Datum: 17.07.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 26.06.2019
2	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3	Antrag auf Vorbescheid zum Anbau einer Wohneinheit mit Garage und Aufstockung des Bestandes am Anwesen "Kammer 15"
4	Antrag auf Baugenehmigung zur Nutzungsänderung des ehemals landw. Gebäudeteiles im EG zur gewerblichen Nutzung sowie im OG zum Einbau von zwei Wohnungen des Anwesens "Untersur 2"
5	Vorberatung und ggfs. Beschlussfassung zum Antrag auf Erweiterung des bestehenden Kiesabbaus bei Schachen durch die Fa. Kerstens (Grundstücke Flnr. 305 und 320 Gemarkung Kirchensur)
6	Vergabe Straßenunterhaltsmaßnahmen
7	Erneuerung Brückenbauwerk Schnaitseer Straße in Kirchensur - Aufhebung der öffentlichen Ausschreibung
8	Sanierung Gemeindehalle - Vergabe der Wartungsleistung für Meß-, Steuer- und Regeltechnik
9	Beratung und Beschlussfassung zur Umsetzung einer Lauschtour im Moorlehrpfad als Leader-Projekt
10	Bekanntgabe der Jahresrechnung 2018 und Beschlussfassung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben
11	Information zur Haushaltsentwicklung 2019 - Halbjahresbericht
12	Information zum wirtschaftlichen Ergebnis der Kläranlage für das Jahr 2018
13	Frühzeitige Information zum Ablauf des Zustimmungsvertrages (Konzessionsvertrag) Strom; Beratung des weiteren Vorgehens
14	Beratung und Beschlussfassung zur Annahme einer Spende für die Stille Hilfe
15	Aktuelles zum Neuordnungsverfahren Amerang II
16	Berichte aus den Arbeitskreisen/der Beauftragten
17	Mitteilungen des Bürgermeisters
17.1	Jugendbeauftragte der Gemeinde
18	Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 26.06.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.07.2019	ö	beschließend	1

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.07.2019	ö	informativ	2

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3. Antrag auf Vorbescheid zum Anbau einer Wohneinheit mit Garage und Aufstockung des Bestandes am Anwesen "Kammer 15"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.07.2019	ö	beschließend	3

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4. Antrag auf Baugenehmigung zur Nutzungsänderung des ehemals landw. Gebäudeteiles im EG zur gewerblichen Nutzung sowie im OG zum Einbau von zwei Wohnungen des Anwesens "Untersur 2"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.07.2019	ö	beschließend	4

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5. Vorberatung und ggfs. Beschlussfassung zum Antrag auf Erweiterung des bestehenden Kiesabbaus bei Schachen durch die Fa. Kerstens (Grundstücke Flnr. 305 und 320 Gemarkung Kirchensur)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.07.2019	ö	beschließend	5

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6. Vergabe Straßenunterhaltsmaßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.07.2019	ö	beschließend	6

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7. Erneuerung Brückenbauwerk Schnaitseer Straße in Kirchensur - Aufhebung der öffentlichen Ausschreibung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.07.2019	ö	beschließend	7

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8. Sanierung Gemeindehalle - Vergabe der Wartungsleistung für Meß-, Steuer- und Regeltechnik

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.07.2019	ö	beschließend	8

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9. Beratung und Beschlussfassung zur Umsetzung einer Lauschtour im Moorlehrpfad als Leader-Projekt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.07.2019	ö	beschließend	9

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10. Bekanntgabe der Jahresrechnung 2018 und Beschlussfassung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.07.2019	ö	beschließend	10

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11. Information zur Haushaltsentwicklung 2019 - Halbjahresbericht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.07.2019	ö	informativ	11

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12. Information zum wirtschaftlichen Ergebnis der Kläranlage für das Jahr 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.07.2019	ö	informativ	12

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13. Frühzeitige Information zum Ablauf des Zustimmungsvertrages (Konzessionsvertrag) Strom; Beratung des weiteren Vorgehens

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.07.2019	ö	beschließend	13

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14. Beratung und Beschlussfassung zur Annahme einer Spende für die Stille Hilfe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.07.2019	ö	beschließend	14

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15. Aktuelles zum Neuordnungsverfahren Amerang II

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.07.2019	ö	informativ	15

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16. Berichte aus den Arbeitskreisen/der Beauftragten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.07.2019	ö	informativ	16

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17. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.07.2019	ö	informativ	17

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17.1. Jugendbeauftragte der Gemeinde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.07.2019	ö	informativ	17.1

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18. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	17.07.2019	ö	informativ	18