Datum: 02.03.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 09.02.2022
2	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3	Fortschreibung des Landesentwicklungsplans; Information und ggf. Beschlussfassung
4	15. Fortschreibung des Regionalplans; Abgabe einer gemeindlichen Stellungnahme
5	Beratung über die Festlegung von Vorgaben für die Verpflichtung zur Erstellung von Kinderspielplätzen
6	Beratung und Beschlussfassung zur Ergänzung der Straßenbeleuchtungsanlage im Mitterweg
7	Information zu den Ergebnissen der örtlichen Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2020 sowie Feststellung des Rechnungsergebnisses 2020 und Entlastung des Ersten Bürgermeisters
8	Verschiedene Widersprüche wegen der Erschließungsbeitragsabrechnung Kindergartenweg; Beratung und Beschlussfassung über eine Abhilfeentscheidung
9	Anpassung des Einheitssatzes für Kostenerstattungen zu Naturschutz-Ausgleichsmaßnahmen
10	Erneuerung der Server-Hardware im Rathaus; Beratung über die grundsätzliche Konzeption und Beauftragung von Dienstleistungen
11	Mitteilungen des Bürgermeisters
11.1	Information zur Förderung von neuen Sirenenanlagen bzw. zur Ertüchtigung bestehender Sirenenanlagen für eine digitale Alarmierung
11.2	Breitbandausbau; Informationen zu beabsichtigten eigenwirtschaftlichen Ausbaumaßnahmen und zur Aufweitung des laufenden Bundesförderverfahrens
11.3	Information zur Beauftragung eines Dienstleisters für die Erstellung einer Website für die Ortschronik
11.4	Information zu Beschaffungen für den Bauhof
11.5	Information zum Abruf Zuschuss Kirchensanierung Amerang
11.6	Berauchung Schmutzwasserkanal in Amerang
11.7	Mitteilung des Landratsamtes Rosenheim zum erwarteten Anstieg von Kriegsflüchtlingen
12	Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 09.02.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.03.2022	ö	beschließend	1

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.03.2022	ö	informativ	2

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3. Fortschreibung des Landesentwicklungsplans; Information und ggf. Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.03.2022	ö	beschließend	3

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4. 15. Fortschreibung des Regionalplans; Abgabe einer gemeindlichen Stellungnahme

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.03.2022	ö	beschließend	4

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5. Beratung über die Festlegung von Vorgaben für die Verpflichtung zur Erstellung von Kinderspielplätzen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.03.2022	ö	vorberatend	5

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6. Beratung und Beschlussfassung zur Ergänzung der Straßenbeleuchtungsanlage im Mitterweg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.03.2022	ö	beschließend	6

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7. Information zu den Ergebnissen der örtlichen Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2020 sowie Feststellung des Rechnungsergebnisses 2020 und Entlastung des Ersten Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.03.2022	ö	beschließend	7

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8. Verschiedene Widersprüche wegen der Erschließungsbeitragsabrechnung Kindergartenweg; Beratung und Beschlussfassung über eine Abhilfeentscheidung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.03.2022	ö	beschließend	8

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9. Anpassung des Einheitssatzes für Kostenerstattungen zu Naturschutz-Ausgleichsmaßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.03.2022	ö	beschließend	9

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10. Erneuerung der Server-Hardware im Rathaus; Beratung über die grundsätzliche Konzeption und Beauftragung von Dienstleistungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.03.2022	ö	beschließend	10

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11. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.03.2022	ö	informativ	11

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11.1. Information zur Förderung von neuen Sirenenanlagen bzw. zur Ertüchtigung bestehender Sirenenanlagen für eine digitale Alarmierung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.03.2022	ö	beschließend	11.1

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11.2. Breitbandausbau; Informationen zu beabsichtigten eigenwirtschaftlichen Ausbaumaßnahmen und zur Aufweitung des laufenden Bundesförderverfahrens

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.03.2022	ö	beschließend	11.2

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11.3. Information zur Beauftragung eines Dienstleisters für die Erstellung einer Website für die Ortschronik

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.03.2022	ö	informativ	11.3

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11.4. Information zu Beschaffungen für den Bauhof

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.03.2022	ö	informativ	11.4

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11.5. Information zum Abruf Zuschuss Kirchensanierung Amerang

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.03.2022	ö	informativ	11.5

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11.6. Berauchung Schmutzwasserkanal in Amerang

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.03.2022	ö	informativ	11.6

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11.7. Mitteilung des Landratsamtes Rosenheim zum erwarteten Anstieg von Kriegsflüchtlingen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.03.2022	ö	informativ	11.7

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12. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	02.03.2022	ö	informativ	12