Datum: 13.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Gemeindehalle
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzungen vom 26.02.2020 und 06.05.2020
2	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3	Behandlung von Bauanträgen
3.1	Information zu verwaltungsintern behandelten Anträgen
3.1.1	Antrag auf Baugenehmigung für Tektur zur Nutzungsänderung der ehem. landwirtschaftlichen FJlächen zu einer Wohneinheit am Anwesen " Eck 4"
3.1.2	Antrag auf Baugenehmigung zum Abriss des bestehenden Wirtschaftsgebäudes sowie Errichtung eines Einfamilienhauses mit innenliegender Garage am Anwesen "Schnaitseer Straße 19"
3.1.3	Antrag auf Baugenehmigung der Tektur zur Nutzungsänderung einer sozialen Einrichtung zu einer Beherbergungsstätte am Anwesen Forellenweg 8 in Amerang" zur Nutzung von Räumen für Bewirtung
3.1.4	Antrag auf Baugenehmigung zur energetischen Sanierung Dach mit Errichtung von 2 Gauben zum Einbau einer Einliegerwohnung am Anwesen "Bergweg 43"
3.1.5	Bauantrag auf Nutzungsänderung zu gewerblich genutzten Freiflächen und Erweiterung der Betriebsflächen als Lkw- und Containerstellflächen am Anwesen "Halmannsöd 2"
3.2	Errichtung eines landwirtschaftlichen Betriebsgebäudes (Berge- und Maschinenhalle) an der Chiemgaustraße in Evenhausen (Grundstück Flnr. 246 Gemark. Evenhausen)
3.3	Umnutzung von ehemaliger Stallung und landwirtschaftlicher Lagerfläche in gewerbliche Lagerfläche und Werkstatt am Anwesen Halfurt 10
3.4	Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage an der Bachstrasse in Kirchensur (Flnr. 16 Gemarkung Kirchensur)
3.5	Einbau einer Wohnung in das ehemalige landwirtschaftliche Betriebsgebäude Wolfsberg 3
4	Vorstellung des Planungsstands für die Bebauung von Entwicklerinseln im geplanten Wohngebiet Kammer
5	Information zu den Ergebnissen der örtlichen Rechnungsprüfung sowie Feststellung des Rechnungsergebnisses 2018 und Entlastung des 1. Bürgermeisters
6	Behandlung eines Bauleistungsmangels im Zuge des Ausbaus des Eichenweges; Beratung und ggfs. Entscheidung über die Annahme eines Angebots des Auftragnehmers
7	Auftragsvergabe zur Erstellung des Glasfaseranschlusses für das Rathaus
8	Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben für Malerarbeiten im Kindergarten Evenhausen
9	Entscheidung über die Verlegung von Leerrohren für Breitbandversorgung im Pfarrerlandweg (künftig Am Kreuzberg) in Evenhausen
10	Behandlung eines Zuschussantrags des Caritas-Zentrum Wasserburg
11	Mitteilungen des Bürgermeisters
11.1	Information über verwaltungsmäßig behandelte Zuwendungsanträge
11.2	Information zur Umsetzung des Förderprogramms Digitale Schule
11.3	Bericht über den Baufortschritt zu den laufenden Maßnahmen
11.4	Information zu den Beauftragten der Gemeinde
12	Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzungen vom 26.02.2020 und 06.05.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.05.2020	ö	beschließend	1

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.05.2020	ö	informativ	2

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3. Behandlung von Bauanträgen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.05.2020	ö	informativ	3

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3.1. Information zu verwaltungsintern behandelten Anträgen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.05.2020	ö	informativ	3.1

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3.1.1. Antrag auf Baugenehmigung für Tektur zur Nutzungsänderung der ehem. landwirtschaftlichen FJlächen zu einer Wohneinheit am Anwesen " Eck 4"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.05.2020	ö	informativ	3.1.1

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3.1.2. Antrag auf Baugenehmigung zum Abriss des bestehenden Wirtschaftsgebäudes sowie Errichtung eines Einfamilienhauses mit innenliegender Garage am Anwesen "Schnaitseer Straße 19"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.05.2020	ö	informativ	3.1.2

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3.1.3. Antrag auf Baugenehmigung der Tektur zur Nutzungsänderung einer sozialen Einrichtung zu einer Beherbergungsstätte am Anwesen Forellenweg 8 in Amerang" zur Nutzung von Räumen für Bewirtung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.05.2020	ö	informativ	3.1.3

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3.1.4. Antrag auf Baugenehmigung zur energetischen Sanierung Dach mit Errichtung von 2 Gauben zum Einbau einer Einliegerwohnung am Anwesen "Bergweg 43"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.05.2020	ö	informativ	3.1.4

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3.1.5. Bauantrag auf Nutzungsänderung zu gewerblich genutzten Freiflächen und Erweiterung der Betriebsflächen als Lkw- und Containerstellflächen am Anwesen "Halmannsöd 2"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.05.2020	ö	informativ	3.1.5

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3.2. Errichtung eines landwirtschaftlichen Betriebsgebäudes (Berge- und Maschinenhalle) an der Chiemgaustraße in Evenhausen (Grundstück Flnr. 246 Gemark. Evenhausen)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.05.2020	ö	beschließend	3.2

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3.3. Umnutzung von ehemaliger Stallung und landwirtschaftlicher Lagerfläche in gewerbliche Lagerfläche und Werkstatt am Anwesen Halfurt 10

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.05.2020	ö	beschließend	3.3

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3.4. Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage an der Bachstrasse in Kirchensur (Flnr. 16 Gemarkung Kirchensur)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.05.2020	ö	beschließend	3.4

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3.5. Einbau einer Wohnung in das ehemalige landwirtschaftliche Betriebsgebäude Wolfsberg 3

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.05.2020	ö	beschließend	3.5

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4. Vorstellung des Planungsstands für die Bebauung von Entwicklerinseln im geplanten Wohngebiet Kammer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.05.2020	ö	beschließend	4

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5. Information zu den Ergebnissen der örtlichen Rechnungsprüfung sowie Feststellung des Rechnungsergebnisses 2018 und Entlastung des 1. Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.05.2020	ö	beschließend	5

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6. Behandlung eines Bauleistungsmangels im Zuge des Ausbaus des Eichenweges; Beratung und ggfs. Entscheidung über die Annahme eines Angebots des Auftragnehmers

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.05.2020	ö	beschließend	6

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7. Auftragsvergabe zur Erstellung des Glasfaseranschlusses für das Rathaus

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.05.2020	ö	beschließend	7

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8. Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben für Malerarbeiten im Kindergarten Evenhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.05.2020	ö	beschließend	8

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9. Entscheidung über die Verlegung von Leerrohren für Breitbandversorgung im Pfarrerlandweg (künftig Am Kreuzberg) in Evenhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.05.2020	ö	beschließend	9

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10. Behandlung eines Zuschussantrags des Caritas-Zentrum Wasserburg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.05.2020	ö	beschließend	10

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11. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.05.2020	ö	informativ	11

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11.1. Information über verwaltungsmäßig behandelte Zuwendungsanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.05.2020	ö	beschließend	11.1

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11.2. Information zur Umsetzung des Förderprogramms Digitale Schule

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.05.2020	ö	informativ	11.2

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11.3. Bericht über den Baufortschritt zu den laufenden Maßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.05.2020	ö	informativ	11.3

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11.4. Information zu den Beauftragten der Gemeinde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.05.2020	ö	informativ	11.4

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12. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.05.2020	ö	informativ	12