Datum: 09.06.2011
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Markt Altomünster
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Ergänzungen an der Kläranlage Zeitlbachtal; Vorstellen der einzelnen Maßnahmen und Festlegen der weiteren Vorgehensweise
2 Vertagung der ursprünglich vorgesehenen Tagesordnungspunkte "Ergebnisse der überört-lichen Rechnungsprüfung für die Jahre 2006 bis 2009 (allgemeiner Bereich)" und "Ergeb-nisse der überörtlichen Rechnungsprüfung für die Jahre 2002 bis 2009 (Baubereich)"

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1. Ergänzungen an der Kläranlage Zeitlbachtal; Vorstellen der einzelnen Maßnahmen und Festlegen der weiteren Vorgehensweise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Markt Altomünster) Sitzung des Marktgemeinderates 09.06.2011 ö beschließend 1

Sach- und Rechtslage

Das IB Mayr hat in Zusammenarbeit mit dem IB Schreff die für den Anschluss der an der sog. Nordschiene gelegenen Gemeindeteile erforderlichen Ergänzungen und Änderungen an der Kläranlage Zeitlbachtal in zwei alternativen Modellen ermittelt und mit entsprechenden Kosten hinterlegt.

Vertreter der beiden Büros haben die Hintergründe und die entsprechenden Lösungsansätze für die erforderliche Erweiterung vorgestellt. Die Einzelheiten können den beiliegenden Präsentationen entnommen werden.

Beschluss

Für die erforderlichen Ergänzungen an der Kläranlage Zeitlbachtal werden die Maßnahmen nach der Variante 2 („Anaerobe Schlammstabilisierung mit Faulgaserzeugung“) umgesetzt.
Es wird noch geprüft, inwieweit eine eigene Schlammentwässerung wirtschaftlich betrieben werden kann.
Für diese Maßnahmen wird beim Wasserwirtschaftsamt unverzüglich ein entsprechender Förderantrag und Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn gestellt.
Es ist vorgesehen, dass möglichst im Herbst/Winter 2011/12 die Ausschreibung erfolgt und mit der Baumaßnahme in 2012 begonnen werden kann.
Insbesondere für den Gemeindeteil Unterzeitlbach wird eine Veranstaltung angesetzt, um die Bürgerinnen und Bürger umfassend über die anstehenden Maßnahmen und deren mögliche Auswirkungen zu informieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Vertagung der ursprünglich vorgesehenen Tagesordnungspunkte "Ergebnisse der überört-lichen Rechnungsprüfung für die Jahre 2006 bis 2009 (allgemeiner Bereich)" und "Ergeb-nisse der überörtlichen Rechnungsprüfung für die Jahre 2002 bis 2009 (Baubereich)"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Markt Altomünster) Sitzung des Marktgemeinderates 09.06.2011 ö beschließend 2

Sach- und Rechtslage

Die Tagesordnungspunkte
"Ergebnisse der überörtlichen Rechnungsprüfung für die Jahre 2006 bis 2009 (allgemeiner Bereich)"
"Ergebnisse der überörtlichen Rechnungsprüfung für die Jahre 2002 bis 2009 (Baubereich)"
werden auf eine der nächsten Sitzungen verschoben.

Beschluss

Die vorgenannten beiden Tagesordnungspunkte werden auf eine der nächsten Sitzung des Gemeinderates verschoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0