Datum: 29.05.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 08.05.2019
2	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3	Vorstellung der geänderten Entwurfsplanung und Kostenberechnung für die Oberflächenwasserbeseitigung in Evenhausen mit Fassung des Durchführungsbeschlusses
4	Aufstellung der Einbeziehungssatzung Oberratting; Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und ggfs. Billigung des Satzungsentwurfs
5	Behandlung eines Antrags auf Änderung des Bebauungsplans Pfarrerland Süd
6	Beratung über die Änderung des Bebauungsplans Kirchensur "Schnaitseer Straße"
7	Erweiterung des Sanierungsgebiets Amerang; Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Beauftragung einer vorbereitenden Untersuchung
8	Ausbau des Gehweges an der GV-Straße Amerang - Kirchensur und Deckschichtasphaltierung der Erschließungsstraße im GE Grünhofer Feld; Vergabe der Bauleistungen
9	Ersatzbeschaffung eines Einsatzleitfahrzeugs für die Feuerwehr Amerang - Durchführungsbeschluss und Vergabe der Leistungen
10	Berichte aus den Arbeitskreisen/der Beauftragten
11	Mitteilungen des Bürgermeisters
11.1	Sicherheitsbericht 2018 der Polizeiinspektion Wasserburg
11.2	Mitteilungen Bürgermeister: Kulturpreis und Kultursonderpreis; Kulturförderpreis für junge Kulturschaffende des Landkreises Rosenheim 2019
11.3	Durchführung der Verkehrserziehung von Schulkindern auf dem Schulvorplatz
11.4	Verwendung Gemeindewappen für Chronik- und Wirtschaftstafel
11.5	Mobilfunksendeanlage Evenhausen - Information zur Standortfindung und Beratung über das weitere Vorgehen
12	Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 08.05.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	29.05.2019	ö	beschließend	1

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	29.05.2019	ö	informativ	2

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3. Vorstellung der geänderten Entwurfsplanung und Kostenberechnung für die Oberflächenwasserbeseitigung in Evenhausen mit Fassung des Durchführungsbeschlusses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	29.05.2019	ö	beschließend	3

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4. Aufstellung der Einbeziehungssatzung Oberratting; Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und ggfs. Billigung des Satzungsentwurfs

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	29.05.2019	ö	beschließend	4

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5. Behandlung eines Antrags auf Änderung des Bebauungsplans Pfarrerland Süd

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	29.05.2019	ö	vorberatend	5

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6. Beratung über die Änderung des Bebauungsplans Kirchensur "Schnaitseer Straße"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	29.05.2019	ö	beschließend	6

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7. Erweiterung des Sanierungsgebiets Amerang; Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Beauftragung einer vorbereitenden Untersuchung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	29.05.2019	ö	beschließend	7

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8. Ausbau des Gehweges an der GV-Straße Amerang - Kirchensur und Deckschichtasphaltierung der Erschließungsstraße im GE Grünhofer Feld; Vergabe der Bauleistungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	29.05.2019	ö	beschließend	8

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9. Ersatzbeschaffung eines Einsatzleitfahrzeugs für die Feuerwehr Amerang - Durchführungsbeschluss und Vergabe der Leistungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	29.05.2019	ö	beschließend	9

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10. Berichte aus den Arbeitskreisen/der Beauftragten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	29.05.2019	ö	informativ	10

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11. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	29.05.2019	ö	informativ	11

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11.1. Sicherheitsbericht 2018 der Polizeiinspektion Wasserburg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	29.05.2019	ö	informativ	11.1

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11.2. Mitteilungen Bürgermeister: Kulturpreis und Kultursonderpreis; Kulturförderpreis für junge Kulturschaffende des Landkreises Rosenheim 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	29.05.2019	ö	informativ	11.2

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11.3. Durchführung der Verkehrserziehung von Schulkindern auf dem Schulvorplatz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	29.05.2019	ö	informativ	11.3

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11.4. Verwendung Gemeindewappen für Chronik- und Wirtschaftstafel

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	29.05.2019	ö	beschließend	11.4

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11.5. Mobilfunksendeanlage Evenhausen - Information zur Standortfindung und Beratung über das weitere Vorgehen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	29.05.2019	ö	beschließend	11.5

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12. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	29.05.2019	ö	informativ	12