Datum: 15.11.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 25.10.2023
2	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3	Information zu Baugenehmigungsverfahren
4	Behandlung von Bauanträgen
4.1	Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines kleinen Einfamilienhauses am Anwesen "Obinger Straße 11"
5	Bericht der Inklusionsbeauftragten der Gemeinde
6	Baugebiet Kammer - Freiflächenplanung - Genehmigung der Entwurfsplanung LA SHB
7	Einbeziehungssatzung Pfaffing Süd; Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit und ggfs. Billigung des Satzungsentwurfs
8	Ausbau der Erschließung zum Gemeindebetriebshof und für das GE Kammerer Feld; Beauftragung der Planungsleistungen
9	Neubau Haus für Kinder; Beauftragung von Nachtragsleistungen des Arch.büros PLG Strasser für die DGNB-Zertifizierung
10	Beauftragung der Planungsleistungen für den Bebauungsplan "Photovoltaikpark Asham"
11	Zustimmung zur Vertragsänderung der GWG für das Wohnprojekt im Baugebiet Kammer
12	Information zur Entwicklung der Asylbewerber im Landkreis und Beratung über die Bereitstellung von gemeindlichen Flächen für Wohncontainer
13	Mitteilungen des Bürgermeisters
13.1	Information zum Abschluss der Herstellung der Ausgleichsmaßnahmen für das Baugebiet Kammer
13.2	Information zum Förderantrag Breitbandausbau "Graue Flecken"
13.3	Interkommunale Gemeinderatssitzung zur Gründung eines Regionalwerks
13.4	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zur Haushaltsberatung
14	Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 25.10.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	15.11.2023	ö	beschließend	1

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	15.11.2023	ö	informativ	2

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3. Information zu Baugenehmigungsverfahren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	15.11.2023	ö		3

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4. Behandlung von Bauanträgen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	15.11.2023	ö		4

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4.1. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines kleinen Einfamilienhauses am Anwesen "Obinger Straße 11"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	15.11.2023	ö	beschließend	4.1

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5. Bericht der Inklusionsbeauftragten der Gemeinde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	15.11.2023	ö	informativ	5

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6. Baugebiet Kammer - Freiflächenplanung - Genehmigung der Entwurfsplanung LA SHB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	15.11.2023	ö	beschließend	6

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7. Einbeziehungssatzung Pfaffing Süd; Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit und ggfs. Billigung des Satzungsentwurfs

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	15.11.2023	ö	beschließend	7

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8. Ausbau der Erschließung zum Gemeindebetriebshof und für das GE Kammerer Feld; Beauftragung der Planungsleistungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	15.11.2023	ö	beschließend	8

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9. Neubau Haus für Kinder; Beauftragung von Nachtragsleistungen des Arch.büros PLG Strasser für die DGNB-Zertifizierung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	15.11.2023	ö	beschließend	9

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10. Beauftragung der Planungsleistungen für den Bebauungsplan "Photovoltaikpark Asham"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	15.11.2023	ö	beschließend	10

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11. Zustimmung zur Vertragsänderung der GWG für das Wohnprojekt im Baugebiet Kammer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	15.11.2023	ö	informativ	11

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12. Information zur Entwicklung der Asylbewerber im Landkreis und Beratung über die Bereitstellung von gemeindlichen Flächen für Wohncontainer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	15.11.2023	ö	beschließend	12

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13. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	15.11.2023	ö	informativ	13

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13.1. Information zum Abschluss der Herstellung der Ausgleichsmaßnahmen für das Baugebiet Kammer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	15.11.2023	ö	informativ	13.1

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13.2. Information zum Förderantrag Breitbandausbau "Graue Flecken"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	15.11.2023	ö		13.2

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13.3. Interkommunale Gemeinderatssitzung zur Gründung eines Regionalwerks

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	15.11.2023	ö	informativ	13.3

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13.4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zur Haushaltsberatung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	15.11.2023	ö	informativ	13.4

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14. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	15.11.2023	ö	informativ	14