Marktplatz und Nerbstraße wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 7

Beschluss 2

Im zentralen Bereich um den Marktplatz soll eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h eingeführt werden und entsprechende Vorschläge für den Geltungsbereich und die Beschilderung von der Verwaltung ausgearbeitet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 4

Beschluss 3

Dem Antrag auf Errichtung eines Fußgängerüberweges über den Marktplatz im Bereich der Eisdiele am Marktplatz wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 6

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13. Regelung zu einem Parkplatz auf dem Gehweg am Marktplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 14.05.2019 ö beschließend 13

Beschluss

Der vermeintliche Stellplatz wird so geregelt,  dass keine Beparkung mehr möglich ist. Die im Boden eingelassenen Markierungen im Gehweg werden entfernt und ein weiterer überfahrbarer Pfosten gesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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14. Bebauungsplan Altomünster Nr. 39 " Östlich des Schmelchenbergs"; Billigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 14.05.2019 ö beschließend 14

Beschluss

Der Entwurf des Bebauungsplanes samt Grünordnung wird in der Fassung vom 14.05.2019, mit der Einschränkung,  dass eine zusätzliche Erschließung zur Flurstraße und eine Anbindungsmöglichkeit für eine eventuelle Erweiterung nach Westen geprüft wird, gebilligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

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15. Bebauungsplanverfahren Pipinsried Nr. 6 "An der unteren äußeren Hauptstraße"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Altomünster) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 14.05.2019 ö beschließend 15

Beschluss 1

1. Zur Stellungnahme der Regierung von Oberbayern

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 2

2. Zur Stellungnahme des Landratsamtes, Fachbereich: Rechtliche Belange

Der Verweis auf die Begründung in den Festsetzungen unter Ziffer 4.2.1 Absatz 2 und 4.2.2 Absatz 3 wird berichtigt in Nr. 5.

Das Planzeichen „Bezugslinie für Maßkette“ wird deutlicher dargestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 3

3. Zur Stellungnahme des Landratsamtes, Fachbereich: Untere Naturschutzbehörde

Es werden textliche Ergänzungen zum Gehölzbestand auf Flurnummer 307 im Bereich der geplanten Zufahrt und zum Artenschutz gemacht. Eine Betroffenheit ist aus Sicht des Marktes Altomünster nicht gegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 4

4. Zur Stellungnahme des Landratsamtes, Fachbereich: Technischer Umweltschutz

Die empfohlenen Festsetzungen werden aufgenommen. Zusätzlich wird ergänzt, dass mit den Bauunterlagen ein gutachterlicher Nachweis vorgelegt werden muss, der bestätigt, dass die Festsetzungen bezüglich des Schallschutzes in den Planunterlagen eingehalten sind.
Zusätzlich werden in der Begründung unter Ziffer 8 entsprechende Ergänzungen vorgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 5

5. Zur Stellungnahme des Landratsamtes, Fachbereich: Geoinformation (GIS)

Das eingezeichnete Nebengebäude ist vorhanden, wenn auch nicht eingemessen. Die Basis dafür bildet der Grundplan vom 06.12.2018. Eine Ergänzung der Straßenbezeichnung für die außerhalb des Bebauungsplanumgriffs liegenden DAH 2 ist nicht erforderlich. Die östlich des Bebauungsplangebietes liegende Biotopkartierung ist in der Begründung unter Ziffer 11 aufgeführt, weitere Angaben sind dazu (im Plan) nicht erforderlich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 6

6. Zur Stellungnahme des Landratsamtes, Fachbereich: Kreisbrandinspektion

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 7

7. Zur Stellungnahme des Landratsamtes, Fachbereich: Kommunale Abfallwirtschaft

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. Unter C Hinweise Ziffer 10 wird darauf bereits hingewiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 8

8. Zur Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamtes München

Aufgrund der aus Erfahrungswerten geringen Durchlässigkeit des Untergrundes und somit eingeschränkter Versickerungsfähigkeit wird im Bebauungsplanverfahren auf ein Gutachten für die beiden Wohngebäude verzichtet. Dafür wird zusätzlich zur geforderten Versickerung eine Rückhalteeinrichtung mit einem Rückhaltevolumen von 4 m³ je Wohngebäude festgesetzt und der Bau dieser in einem Erschließungskostenvertrag geregelt. Diese Rückhalteeinrichtungen werden dann an den bestehenden Regenwasserkanal angeschlossen.
Unter C Hinweise Ziffern 14 und 15 wird bereits darauf hingewiesen, dass keine Altlastenverdachtsflächen bekannt sind und bei Auffälligkeiten des Bodens Mitteilungspflicht an das Landratsamt Dachau gemäß Art. 1 des BayBodSchG besteht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 9

9. Zur Stellungnahme des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. Unter C Hinweise Ziffer 18 wird bereits auf Art. 8 BayDSchG hingewiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 10

10. Zur Stellungnahme der Deutschen Telekom Technik GmbH

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. Es werden keine öffentlichen Erschließungsmaßnahmen durchgeführt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 11

11. Zur Stellungnahme der Bayernwerk Netz GmbH

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. Es werden keine öffentlichen Erschließungsmaßnahmen durchgeführt. Der Hinweis bezüglich der Kabelhausanschlüsse wird nicht mit aufgenommen, da es sich um anerkannte Regeln der Technik handelt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Beschluss 12

12. Satzungsbeschluss

Der Markt Altomünster beschließt
aufgrund der §§ 2, 9 und 10 des Baugesetzbuches (BauGB), des Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO), des Art. 81 der Bayerischen Bauordnung (BayBO), der Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke (BauNVO) und der Verordnung über die Ausarbeitung der Bauleitpläne und die Darstellung des Planinhaltes (PlanZV 90)
diesen Bebauungsplan mit den o.g. beschlossenen redaktionellen Änderungen in der Fassung vom 14.05.2019 als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Obeser hat als Entwurfsverfasser an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Datenstand vom 28.05.2019 09:20 Uhr