Datum: 26.10.2010
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Markt Altomünster
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdokumente öffentlich
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4. Bekanntgabe von Informationen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat (Markt Altomünster)
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31. Sitzung des Marktgemeinderates
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26.10.2010
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beschließend
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Sach- und Rechtslage
Der erste Bürgermeister gibt folgende Informationen bekannt:
1. Geplante Windkraftanlage südlich von Hohenzell
Die Uhl Windkraft Projektierung GmbH & Co.KG plant auf dem Gemeindegebiet von Odelzhausen die Errichtung eines Windparks mit 6 Windkraftanlagen und bietet allen interessierten Bürgerinnen und Bürger aus dem Gemeindegebiet des Marktes Altomünster an, an einer Besichtigungs- und Informationsveranstaltung im Windpark Waldhausen (östlich von Aalen an der A 7 gelegen) am Freitag, den 12.11.2010 teilzunehmen.
Weitere Unterlagen zu dieser Veranstaltung werden den Mitgliedern des Marktgemeinderates und der „Hohenzeller Initiative“ zur Verfügung gestellt.
2. Schülerlotsen in Altomünster
Seit Mitte Oktober sichern derzeit 21 ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger am Morgen die Fußgängerüberwege („Zebrastreifen“) an der Bahnhofstraße und der Nerbstraße und sorgen so für eine Verbesserung der Sicherheit für die Schülerinnen und Schüler.
3. Ausbau der Linie A Dachau – Altomünster
Der Ausbau der Linie A verzögert sich um ca. ein Jahr und wird voraussichtlich erst Ende 2013 abgeschlossen sein.
4. Radwege im Bereich von Unterzeitlbach, Ruppertskirchen und Wollomoos
Mit den Baumaßnahmen in den vorgenannten Bereichen konnten insgesamt vier Lücken im gemeindlichen Radwegenetz geschlossen und damit die Verkehrssicherheit für die radfahrenden Verkehrsteilnehmer erhöht werden.
An der Straße von Wollomoos nach Sielenbach wird der Radweg bis zur Gemeindegrenze derzeit errichtet. Eine Verlängerung bis nach Sielenbach wird für das Jahr 2011 in Aussicht gestellt.
5. Regenerative Energien im Markt Altomünster
Die Fotovoltaikanlagen auf den Dächern der Schulturnhalle, der Kläranlage im Zeitlbachtal und des Bauhofs sind seit Mitte des Jahres in Betrieb und speisen Strom in das Netz ein.
Für den Bereich einer Nahwärmeversorgung konnte eine „große“ Lösung leider nicht realisiert werden. Über mögliche Alternativen wird derzeit nachgedacht.
6. Die Termine zu den anstehenden Bürgerversammlungen werden nochmals bekanntgegeben:
04.11.2010 Hohenzell Gasthof Kramerwirt
11.11.2010 Wollomoos Schützenheim Wollomoos
17.11.2010 Pipinsried Gasthof Lampl
25.11.2010 Altomünster Gasthof Maierbräu
7. Volkstrauertag 2010
Am 07.11. und 14.11.2010 finden in den einzelnen Gemeindeteilen die Veranstaltungen zum diesjährigen Volkstrauertag statt. Um zahlreiche Teilnahme der Mitglieder des Marktgemeinderates wird gebeten.
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1. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für die Gemarkungen Altomünster, Oberzeitlbach, Stumpfenbach und Wollomoos;
2. Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden; Abwägung und Beschlussfassung zu den Äußerungen der Bürger und Stellungnahmen der Behörden
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Gremium
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Gemeinderat (Markt Altomünster)
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31. Sitzung des Marktgemeinderates
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Sach- und Rechtslage
Auf die beiliegende Anlage wird inhaltlich verwiesen.
Beschluss
Auf die beiliegende Anlage wird inhaltlich verwiesen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0
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3. Ausscheiden von Frau Tanja Lademann aus dem Gemeinderat
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Gremium
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Gemeinderat (Markt Altomünster)
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31. Sitzung des Marktgemeinderates
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Sach- und Rechtslage
Dieser Tagesordnungspunkt wird nach § 24 der Geschäftsordnung noch in die Tagesordnung aufgenommen. Die Mitglieder des Marktgemeinderates wurden mit Mail vom 22.10.2010 über die Erweiterung der Tagesordnung informiert.
Das Mitglied des Gemeinderates Frau Tanja Lademann (Fraktion der CSU) verzieht zum 01.11.2010 nach Ingolstadt und gibt damit den "Schwerpunkt ihrer Lebensbeziehungen" im Markt Altomünster auf .
Mit dem Wegzug verliert ein ehrenamtliches G
emeinderatsmitglied sein Amt. In diesem Fall ist vorgesehen, dass ein entsprechender Listennachfolger nachrückt.
Beschluss
1. Der Gemeinderat stellt den Amtsverlust von Frau Tanja Lademann fest.
2. Der Listennachfolger auf dem Wahlvorschlag der CSU wird entsprechend verständigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Frau Tanja Lademann hat wegen persönlicher Beteiligung an der Beratung und Abstimmung nicht mitgewirkt.
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5. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.09.2010
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Gremium
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Gemeinderat (Markt Altomünster)
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31. Sitzung des Marktgemeinderates
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Sach- und Rechtslage
Der Erste Bürgermeister gibt die in der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.09.2010 gefassten Beschlüsse bekannt, soweit die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 2 GO).
TOP 1 Personalangelegenheiten (Bauhof)
Der Einstellung von zwei neuen Mitarbeitern für den gemeindlichen Bauhof wird
grundsätzlich zugestimmt.
Die Stellen sind öffentlich auszuschreiben.
TOP 2 Weitere Ehrungen im Jahr 2010; Vorschläge
Mit der Verleihung der Ehrennadel an die vorgeschlagenen Personen (Siegfried Sureck und Wolfgang Grimm) besteht Einverständnis.
TOP 3 Verkauf eines gemeindlichen Grundstücks im Baugebiet „Südlich der äußeren Pi- pinsrieder Straße
Aus dem Grundstück Fl.Nr. 1307/31 wird im Rahmen des Einheimischenmodells eine Teilfläche von ca. 317 m² zum Preis in Höhe von 130,00 €/m² (ohne jeglichen Erschließungskosten) an Herrn Gerhard Keller verkauft.
TOP 4 Ankauf von zwei Grundstücksteilflächen im Bereich der westlichen Erweiterung des
Gewerbegebiets
Dem Kaufangebot wird nicht näher getreten, da die Grundstücke für gemeindliche Zwecke nicht benötigt werden.
TOP 5 Ankauf von landwirtschaftlichen Grundstücken
Das Grundstück Flurnummer1380 wird erworben, wenn sich ein Kaufpreis von max. 2,50 €/m² erreichen lässt.
An den übrigen Grundstücken besteht kein Interesse.
TOP 6 Kläranlage Zeitlbachtal; Aktualisierung des Prozessleitsystems und der Anbindung der Außenstellen an die Kläranlage
Die Durchführung der beschriebenen Maßnahmen wird grundsätzlich befürwortet.
Es ist noch sicherzustellen, dass durch das angedachte „System“ die Maßnahmen,
die derzeit durch die Firma Kottermair durchgeführt oder geplant sind, nicht behindert werden.
Die Arbeiten werden an die Firma Spegel vergeben.
TOP 7 Sanierung der Ortskanalisation in Altomünster; Beschluss zur Ausschreibung
Die vorgenannte Maßnahme wird nach den entsprechenden Regularien ausgeschrieben und möglichst im Frühjahr 2010 durchgeführt.
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2. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan für die Gemarkungen Hohenzell, Kiemertshofen, Pipinsried, Randelsried und Thalhausen
vorgezogene Beteiligung der Öffentlichkeit undBehörden; Abwägung und Beschlussfassung zu den Äußerungen der Bürger und Stellungnahmen der Behörden
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Gemeinderat (Markt Altomünster)
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31. Sitzung des Marktgemeinderates
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26.10.2010
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Sach- und Rechtslage
Auf die beiliegende Anlage wird inhaltlich verwiesen.
Beschluss
Auf die beiliegende Anlage wird inhaltlich verwiesen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0