Datum: 23.08.2023
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 26.07.2023
2	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3	Information zu Baugenehmigungsverfahren
4	Behandlung von Bauanträgen
4.1	Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Wohnhauses / Tektur am Anwesen "Bergweg 41"
4.2	Antrag auf Nutzungsänderung von 2 Gewerbeeinheiten zu 3 Wohneinheiten -Denkmalsanierung Alte Posthalterei- am Anwesen "Bahnhofstraße 7"
5	Festlegung der Bedingungen für die Ablöse der Erschließungsbeiträge im Baugebiet Kammer
6	Ertüchtigung Kläranlage - Ertüchtigung Elektroraum zur Energieeinspeisung; Vergabe Elektroinstallationsleistungen
7	Neubau Haus für Kinder Amerang - Vergabe der Bauleistung für die Aufzugsanlage
8	Vollzug der Defizitvereinbarung zum Betrieb der Kindertagesstätten Amerang und Evenhausen; Genehmigung der Jahresrechnung 2022 sowie Zustimmung zum Haushaltsplan 2023
9	Kostenvereinbarung mit der Teilnehmergemeinschaft Amerang II wegen Planungsleistungen für den Dorftreffpunkt Stephanskirchen
10	Aufstellung der Einbeziehungssatzung Pfaffing Süd; Vorstellung des Vorentwurfs mit Fassung des Aufstellungsbeschlusses
11	9. Änderung des Bebauungsplans Amerang Süd-West; Vorstellung des Vorentwurfs und Beratung
12	Bekanntgabe der Jahresrechnung 2022 und Beschlussfassung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben
13	Information zum wirtschaftlichen Ergebnis der Abwasserbeseitigung 2022
14	Festlegung von Straßennamen im Ortsteil Kammer - erneute Behandlung
15	Mitteilungen des Bürgermeisters
15.1	Fertigstellung Erschließungsstraße Kiesabbaugebiet Hochschatzen zur Kreisstraße RO 35
16	Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 26.07.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.08.2023	ö	beschließend	1

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.08.2023	ö	informativ	2

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3. Information zu Baugenehmigungsverfahren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.08.2023	ö		3

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4. Behandlung von Bauanträgen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.08.2023	ö		4

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4.1. Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Wohnhauses / Tektur am Anwesen "Bergweg 41"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.08.2023	ö	beschließend	4.1

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4.2. Antrag auf Nutzungsänderung von 2 Gewerbeeinheiten zu 3 Wohneinheiten -Denkmalsanierung Alte Posthalterei- am Anwesen "Bahnhofstraße 7"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.08.2023	ö	beschließend	4.2

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5. Festlegung der Bedingungen für die Ablöse der Erschließungsbeiträge im Baugebiet Kammer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.08.2023	ö	beschließend	5

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6. Ertüchtigung Kläranlage - Ertüchtigung Elektroraum zur Energieeinspeisung; Vergabe Elektroinstallationsleistungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.08.2023	ö	beschließend	6

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7. Neubau Haus für Kinder Amerang - Vergabe der Bauleistung für die Aufzugsanlage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.08.2023	ö	beschließend	7

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8. Vollzug der Defizitvereinbarung zum Betrieb der Kindertagesstätten Amerang und Evenhausen; Genehmigung der Jahresrechnung 2022 sowie Zustimmung zum Haushaltsplan 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.08.2023	ö	beschließend	8

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9. Kostenvereinbarung mit der Teilnehmergemeinschaft Amerang II wegen Planungsleistungen für den Dorftreffpunkt Stephanskirchen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.08.2023	ö	beschließend	9

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10. Aufstellung der Einbeziehungssatzung Pfaffing Süd; Vorstellung des Vorentwurfs mit Fassung des Aufstellungsbeschlusses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.08.2023	ö	beschließend	10

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11. 9. Änderung des Bebauungsplans Amerang Süd-West; Vorstellung des Vorentwurfs und Beratung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.08.2023	ö	vorberatend	11

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12. Bekanntgabe der Jahresrechnung 2022 und Beschlussfassung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.08.2023	ö	beschließend	12

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13. Information zum wirtschaftlichen Ergebnis der Abwasserbeseitigung 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.08.2023	ö	informativ	13

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14. Festlegung von Straßennamen im Ortsteil Kammer - erneute Behandlung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.08.2023	ö	beschließend	14

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15. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.08.2023	ö	informativ	15

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15.1. Fertigstellung Erschließungsstraße Kiesabbaugebiet Hochschatzen zur Kreisstraße RO 35

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.08.2023	ö	informativ	15.1

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16. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	23.08.2023	ö	informativ	16