Datum: 08.02.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung GRS vom 18.01.2023 und die öffentliche Sitzung HFA vom 01.02.2023
2	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3	Erlass der Haushaltsatzung 2023 und Beschlussfassung zum Haushaltsplan, der Finanzplanung 2022 - 2026 sowie dem Stellenplan
4	Genehmigung von im Jahr 2022 geleisteten Spenden
5	Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags mit dem Landratsamt Rosenheim zur Neuregelung der Wertstoffhofentschädigung
6	12. Änderung des gemeindlichen Flächennutzungsplanes; Abwägung zu Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und Billigung des Planentwurfs
7	Bebauungsplan Vodermaier-Garten; Abwägung zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und Billigung des Planentwurfs
8	2. Änderung des Bebauungsplans Pfaffinger Feld III; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und ggfs. Satzungsbeschluss
9	2. Änderung des Bebauungsplans Lattenberg; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und ggfs. Satzungsbeschluss
10	Information zu verwaltungsintern behandelten Bauangelegenheiten
11	Behandlung von Bauanträgen
11.1	Entscheidung über die Zustimmung zur Errichtung eines Ausstellungsgebäudes am Bauernhausmuseum Amerang
12	Betrieb der Elektroladesäule am Pfarrer-Fischer-Platz; Information zu rechtlichen Entwicklungen und Beratung über das weitere Vorgehen
13	Mitteilungen des Bürgermeisters
13.1	Information zum Neubürgerempfang
13.2	Information zum Stand der Planung für das Baugebiet Kirchensur - Reiterbergerstraße
13.3	Neubau Haus für Kinder - mögliche Förderung als nachhaltiges Gebäude
14	Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung GRS vom 18.01.2023 und die öffentliche Sitzung HFA vom 01.02.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.02.2023	ö	beschließend	1

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.02.2023	ö	informativ	2

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3. Erlass der Haushaltsatzung 2023 und Beschlussfassung zum Haushaltsplan, der Finanzplanung 2022 - 2026 sowie dem Stellenplan

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.02.2023	ö	beschließend	3

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4. Genehmigung von im Jahr 2022 geleisteten Spenden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.02.2023	ö	beschließend	4

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5. Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags mit dem Landratsamt Rosenheim zur Neuregelung der Wertstoffhofentschädigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.02.2023	ö	beschließend	5

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6. 12. Änderung des gemeindlichen Flächennutzungsplanes; Abwägung zu Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und Billigung des Planentwurfs

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.02.2023	ö	beschließend	6

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7. Bebauungsplan Vodermaier-Garten; Abwägung zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und Billigung des Planentwurfs

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.02.2023	ö	beschließend	7

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8. 2. Änderung des Bebauungsplans Pfaffinger Feld III; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und ggfs. Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.02.2023	ö	beschließend	8

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9. 2. Änderung des Bebauungsplans Lattenberg; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und ggfs. Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.02.2023	ö	beschließend	9

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10. Information zu verwaltungsintern behandelten Bauangelegenheiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.02.2023	ö		10

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11. Behandlung von Bauanträgen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.02.2023	ö		11

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11.1. Entscheidung über die Zustimmung zur Errichtung eines Ausstellungsgebäudes am Bauernhausmuseum Amerang

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.02.2023	ö	beschließend	11.1

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12. Betrieb der Elektroladesäule am Pfarrer-Fischer-Platz; Information zu rechtlichen Entwicklungen und Beratung über das weitere Vorgehen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.02.2023	ö	beschließend	12

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13. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.02.2023	ö	informativ	13

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13.1. Information zum Neubürgerempfang

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.02.2023	ö	informativ	13.1

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13.2. Information zum Stand der Planung für das Baugebiet Kirchensur - Reiterbergerstraße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.02.2023	ö	informativ	13.2

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13.3. Neubau Haus für Kinder - mögliche Förderung als nachhaltiges Gebäude

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.02.2023	ö	informativ	13.3

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14. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.02.2023	ö	informativ	14