Datum: 16.12.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 04.11.2020
2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.12.2020
3	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
4	Anfragen von Bürgern
5	Information zu verwaltungsintern behandelten Anträgen
6	Antrag auf Baugenehmigung zur Erweiterung des Anbaus an das bestehnde Einfamilienhaus sowie Errichtung einer Hangstützmauer und eines Pools am Anwesen "Am Rechlfeld 14"
7	Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung, Garage und Carport am Grundstück Fl.Nr. 213/3, Gmk. Amerang (Schlossstraße)
8	Antrag auf Baugenehmigung zur Sanierung und Umbau eines abbruchreifen Wohnhauses mit Nebengebäude in ein 4-Parteien Wohngebäude mit Doppelgarage und Neuerrichtung eines Carports am Anwesen "Hauptstraße 15"
9	Vollzug des Kommunalabgabengesetzes; Neuerlass der Hundesteuersatzung zum 01.01.2021
10	Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes; Neuerlass der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren
11	Information zum wirtschaftlichen Ergebnis der Abwasserbeseitigung für das Jahr 2019
12	Beratung und Beschlussfassung zur Annahme einer zweckgebundenen Spende
13	Nachrüstung einer zentralen Lüftungsanlage für das Rathaus; Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung
14	Widmung von Ortsstraßen; hier: Widmung der Erschließungsanlagen im Baugebiet Evenhausen Ost
15	Flurneuordnungsverfahren Amerang I - Flächenordnung Freiwilliger Landtausch Ried; Entwidmung zu veräußernder nicht mehr benötigter Wegteilflächen
16	Mitteilungen des Bürgermeisters
16.1	Gründung Krisenintervention in Rosenheim
16.2	Sitzungstermine 2021
16.3	Information zu einer Zweckvereinbarung mit dem Wasserzweckverband Schonstetter Gruppe zum gemeinsamen Erwerb und Betrieb eines Messgeräts
16.4	Information zur Untersuchung der Wasserqualität des Friedlsees und Beratung über das weitere Vorgehen
16.5	Genehmigung eines Zuschusses für ein freiwilliges soziales Jahr beim SV Amerang und Information zur Flutlichterneuerung auf dem Trainingsplatz
16.6	Vorbereitung eines Bebauungsplans für den Bereich Nußbaumstraße; Behandlung einer Bauanfrage
16.7	Herstellung der Ortsrandeingrünung im Baugebiet Wasserburger Straße (Rechlfeld)
16.8	Organisatorische Umsetzung des Lockdowns in der Gemeinde
17	Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 04.11.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	16.12.2020	ö	beschließend	1

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2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.12.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	16.12.2020	ö	beschließend	2

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3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	16.12.2020	ö	informativ	3

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4. Anfragen von Bürgern

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	16.12.2020	ö	vorberatend	4

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5. Information zu verwaltungsintern behandelten Anträgen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	16.12.2020	ö	informativ	5

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6. Antrag auf Baugenehmigung zur Erweiterung des Anbaus an das bestehnde Einfamilienhaus sowie Errichtung einer Hangstützmauer und eines Pools am Anwesen "Am Rechlfeld 14"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	16.12.2020	ö	beschließend	6

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7. Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung, Garage und Carport am Grundstück Fl.Nr. 213/3, Gmk. Amerang (Schlossstraße)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	16.12.2020	ö	beschließend	7

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8. Antrag auf Baugenehmigung zur Sanierung und Umbau eines abbruchreifen Wohnhauses mit Nebengebäude in ein 4-Parteien Wohngebäude mit Doppelgarage und Neuerrichtung eines Carports am Anwesen "Hauptstraße 15"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	16.12.2020	ö	beschließend	8

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9. Vollzug des Kommunalabgabengesetzes; Neuerlass der Hundesteuersatzung zum 01.01.2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	16.12.2020	ö	beschließend	9

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10. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes; Neuerlass der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	16.12.2020	ö	beschließend	10

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11. Information zum wirtschaftlichen Ergebnis der Abwasserbeseitigung für das Jahr 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	16.12.2020	ö	informativ	11

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12. Beratung und Beschlussfassung zur Annahme einer zweckgebundenen Spende

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	16.12.2020	ö	informativ	12

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13. Nachrüstung einer zentralen Lüftungsanlage für das Rathaus; Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	16.12.2020	ö	beschließend	13

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14. Widmung von Ortsstraßen; hier: Widmung der Erschließungsanlagen im Baugebiet Evenhausen Ost

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	16.12.2020	ö	beschließend	14

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15. Flurneuordnungsverfahren Amerang I - Flächenordnung Freiwilliger Landtausch Ried; Entwidmung zu veräußernder nicht mehr benötigter Wegteilflächen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	16.12.2020	ö	beschließend	15

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16. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	16.12.2020	ö	informativ	16

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16.1. Gründung Krisenintervention in Rosenheim

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	16.12.2020	ö	informativ	16.1

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16.2. Sitzungstermine 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	16.12.2020	ö	informativ	16.2

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16.3. Information zu einer Zweckvereinbarung mit dem Wasserzweckverband Schonstetter Gruppe zum gemeinsamen Erwerb und Betrieb eines Messgeräts

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	16.12.2020	ö	beschließend	16.3

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16.4. Information zur Untersuchung der Wasserqualität des Friedlsees und Beratung über das weitere Vorgehen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	16.12.2020	ö	beschließend	16.4

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16.5. Genehmigung eines Zuschusses für ein freiwilliges soziales Jahr beim SV Amerang und Information zur Flutlichterneuerung auf dem Trainingsplatz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	16.12.2020	ö	beschließend	16.5

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16.6. Vorbereitung eines Bebauungsplans für den Bereich Nußbaumstraße; Behandlung einer Bauanfrage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	16.12.2020	ö	vorberatend	16.6

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16.7. Herstellung der Ortsrandeingrünung im Baugebiet Wasserburger Straße (Rechlfeld)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	16.12.2020	ö	informativ	16.7

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16.8. Organisatorische Umsetzung des Lockdowns in der Gemeinde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	16.12.2020	ö		16.8

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17. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	16.12.2020	ö	informativ	17