Datum: 09.02.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 19.01.2022
2	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3	Antrag auf Baugenehmigung zum Umbau und Erweiterung einer DHH mit energetischer Sanierung, Erhöhung des Daches und Ausbau des Dachgeschosses mit Schleppgauben sowie Rückbau der Garage und Neubau mit Geräteraum am Anwesen "Raiffeisenweg 10"
4	Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Mehrfamilenhauses mit 7 Wohneinheiten mit Tiefgarage und Stellplätzen am Anwesen "Chiemgaustraße 40"
5	Antrag auf Vorbescheid zum Teilabbruch des bestehenden ehemalig landwirtschaftlich genutzten Gebäudes und Neuerrichtung mit einer Wohneinheit am Anwesen "Hohenöd 5"
6	11. Änderung des gemeindlichen Flächennutzungsplans; Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung mit Vorstellung und ggfs. Billigung des Planentwurfs
7	Bebauungsplan Kammer; Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung mit Vorstellung und ggfs. Billigung des Satzungsentwurfs
8	Planung der Erschließungseinrichtungen im Baugebiet Kammer
8.1	Vorstellung der Planung der Erschließungsanlagen und der Grünordnung mit Fassung des Durchführungsbeschluss
8.2	Vorstellung der Planung für die zentrale Wärmeversorgung mit Beratung über Systementscheidung
9	Beratung über die Festlegung von Vorgaben für die Verpflichtung zur Erstellung von Kinderspielplätzen
10	Beratung über die Schaffung einer öffentlichen Gemeinschaftsfläche im Ortsteil Stephanskirchen
11	Beratung und Beschlussfassung über die Ergänzung der Straßenbeleuchtungsanlage Oberndorfferstraße in Stephanskirchen
12	Beratung und Beschlussfassung zur Ergänzung der Straßenbeleuchtungsanlage im Mitterweg
13	Mitteilungen des Bürgermeisters
14	Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 19.01.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2022	ö	beschließend	1

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2022	ö	informativ	2

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3. Antrag auf Baugenehmigung zum Umbau und Erweiterung einer DHH mit energetischer Sanierung, Erhöhung des Daches und Ausbau des Dachgeschosses mit Schleppgauben sowie Rückbau der Garage und Neubau mit Geräteraum am Anwesen "Raiffeisenweg 10"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2022	ö	beschließend	3

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4. Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Mehrfamilenhauses mit 7 Wohneinheiten mit Tiefgarage und Stellplätzen am Anwesen "Chiemgaustraße 40"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2022	ö	beschließend	4

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5. Antrag auf Vorbescheid zum Teilabbruch des bestehenden ehemalig landwirtschaftlich genutzten Gebäudes und Neuerrichtung mit einer Wohneinheit am Anwesen "Hohenöd 5"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2022	ö	beschließend	5

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6. 11. Änderung des gemeindlichen Flächennutzungsplans; Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung mit Vorstellung und ggfs. Billigung des Planentwurfs

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2022	ö	beschließend	6

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7. Bebauungsplan Kammer; Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung mit Vorstellung und ggfs. Billigung des Satzungsentwurfs

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2022	ö	beschließend	7

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8. Planung der Erschließungseinrichtungen im Baugebiet Kammer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2022	ö	beschließend	8

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8.1. Vorstellung der Planung der Erschließungsanlagen und der Grünordnung mit Fassung des Durchführungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2022	ö	beschließend	8.1

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8.2. Vorstellung der Planung für die zentrale Wärmeversorgung mit Beratung über Systementscheidung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2022	ö	beschließend	8.2

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9. Beratung über die Festlegung von Vorgaben für die Verpflichtung zur Erstellung von Kinderspielplätzen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2022	ö	vorberatend	9

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10. Beratung über die Schaffung einer öffentlichen Gemeinschaftsfläche im Ortsteil Stephanskirchen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2022	ö	vorberatend	10

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11. Beratung und Beschlussfassung über die Ergänzung der Straßenbeleuchtungsanlage Oberndorfferstraße in Stephanskirchen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2022	ö	beschließend	11

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12. Beratung und Beschlussfassung zur Ergänzung der Straßenbeleuchtungsanlage im Mitterweg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2022	ö	beschließend	12

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13. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2022	ö	informativ	13

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14. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	09.02.2022	ö	informativ	14