Datum: 25.08.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 21.07.2021
2	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3	Bericht über das Ergebnis der Ortsteilversammlung für Kirchensur vom 23.07.2021 mit Beratung über die Behandlung der Anregungen
4	Information zu verwaltungsintern behandelten Bauangelegenheiten
5	Antrag auf Erteilung einer isolierten Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 13 "Wasserburger Straße" zur Errichtung einer Gartenhütte und einer Stützmauer aus Naturstein am Anwesen "Am Rechlfeld 8"
6	Antrag auf Vorbescheid zur Aufstockung auf das bestehende Reiheneckhaus und Errichtung einer Schleppgaube am Anwesen "Bergweg 37"
7	Antrag auf Vorbescheid zum Abbruch des best. landw. Gebäudes und Wiedererrichtung als Ersatzbau mit 6 Wohneinheiten und Nutzungsänderung durch Teilerweiterung der Wohnfläche am Anwesen "Halfinger Straße 23", Amerang
8	Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße in Amerang zwischen der Kreisstraße RO 36 (Wasserburger Str.) und der St2360 (Frabertshamer Str.); Vorstellung und Genehmigung der Entwurfsplanung mit Fassung des Durchführungsbeschlusses
9	Entscheidung über Beendigung der Mitgliedschaft im Fremdenverkehrsverband Wasserburger Land
10	Verbesserung der Wasserqualität am Friedlsee - Gemeindliche Kostenbeteiligung für Erstellung eines Sanierungskonzepts
11	Mitteilungen des Bürgermeisters
11.1	Information zu Terminverschiebung der kommenden Sitzung
11.2	Sicherheitsbericht 2020 der PI Wasserburg a. Inn
11.3	Fertigstellung des Brückengeländers in der Schnaitseer Str. in Kirchensur
11.4	Informationen zu aktuellen Änderungen im Baurecht durch das Baulandmobilisierungsgesetz
11.5	Informationen zu Wirkungen der aktuellen Starkregenereignisse auf Niederschlagswassereinrichtungen der Gemeinde
12	Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 21.07.2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.08.2021	ö	beschließend	1

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.08.2021	ö	informativ	2

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3. Bericht über das Ergebnis der Ortsteilversammlung für Kirchensur vom 23.07.2021 mit Beratung über die Behandlung der Anregungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.08.2021	ö	vorberatend	3

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4. Information zu verwaltungsintern behandelten Bauangelegenheiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.08.2021	ö	informativ	4

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5. Antrag auf Erteilung einer isolierten Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 13 "Wasserburger Straße" zur Errichtung einer Gartenhütte und einer Stützmauer aus Naturstein am Anwesen "Am Rechlfeld 8"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.08.2021	ö	beschließend	5

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6. Antrag auf Vorbescheid zur Aufstockung auf das bestehende Reiheneckhaus und Errichtung einer Schleppgaube am Anwesen "Bergweg 37"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.08.2021	ö	beschließend	6

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7. Antrag auf Vorbescheid zum Abbruch des best. landw. Gebäudes und Wiedererrichtung als Ersatzbau mit 6 Wohneinheiten und Nutzungsänderung durch Teilerweiterung der Wohnfläche am Anwesen "Halfinger Straße 23", Amerang

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.08.2021	ö	beschließend	7

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8. Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße in Amerang zwischen der Kreisstraße RO 36 (Wasserburger Str.) und der St2360 (Frabertshamer Str.); Vorstellung und Genehmigung der Entwurfsplanung mit Fassung des Durchführungsbeschlusses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.08.2021	ö	beschließend	8

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9. Entscheidung über Beendigung der Mitgliedschaft im Fremdenverkehrsverband Wasserburger Land

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.08.2021	ö	beschließend	9

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10. Verbesserung der Wasserqualität am Friedlsee - Gemeindliche Kostenbeteiligung für Erstellung eines Sanierungskonzepts

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.08.2021	ö	beschließend	10

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11. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.08.2021	ö	informativ	11

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11.1. Information zu Terminverschiebung der kommenden Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.08.2021	ö	informativ	11.1

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11.2. Sicherheitsbericht 2020 der PI Wasserburg a. Inn

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.08.2021	ö	informativ	11.2

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11.3. Fertigstellung des Brückengeländers in der Schnaitseer Str. in Kirchensur

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.08.2021	ö	informativ	11.3

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11.4. Informationen zu aktuellen Änderungen im Baurecht durch das Baulandmobilisierungsgesetz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.08.2021	ö	informativ	11.4

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11.5. Informationen zu Wirkungen der aktuellen Starkregenereignisse auf Niederschlagswassereinrichtungen der Gemeinde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.08.2021	ö	informativ	11.5

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12. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.08.2021	ö	informativ	12