Datum: 14.12.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Antrag zur Geschäftsordnung auf Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes: Antrag auf Baugenehmigung für die Generalsanierung der Mehrzweckhalle Amerang und Anbau von Nebenräumen mit Verbindungsgang zur Schule auf dem Grundstück "Jahnstraße 10"
2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 23.11.2016
3	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
4	Beratung und Beschlussfassung zu einem Zuschussantrag des Fördervereins Schloss Amerang zur Konzertreihe "Renaissance der schönen Künste"
5	Behandlung der Empfehlungen aus den Bürgerversammlungen
6	Bebauungsplan Pfaffinger Feld; Billigung des Satzungsentwurfs
7	Vollzug des Kommunalabgabengesetzes; Information zum Neuerlass der Entwässerungssatzung und der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung im Jahr 2017
8	Beratung und Beschlussfassung zu einem Zuschussantrag der Evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde Bad Endorf zur Sanierung des Gemeindehauses
9	Beratung und Beschlussfassung zu einem Zuschussantrag der Stadtkapelle Wasserburg
10	Antrag auf Baugenehmigung für die Generalsanierung der Mehrzweckhalle Amerang und Anbau von Nebenräumen mit Verbindungsgang zur Schule auf dem Grundstück "Jahnstraße 10"
11	Aktuelles zum Neuordnungsverfahren Amerang II
12	Berichte aus den Arbeitskreisen
13	Mitteilungen des Bürgermeisters
13.1	9. Änderung des gemeindlichen Flächennutzungsplans mit 1. Änderung des Bebauungsplans Amerang-Nord; Information zum Stand des Verfahrens
13.2	Information über Sachstand TV-Befahrung Schmutzwasserkanal
13.3	Information zum Ergebnis der Prüfung der Gemeindeverwaltung durch den Landesbeauftragten für den Datenschutz vom Januar 2016
13.4	Verlängerung der bestehenden Kiesabbaugenehmigung in Kirchensur
13.5	Mitteilungen Bürgermeister: Neugestaltung und Sanierung Arboretum am Schloss Amerang
14	Anfragen

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1. Antrag zur Geschäftsordnung auf Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes: Antrag auf Baugenehmigung für die Generalsanierung der Mehrzweckhalle Amerang und Anbau von Nebenräumen mit Verbindungsgang zur Schule auf dem Grundstück "Jahnstraße 10"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	14.12.2016	ö		1

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2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 23.11.2016

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	14.12.2016	ö	beschließend	2

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3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	14.12.2016	ö	informativ	3

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4. Beratung und Beschlussfassung zu einem Zuschussantrag des Fördervereins Schloss Amerang zur Konzertreihe "Renaissance der schönen Künste"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	14.12.2016	ö	beschließend	4

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5. Behandlung der Empfehlungen aus den Bürgerversammlungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	14.12.2016	ö	beschließend	5

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6. Bebauungsplan Pfaffinger Feld; Billigung des Satzungsentwurfs

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	14.12.2016	ö	beschließend	6

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7. Vollzug des Kommunalabgabengesetzes; Information zum Neuerlass der Entwässerungssatzung und der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung im Jahr 2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	14.12.2016	ö	informativ	7

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8. Beratung und Beschlussfassung zu einem Zuschussantrag der Evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde Bad Endorf zur Sanierung des Gemeindehauses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	14.12.2016	ö	beschließend	8

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9. Beratung und Beschlussfassung zu einem Zuschussantrag der Stadtkapelle Wasserburg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	14.12.2016	ö	beschließend	9

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10. Antrag auf Baugenehmigung für die Generalsanierung der Mehrzweckhalle Amerang und Anbau von Nebenräumen mit Verbindungsgang zur Schule auf dem Grundstück "Jahnstraße 10"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	14.12.2016	ö	beschließend	10

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11. Aktuelles zum Neuordnungsverfahren Amerang II

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	14.12.2016	ö	informativ	11

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12. Berichte aus den Arbeitskreisen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	14.12.2016	ö	informativ	12

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13. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	14.12.2016	ö	informativ	13

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13.1. 9. Änderung des gemeindlichen Flächennutzungsplans mit 1. Änderung des Bebauungsplans Amerang-Nord; Information zum Stand des Verfahrens

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	14.12.2016	ö	informativ	13.1

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13.2. Information über Sachstand TV-Befahrung Schmutzwasserkanal

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	14.12.2016	ö	informativ	13.2

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13.3. Information zum Ergebnis der Prüfung der Gemeindeverwaltung durch den Landesbeauftragten für den Datenschutz vom Januar 2016

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	14.12.2016	ö	informativ	13.3

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13.4. Verlängerung der bestehenden Kiesabbaugenehmigung in Kirchensur

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	14.12.2016	ö	informativ	13.4

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13.5. Mitteilungen Bürgermeister: Neugestaltung und Sanierung Arboretum am Schloss Amerang

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	14.12.2016	ö	informativ	13.5

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14. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	14.12.2016	ö	informativ	14