Datum: 08.05.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 10.04.2024
2	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3	Information zu Baugenehmigungsverfahren
4	Behandlung von Bauanträgen
4.1	Antrag auf Baugenehmigung zum Umbau des bestehenden Gebäude und Einbau von vier Wohneinheiten am Anwesen "Chiemgaustraße 24"
4.2	Antrag auf Baugenehmigung zur Nutzungsänderung durch Abbruch eines ehemalig landw. genutzten Teilgebäudes und Wiedererrichtung eines Wohngebäudes mit vier Wohneinheiten in gleicher Kubatur am Anwesen "Asham 9"
4.3	Antrag auf Baugenehmigung zum Einbau einer Wohnung im Obergeschoss einer landwirtschaftlich genutzten Maschinenhalle mit Werkstatt; Anbau einer Außentreppe mit Balkon am Anwesen "Halfurt 20"
4.4	Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Lagerhalle am Anwesen "Obersur 10"
4.5	Antrag auf Baugenehmigung zur Nutzungsänderung Kosmetikstudio im EG Ostseite in Ferienwohnung 1, Wohnung im OG Ostseite in Ferienwohnung 2; Einbau einer Wohnung im Stall - Stadelgebäude Mittelteil; Einbau einer Hofsverkaufsfläche im Querstadelgebäude am Anwesen "Achen 44"
4.6	Antrag auf Baugenehmigung zum Abbruch des bestehenden Wohngebäudes und Errichtung eines Ersatzbaus mit Garage am Anwesen "Am Eichet 10"
5	Beratung und Beschlussfassung zu den Kernforderungen des Landkreises Rosenheim zu den Variantenentscheidungen der Deutschen Bahn zur Errichtung des Brenner-Nordzulaufs
6	Erschließung Vodermaier-Garten; Vergabe der Leistungen für die Errichtung der Straßenbeleuchtungsanlage
7	Vorhabensbezogener Bebauungsplan Photovoltaikpark Asham; Fassung des Aufstellungsbeschlusses
8	15. Änderung des gemeindlichen Flächennutzungsplans (zu Bebauungsplan Photovoltaikpark Asham); Fassung des Einleitungsbeschlusses
9	Erschließung des Baugebiets Kammerer Feld; Entscheidung über die Genehmigung der Entwurfsplanung, die Durchführung des Vorhabens mit Beauftragung der Leistungen für die Straßenbeleuchtungsanlage
10	Umsetzung des Sanierungskonzept der gemeindlichen Abwasserbehandlungsanlage - BA 02 (grabenlose Sanierungen von Leitungen) - Fassung des Durchführungsbeschlusses
11	Mitteilungen des Bürgermeisters
11.1	Information zum Baubeginn der Ausbaus GVS Am Eichet - Hatthal
11.2	Entscheidung über Geschwindigkeitsbeschränkung Nußbaumstraße auf 30 km/h - Bericht zum Ergebnis aktueller Messungen
11.3	Lückenfüllungssatzung Streit; Vorstellung eines Satzungsentwurfs
11.4	Information über Initiative zur Ausweitung des Projekts "Rosi - Busfahrten On Demand" für die Gemeinden im nordöstlichen Landkreis
11.5	Information zur gemeindlichen Abgabepflicht für die Erhebung der staatlichen Abwasserabgabe für Niederschlagswasser
12	Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 10.04.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.05.2024	ö	beschließend	1

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.05.2024	ö	informativ	2

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3. Information zu Baugenehmigungsverfahren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.05.2024	ö		3

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4. Behandlung von Bauanträgen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.05.2024	ö		4

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4.1. Antrag auf Baugenehmigung zum Umbau des bestehenden Gebäude und Einbau von vier Wohneinheiten am Anwesen "Chiemgaustraße 24"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.05.2024	ö	beschließend	4.1

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4.2. Antrag auf Baugenehmigung zur Nutzungsänderung durch Abbruch eines ehemalig landw. genutzten Teilgebäudes und Wiedererrichtung eines Wohngebäudes mit vier Wohneinheiten in gleicher Kubatur am Anwesen "Asham 9"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.05.2024	ö	beschließend	4.2

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4.3. Antrag auf Baugenehmigung zum Einbau einer Wohnung im Obergeschoss einer landwirtschaftlich genutzten Maschinenhalle mit Werkstatt; Anbau einer Außentreppe mit Balkon am Anwesen "Halfurt 20"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.05.2024	ö	beschließend	4.3

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4.4. Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Lagerhalle am Anwesen "Obersur 10"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.05.2024	ö	beschließend	4.4

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4.5. Antrag auf Baugenehmigung zur Nutzungsänderung Kosmetikstudio im EG Ostseite in Ferienwohnung 1, Wohnung im OG Ostseite in Ferienwohnung 2; Einbau einer Wohnung im Stall - Stadelgebäude Mittelteil; Einbau einer Hofsverkaufsfläche im Querstadelgebäude am Anwesen "Achen 44"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.05.2024	ö	beschließend	4.5

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4.6. Antrag auf Baugenehmigung zum Abbruch des bestehenden Wohngebäudes und Errichtung eines Ersatzbaus mit Garage am Anwesen "Am Eichet 10"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.05.2024	ö	beschließend	4.6

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5. Beratung und Beschlussfassung zu den Kernforderungen des Landkreises Rosenheim zu den Variantenentscheidungen der Deutschen Bahn zur Errichtung des Brenner-Nordzulaufs

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.05.2024	ö	beschließend	5

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6. Erschließung Vodermaier-Garten; Vergabe der Leistungen für die Errichtung der Straßenbeleuchtungsanlage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.05.2024	ö	beschließend	6

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7. Vorhabensbezogener Bebauungsplan Photovoltaikpark Asham; Fassung des Aufstellungsbeschlusses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.05.2024	ö	beschließend	7

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8. 15. Änderung des gemeindlichen Flächennutzungsplans (zu Bebauungsplan Photovoltaikpark Asham); Fassung des Einleitungsbeschlusses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.05.2024	ö	beschließend	8

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9. Erschließung des Baugebiets Kammerer Feld; Entscheidung über die Genehmigung der Entwurfsplanung, die Durchführung des Vorhabens mit Beauftragung der Leistungen für die Straßenbeleuchtungsanlage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.05.2024	ö	beschließend	9

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10. Umsetzung des Sanierungskonzept der gemeindlichen Abwasserbehandlungsanlage - BA 02 (grabenlose Sanierungen von Leitungen) - Fassung des Durchführungsbeschlusses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.05.2024	ö	beschließend	10

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11. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.05.2024	ö	informativ	11

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11.1. Information zum Baubeginn der Ausbaus GVS Am Eichet - Hatthal

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.05.2024	ö	informativ	11.1

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11.2. Entscheidung über Geschwindigkeitsbeschränkung Nußbaumstraße auf 30 km/h - Bericht zum Ergebnis aktueller Messungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.05.2024	ö	informativ	11.2

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11.3. Lückenfüllungssatzung Streit; Vorstellung eines Satzungsentwurfs

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.05.2024	ö	informativ	11.3

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11.4. Information über Initiative zur Ausweitung des Projekts "Rosi - Busfahrten On Demand" für die Gemeinden im nordöstlichen Landkreis

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.05.2024	ö	informativ	11.4

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11.5. Information zur gemeindlichen Abgabepflicht für die Erhebung der staatlichen Abwasserabgabe für Niederschlagswasser

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.05.2024	ö	informativ	11.5

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12. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	08.05.2024	ö	informativ	12