Datum: 25.10.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 13.09.2023
2	Genehmigung der Niederschrift des Bau- und Umweltausschusses über die öffentliche Sitzung vom 13.07.2022
3	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
4	Information zu Baugenehmigungsverfahren
5	Behandlung von Bauanträgen
5.1	Antrag auf Baugenehmigung zum Umbau ehem. landw. Wohn- und Betriebsgebäudes in 4 Wohneinheiten mit Garage, Holzlege und Stellplätze am Anwesen "Lacken 1"
5.2	Antrag auf Baugenehmigung zum Anbau an ein bestehendes Wohnhaus (denkmalgeschützt) und Sanierung sowie Neubau eines Nebengebäudes am Grundstück Fl.Nr. 686, Gmk. Kirchensur bei Wimpasing
5.3	Antrag auf Baugenehmigung zu baulichen Änderungen an der best. Hofstelle - BA 1 Anbau an den Bestandstall / Milchviehstallerweiterung - BA 2 Erweiterung Wohnraum und einer Garage durch Nutzungsänderung - BA 3 Einbau Hackgutheizung im Bestand - BA 4 Anbau einer Abkalbebox an den Bestand
6	Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung an einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) als Betriebsgesellschaft für die Nahwärmeversorgung
7	Kommunale Wärmeplanung; Information und Beschlussfassung zur Beantragung von Fördermitteln
8	Widmung der Zufahrtsstraße zum gemeindlichen Betriebsgelände an der Wasserburger Straße
9	Neubau Haus für Kinder; Vergabe von Bauleistungen
9.1	Vergabe der Leistungen für Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten
9.2	Haus für Kinder Amerang - Vergabe der Leistungen für Fenster- und Außentüren
10	Mitteilungen des Bürgermeisters
10.1	Breitbandausbau in der Gemeinde; Information zu weiteren Ausbaumöglichkeiten im Rahmen des Bundesförderprogramms "Graue Flecken"
10.2	Information zu den verschiedenen Förderungen für den Neubau des Hauses für Kinder/Vereine
10.3	Information zu Baustand Kindergarten - Erdbauleistungen
10.4	Information zur Freiflächenplanung im Baugebiet Kammer
10.5	Information zur Einführung des digitalen Bauantragsverfahrens im Landkreis Rosenheim
10.6	Information zu umgesetzten Straßenunterhaltsmaßnahmen
10.7	Information zur Neugestaltung einer Gemeinde App
10.8	Information zu den Bürgerversammlungen
10.9	Erschließung Baugebiet Kammer - Bericht über Termin untere Verkehrsbehörde und Polizei zu Geschwindigkeitsbeschränkung
10.10	Information aus dem Arbeitskreistreffen Parkraumbewirtschaftung
10.11	Information zur Entwicklung bei der Gründung eines Regionalwerks im Landkreis Rosenheim
11	Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 13.09.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2023	ö	beschließend	1

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2. Genehmigung der Niederschrift des Bau- und Umweltausschusses über die öffentliche Sitzung vom 13.07.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2023	ö	beschließend	2

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3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2023	ö	informativ	3

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4. Information zu Baugenehmigungsverfahren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2023	ö		4

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5. Behandlung von Bauanträgen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2023	ö		5

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5.1. Antrag auf Baugenehmigung zum Umbau ehem. landw. Wohn- und Betriebsgebäudes in 4 Wohneinheiten mit Garage, Holzlege und Stellplätze am Anwesen "Lacken 1"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2023	ö	beschließend	5.1

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5.2. Antrag auf Baugenehmigung zum Anbau an ein bestehendes Wohnhaus (denkmalgeschützt) und Sanierung sowie Neubau eines Nebengebäudes am Grundstück Fl.Nr. 686, Gmk. Kirchensur bei Wimpasing

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2023	ö	beschließend	5.2

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5.3. Antrag auf Baugenehmigung zu baulichen Änderungen an der best. Hofstelle - BA 1 Anbau an den Bestandstall / Milchviehstallerweiterung - BA 2 Erweiterung Wohnraum und einer Garage durch Nutzungsänderung - BA 3 Einbau Hackgutheizung im Bestand - BA 4 Anbau einer Abkalbebox an den Bestand

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2023	ö	beschließend	5.3

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6. Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung an einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) als Betriebsgesellschaft für die Nahwärmeversorgung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2023	ö	beschließend	6

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7. Kommunale Wärmeplanung; Information und Beschlussfassung zur Beantragung von Fördermitteln

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2023	ö	beschließend	7

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8. Widmung der Zufahrtsstraße zum gemeindlichen Betriebsgelände an der Wasserburger Straße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2023	ö	beschließend	8

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9. Neubau Haus für Kinder; Vergabe von Bauleistungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2023	ö	beschließend	9

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9.1. Vergabe der Leistungen für Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2023	ö	beschließend	9.1

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9.2. Haus für Kinder Amerang - Vergabe der Leistungen für Fenster- und Außentüren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2023	ö	beschließend	9.2

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10. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2023	ö	informativ	10

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10.1. Breitbandausbau in der Gemeinde; Information zu weiteren Ausbaumöglichkeiten im Rahmen des Bundesförderprogramms "Graue Flecken"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2023	ö	beschließend	10.1

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10.2. Information zu den verschiedenen Förderungen für den Neubau des Hauses für Kinder/Vereine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2023	ö	informativ	10.2

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10.3. Information zu Baustand Kindergarten - Erdbauleistungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2023	ö	informativ	10.3

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10.4. Information zur Freiflächenplanung im Baugebiet Kammer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2023	ö	informativ	10.4

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10.5. Information zur Einführung des digitalen Bauantragsverfahrens im Landkreis Rosenheim

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2023	ö	informativ	10.5

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10.6. Information zu umgesetzten Straßenunterhaltsmaßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2023	ö	informativ	10.6

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10.7. Information zur Neugestaltung einer Gemeinde App

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2023	ö	informativ	10.7

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10.8. Information zu den Bürgerversammlungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2023	ö	informativ	10.8

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10.9. Erschließung Baugebiet Kammer - Bericht über Termin untere Verkehrsbehörde und Polizei zu Geschwindigkeitsbeschränkung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2023	ö	informativ	10.9

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10.10. Information aus dem Arbeitskreistreffen Parkraumbewirtschaftung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2023	ö	informativ	10.10

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10.11. Information zur Entwicklung bei der Gründung eines Regionalwerks im Landkreis Rosenheim

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2023	ö	informativ	10.11

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11. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2023	ö	informativ	11