Datum: 21.07.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 30.06.2021
2	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3	Information zu verwaltungsintern behandelten Anträgen
3.1	Antrag auf Baugenehmigung zur Erweiterung eines Betriebsgebäudes bei Wald Fl.Nr. 1856, Gemarkung Unterratting
3.2	Antrag auf Baugenehmigung zum Abbruch einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle und Errichtung eines Einfamilienhauses in Durrhausen, Fl.Nr. 702/1, Gemarkung Evenhausen
4	Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Rinderstall am Anwesen "Linden 1"
5	Antrag auf Vorbescheid zur Nutzungsänderung einer bestehenden Gewerbeeinheit/Wohnhaus zur Wohnraumerweiterung mit Errichtung einer 2. Wohneinheit und Anbau einer Gewerbeeinheit am Anwesen "Achen 8"
6	Antrag auf Baugenehmigung zur Aufstockung einer bestehenden Garage mit Atelier + Gästezimmer am Anwesen Feldweg 5 in Amerang
7	12. Änderung des gemeindlichen Flächennutzungsplans; Beschlussfassung über die Verfahrenseinleitung
8	7. Änderung BP Amerang Nordwest; Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung ggfs. mit Satzungsbeschluss
9	Aufstellung der Einbeziehungssatzung Waldweg; Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung ggfs. mit Satzungsbeschluss
10	Bekanntgabe des Abschlussberichts der überörtlichen Rechnungsprüfung für die Jahre 2005 - 2019 (Bericht der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle beim Landratsamt Rosenheim)
11	Information zu den Ergebnissen der örtlichen Rechnungsprüfung sowie Feststellung des Rechnungsergebnisses 2019 und Entlastung des 1. Bürgermeisters
12	Bekanntgabe der Jahresrechnung 2020 sowie Beratung und Beschlussfassung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben
13	Information zum wirtschaftlichen Ergebnis der Abwasserbeseitigung für das Jahr 2020
14	Information zur Haushaltsentwicklung 2021
15	Beratung und Beschlussfassung zur Anpassung der Betriebskostenvereinbarung für den Betrieb der Kindertageseinrichtungen St. Rupert Amerang und St. Peter und Paul Evenhausen durch die Katholische Kirchenstiftung Amerang
16	Beratung und Beschlussfassung zur Ausstattung der Schutzhütte beim Waldkindergarten sowie zum Sonnenschutz bei der Kindertagesstätte Evenhausen
17	Verkehrsangelegenheiten; Beratung über die Beschaffung zusätzlicher Geschwindigkeitsanzeigegeräte
18	Mitteilungen des Bürgermeisters
18.1	Information zur Bereitstellung gemeindlicher Flächen für Großaufsteller im Zusammenhang mit der Bundestagswahl
19	Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 30.06.2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.07.2021	ö	beschließend	1

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.07.2021	ö	informativ	2

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3. Information zu verwaltungsintern behandelten Anträgen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.07.2021	ö	informativ	3

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3.1. Antrag auf Baugenehmigung zur Erweiterung eines Betriebsgebäudes bei Wald Fl.Nr. 1856, Gemarkung Unterratting

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.07.2021	ö	informativ	3.1

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3.2. Antrag auf Baugenehmigung zum Abbruch einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle und Errichtung eines Einfamilienhauses in Durrhausen, Fl.Nr. 702/1, Gemarkung Evenhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.07.2021	ö	informativ	3.2

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4. Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Rinderstall am Anwesen "Linden 1"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.07.2021	ö	beschließend	4

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5. Antrag auf Vorbescheid zur Nutzungsänderung einer bestehenden Gewerbeeinheit/Wohnhaus zur Wohnraumerweiterung mit Errichtung einer 2. Wohneinheit und Anbau einer Gewerbeeinheit am Anwesen "Achen 8"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.07.2021	ö		5

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6. Antrag auf Baugenehmigung zur Aufstockung einer bestehenden Garage mit Atelier + Gästezimmer am Anwesen Feldweg 5 in Amerang

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.07.2021	ö	beschließend	6

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7. 12. Änderung des gemeindlichen Flächennutzungsplans; Beschlussfassung über die Verfahrenseinleitung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.07.2021	ö		7

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8. 7. Änderung BP Amerang Nordwest; Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung ggfs. mit Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.07.2021	ö	beschließend	8

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9. Aufstellung der Einbeziehungssatzung Waldweg; Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung ggfs. mit Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.07.2021	ö	beschließend	9

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10. Bekanntgabe des Abschlussberichts der überörtlichen Rechnungsprüfung für die Jahre 2005 - 2019 (Bericht der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle beim Landratsamt Rosenheim)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.07.2021	ö		10

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11. Information zu den Ergebnissen der örtlichen Rechnungsprüfung sowie Feststellung des Rechnungsergebnisses 2019 und Entlastung des 1. Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.07.2021	ö	beschließend	11

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12. Bekanntgabe der Jahresrechnung 2020 sowie Beratung und Beschlussfassung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.07.2021	ö	beschließend	12

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13. Information zum wirtschaftlichen Ergebnis der Abwasserbeseitigung für das Jahr 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.07.2021	ö	informativ	13

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14. Information zur Haushaltsentwicklung 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.07.2021	ö	informativ	14

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15. Beratung und Beschlussfassung zur Anpassung der Betriebskostenvereinbarung für den Betrieb der Kindertageseinrichtungen St. Rupert Amerang und St. Peter und Paul Evenhausen durch die Katholische Kirchenstiftung Amerang

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.07.2021	ö	beschließend	15

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16. Beratung und Beschlussfassung zur Ausstattung der Schutzhütte beim Waldkindergarten sowie zum Sonnenschutz bei der Kindertagesstätte Evenhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.07.2021	ö	beschließend	16

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17. Verkehrsangelegenheiten; Beratung über die Beschaffung zusätzlicher Geschwindigkeitsanzeigegeräte

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.07.2021	ö	beschließend	17

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18. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.07.2021	ö	informativ	18

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18.1. Information zur Bereitstellung gemeindlicher Flächen für Großaufsteller im Zusammenhang mit der Bundestagswahl

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.07.2021	ö	informativ	18.1

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19. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.07.2021	ö	informativ	19