Datum: 05.07.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 14.06.2023
2	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3	Information zu verwaltungsintern behandelten Bauangelegenheiten
4	Behandlung von Bauanträgen
4.1	Antrag auf Vorbescheid zum Anbau Wintergarten, Aufzug, Büro und Spa-Bereich sowie Erweiterung überdachter Stellplatz und bei Bestand Einbau von 2 Gauben und Einliegerwohnung am Anwesen "Feldweg 20"
5	Neubau Haus für Kinder; Vergabe der Leistungen des 1. Vergabepakets
6	Behandlung des Ergebnisses der Prüfung des Brandschutznachweises für den Neubau Haus für Kinder
7	2. Änderung des Bebauungsplans Messner Feld I; Abwägung zu den Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung bzw. Behördenbeteiligung und ggfs. Satzungsbeschluss
8	Entwicklung von Standorten für Freiflächen-Photovoltaikanlagen; Information zum aktuellen Stand und Beratung zum weiteren Vorgehen
9	Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen beim Breitbandausbau; Vergabe von Planungsleistungen und Vorbereitung eines neuen Förderverfahrens
10	Beratung und Beschlussfassung zur Anpassung der Wohnbauvergaberichtlinie Teil II Förderung von Bestandswohngebäuden
11	Neubeschaffung von technischen Geräten für das Rathaus (Beamer, Whiteboard)
12	Erlass einer Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten (Plakatierungsverordnung)
13	Mitteilungen des Bürgermeisters
13.1	Information zu den Beanstandungen bei der Überwachung des fließenden Verkehrs 2022 sowie Festlegung der Messstellen
13.2	Erstellung des Heimatbuches - Beauftragung eines Layouters
13.3	Fertigstellung Boule-Bahn am Sportgelände
14	Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 14.06.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.07.2023	ö	beschließend	1

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.07.2023	ö	informativ	2

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3. Information zu verwaltungsintern behandelten Bauangelegenheiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.07.2023	ö		3

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4. Behandlung von Bauanträgen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.07.2023	ö		4

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4.1. Antrag auf Vorbescheid zum Anbau Wintergarten, Aufzug, Büro und Spa-Bereich sowie Erweiterung überdachter Stellplatz und bei Bestand Einbau von 2 Gauben und Einliegerwohnung am Anwesen "Feldweg 20"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.07.2023	ö	beschließend	4.1

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5. Neubau Haus für Kinder; Vergabe der Leistungen des 1. Vergabepakets

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.07.2023	ö	beschließend	5

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6. Behandlung des Ergebnisses der Prüfung des Brandschutznachweises für den Neubau Haus für Kinder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.07.2023	ö	beschließend	6

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7. 2. Änderung des Bebauungsplans Messner Feld I; Abwägung zu den Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung bzw. Behördenbeteiligung und ggfs. Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.07.2023	ö	beschließend	7

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8. Entwicklung von Standorten für Freiflächen-Photovoltaikanlagen; Information zum aktuellen Stand und Beratung zum weiteren Vorgehen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.07.2023	ö	vorberatend	8

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9. Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen beim Breitbandausbau; Vergabe von Planungsleistungen und Vorbereitung eines neuen Förderverfahrens

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.07.2023	ö	beschließend	9

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10. Beratung und Beschlussfassung zur Anpassung der Wohnbauvergaberichtlinie Teil II Förderung von Bestandswohngebäuden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.07.2023	ö	beschließend	10

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11. Neubeschaffung von technischen Geräten für das Rathaus (Beamer, Whiteboard)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.07.2023	ö	beschließend	11

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12. Erlass einer Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten (Plakatierungsverordnung)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.07.2023	ö	beschließend	12

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13. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.07.2023	ö	informativ	13

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13.1. Information zu den Beanstandungen bei der Überwachung des fließenden Verkehrs 2022 sowie Festlegung der Messstellen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.07.2023	ö	informativ	13.1

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13.2. Erstellung des Heimatbuches - Beauftragung eines Layouters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.07.2023	ö	informativ	13.2

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13.3. Fertigstellung Boule-Bahn am Sportgelände

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.07.2023	ö	informativ	13.3

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14. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	05.07.2023	ö	informativ	14