Datum: 18.01.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.12.2016
2	Antrag zur Geschäftsordnung
3	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
4	Bekanntgabe von Beschlüssen aus der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 20.12.2016
5	Vorstellung des Ergebnisses des Jugendforums
6	Bekanntgabe der örtlichen Rechnungsprüfung 2015
6.1	Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung 2015
6.2	Beschlussfassung über die Entlastung des 1. Bürgermeisters
7	Beratung und Beschlussfassung zu einem Zuschussantrag der Kirchenstiftung St. Bartholomäus Kirchensur wg. Sanierung der Pfarrkirche
8	Erneute Beratung eines Zuschussantrages der Evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde Bad Endorf wegen Sanierung des Gemeindehauses
9	Beratung und Beschlussfassung zu erhaltenen Spenden im Jahr 2016
10	Erneuerung von 2 Brücken über den Surer Bach im Ortsbereich von Kirchensur
11	10. Änderung für den gemeinsamen Flächennutzungsplan im Raum Wasserburg; Abgabe einer Stellungnahme
12	Aktuelles zum Neuordnungsverfahren Amerang II
13	Berichte aus den Arbeitskreisen
14	Mitteilungen des Bürgermeisters
14.1	Abschluss der Fortbildung zur Verwaltungsfachwirtin von Frau Stephanie Voit
14.2	Information zur planungsrechtlichen Zulässigkeit für die Errichtung von Stellplätzen am gemeindlichen Bauhof
15	Haushaltsvorberatung für das Jahr 2017 bzw. der Finanzplanungsjahre 2018-2020
16	Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.12.2016

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2017	ö	beschließend	1

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2. Antrag zur Geschäftsordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2017	ö	beschließend	2

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3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2017	ö	informativ	3

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4. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 20.12.2016

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2017	ö	informativ	4

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5. Vorstellung des Ergebnisses des Jugendforums

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2017	ö	informativ	5

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6. Bekanntgabe der örtlichen Rechnungsprüfung 2015

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2017	ö	informativ	6

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6.1. Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung 2015

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2017	ö	beschließend	6.1

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6.2. Beschlussfassung über die Entlastung des 1. Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2017	ö	beschließend	6.2

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7. Beratung und Beschlussfassung zu einem Zuschussantrag der Kirchenstiftung St. Bartholomäus Kirchensur wg. Sanierung der Pfarrkirche

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2017	ö	beschließend	7

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8. Erneute Beratung eines Zuschussantrages der Evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde Bad Endorf wegen Sanierung des Gemeindehauses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2017	ö	beschließend	8

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9. Beratung und Beschlussfassung zu erhaltenen Spenden im Jahr 2016

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2017	ö	beschließend	9

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10. Erneuerung von 2 Brücken über den Surer Bach im Ortsbereich von Kirchensur

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2017	ö	beschließend	10

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11. 10. Änderung für den gemeinsamen Flächennutzungsplan im Raum Wasserburg; Abgabe einer Stellungnahme

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2017	ö	beschließend	11

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12. Aktuelles zum Neuordnungsverfahren Amerang II

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2017	ö	informativ	12

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13. Berichte aus den Arbeitskreisen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2017	ö	informativ	13

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14. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2017	ö	informativ	14

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14.1. Abschluss der Fortbildung zur Verwaltungsfachwirtin von Frau Stephanie Voit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2017	ö	informativ	14.1

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14.2. Information zur planungsrechtlichen Zulässigkeit für die Errichtung von Stellplätzen am gemeindlichen Bauhof

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2017	ö	informativ	14.2

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15. Haushaltsvorberatung für das Jahr 2017 bzw. der Finanzplanungsjahre 2018-2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2017	ö	vorberatend	15

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16. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	18.01.2017	ö	informativ	16