Datum: 10.11.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 13.10.2021
2 Antrag zur Geschäftsordnung: Aufnahme des Tagesordnungspunktes 12 - Ersatzbeschaffung Bauhoffahrzeug
3 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
4 Information zu verwaltungsintern behandelten Anträgen
5 Antrag auf Baugenehmigung zur Energetische Sanierung; Aufstockung und Anbau an das bestehende Einfamilienhaus zur Schaffung einer 2. Wohneinheit mit Errichtung eines Carports am Anwesen "Feldweg 9"
6 Tekturplanung BV Dörr GmbH; Erneute Behandlung
7 Antrag auf Baugenehmigung zum Umbau eines Gemischtwarenladens in einen Friseursalon sowie Erweiterung von eine auf zwei Wohneinheiten mit energetischer Sanierung inkl. Errichtung von Stellplätzen am Anwesen "Chiemgaustraße 28"
8 Antrag auf Baugenehmigung zur Aufstockung auf das bestehende Reiheneckhaus und Errichtung einer Schleppgaube am Anwesen "Bergweg 37"
9 Behandlung der Widersprüche wegen der Erschließungsbeitragsabrechnung Eichenweg; Abhilfeentscheidung und Weitergabe an die Widerspruchsbehörde
10 Fortführung der Ortschronik; Beratung und Beschlussfassung über Autorenverträge und der Leader-Förderung
11 Information zu den Versicherungen der Gemeinde und Beratung zu den Gebäude- und Inhaltsversicherungen der gemeindlichen Liegenschaften
12 Beratung und Beschlussfassung zur Ersatzbeschaffung eines Bauhoffahrzeugs
13 Vollzug der freiwilligen Defizitübernahmevereinbarung mit der Kath. Kirchenstiftung St. Rupert Amerang
13.1 Beratung und Beschlussfassung zur Übernahme des Betriebskostendefizits für das Kalenderjahr 2020
13.2 Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltsplanung 2021; Zustimmung zur Planung und Auszahlung des anteiligen Defizits
13.3 Information zur erteilten Zustimmung für die Unterschreitung des in der Defizitvereinbarung festgelegten Anstellungsschlüssels
13.4 Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung eines kommunalen Anteils für den Elternbeitragsersatz im Zeitraum Januar bis Mai 2021
14 Mitteilungen des Bürgermeisters
14.1 Digitale Flurkarte GIS - Straßenbestandsverzeichnis Einarbeitung in RIWAGIS durch Stadtwerke Rosenheim
14.2 Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis für die gemeindliche Kläranlage
14.3 Terminfindung für Sitzung des Arbeitskreises "Neubau Haus für Kinder" zur Bewertung der Planungsangebote mit Lösungsvorschlag)
14.4 Antrag auf erweiterten Kiesabbau und Wiederverfüllung bei Hochschatzen (Gde. Schnaitsee) mit Erschließung durch neue Straße (Antragsteller Georg Dettenbeck); Information zur öffentlichen Auslegung
14.5 Änderung der Besetzung des gemeindlichen Arbeitskreises "Baugebiet Kammer"
15 Anfragen

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 13.10.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.11.2021 ö beschließend 1
zum Seitenanfang

2. Antrag zur Geschäftsordnung: Aufnahme des Tagesordnungspunktes 12 - Ersatzbeschaffung Bauhoffahrzeug

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.11.2021 ö beschließend 2
zum Seitenanfang

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.11.2021 ö informativ 3
zum Seitenanfang

4. Information zu verwaltungsintern behandelten Anträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.11.2021 ö informativ 4
zum Seitenanfang

5. Antrag auf Baugenehmigung zur Energetische Sanierung; Aufstockung und Anbau an das bestehende Einfamilienhaus zur Schaffung einer 2. Wohneinheit mit Errichtung eines Carports am Anwesen "Feldweg 9"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.11.2021 ö beschließend 5
zum Seitenanfang

6. Tekturplanung BV Dörr GmbH; Erneute Behandlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.11.2021 ö beschließend 6
zum Seitenanfang

7. Antrag auf Baugenehmigung zum Umbau eines Gemischtwarenladens in einen Friseursalon sowie Erweiterung von eine auf zwei Wohneinheiten mit energetischer Sanierung inkl. Errichtung von Stellplätzen am Anwesen "Chiemgaustraße 28"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.11.2021 ö beschließend 7
zum Seitenanfang

8. Antrag auf Baugenehmigung zur Aufstockung auf das bestehende Reiheneckhaus und Errichtung einer Schleppgaube am Anwesen "Bergweg 37"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.11.2021 ö beschließend 8
zum Seitenanfang

9. Behandlung der Widersprüche wegen der Erschließungsbeitragsabrechnung Eichenweg; Abhilfeentscheidung und Weitergabe an die Widerspruchsbehörde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.11.2021 ö beschließend 9
zum Seitenanfang

10. Fortführung der Ortschronik; Beratung und Beschlussfassung über Autorenverträge und der Leader-Förderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.11.2021 ö beschließend 10
zum Seitenanfang

11. Information zu den Versicherungen der Gemeinde und Beratung zu den Gebäude- und Inhaltsversicherungen der gemeindlichen Liegenschaften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.11.2021 ö beschließend 11
zum Seitenanfang

12. Beratung und Beschlussfassung zur Ersatzbeschaffung eines Bauhoffahrzeugs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.11.2021 ö beschließend 12
zum Seitenanfang

13. Vollzug der freiwilligen Defizitübernahmevereinbarung mit der Kath. Kirchenstiftung St. Rupert Amerang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.11.2021 ö beschließend 13
zum Seitenanfang

13.1. Beratung und Beschlussfassung zur Übernahme des Betriebskostendefizits für das Kalenderjahr 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.11.2021 ö beschließend 13.1
zum Seitenanfang

13.2. Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltsplanung 2021; Zustimmung zur Planung und Auszahlung des anteiligen Defizits

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.11.2021 ö beschließend 13.2
zum Seitenanfang

13.3. Information zur erteilten Zustimmung für die Unterschreitung des in der Defizitvereinbarung festgelegten Anstellungsschlüssels

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.11.2021 ö beschließend 13.3
zum Seitenanfang

13.4. Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung eines kommunalen Anteils für den Elternbeitragsersatz im Zeitraum Januar bis Mai 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.11.2021 ö beschließend 13.4
zum Seitenanfang

14. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.11.2021 ö informativ 14
zum Seitenanfang

14.1. Digitale Flurkarte GIS - Straßenbestandsverzeichnis Einarbeitung in RIWAGIS durch Stadtwerke Rosenheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.11.2021 ö informativ 14.1
zum Seitenanfang

14.2. Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis für die gemeindliche Kläranlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.11.2021 ö informativ 14.2
zum Seitenanfang

14.3. Terminfindung für Sitzung des Arbeitskreises "Neubau Haus für Kinder" zur Bewertung der Planungsangebote mit Lösungsvorschlag)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.11.2021 ö informativ 14.3
zum Seitenanfang

14.4. Antrag auf erweiterten Kiesabbau und Wiederverfüllung bei Hochschatzen (Gde. Schnaitsee) mit Erschließung durch neue Straße (Antragsteller Georg Dettenbeck); Information zur öffentlichen Auslegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.11.2021 ö informativ 14.4
zum Seitenanfang

14.5. Änderung der Besetzung des gemeindlichen Arbeitskreises "Baugebiet Kammer"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.11.2021 ö informativ 14.5
zum Seitenanfang

15. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.11.2021 ö informativ 15
Datenstand vom 25.11.2021 15:42 Uhr