Datum: 13.04.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 30.03.2022
2	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3	Information zu verwaltungsintern behandelten Bauangelegenheiten
4	Bekanntgabe des Jahresberichts 2021 des Ortsheimatpflegers
5	Beratung und ggfs. Entscheidung über die Zustimmung zu einem Neubau der Mittelschule Eiselfing
6	Information zu den Anmeldungen bei den Kindertagesstätten ab September 2022; Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Schaffung von temporären Betreuungsplätzen
7	Vorstellung der Entwurfsplanung für den Ausbau der GV-Straße im Ortsteil Kammer (mit Vorstellung der Kostenberechnung und Entscheidung über die beitragsrechtliche Behandlung)
8	Baugebiet Kammer; Planung der Erschließungsanlagen; Genehmigung der Kostenberechnung und Vorstellung des Konzepts für die Gestaltung der öffentlichen Grünfläche mit Kinderspielplatz
9	Neubau der Gemeindeverbindungsstraße Am Kroit - St2360 (BA 02) mit Kreisverkehr
9.1	Abschluss einer Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt Rosenheim
9.2	Beratung über Errichtung einer Straßenbeleuchtung (mit Kreisverkehr)
10	15. Fortschreibung des Regionalplans; Information und Abgabe einer gemeindlichen Stellungnahme
11	Mitteilungen des Bürgermeisters
11.1	Bebauungsplan Nußbaumstraße; Information zum Stand der Planung
11.2	Information zu Stand der Altlastenerkundung im Gemeindegebiet
11.3	Information zur Breitbandversorgung des Baugebietes Kammer
11.4	Erschließungsbeitragsabrechnung Kindergarten- und Eichenweg
11.5	Fertigstellung des Bikeparks und Inbetriebnahme
12	Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 30.03.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.04.2022	ö	beschließend	1

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.04.2022	ö	informativ	2

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3. Information zu verwaltungsintern behandelten Bauangelegenheiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.04.2022	ö		3

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4. Bekanntgabe des Jahresberichts 2021 des Ortsheimatpflegers

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.04.2022	ö	informativ	4

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5. Beratung und ggfs. Entscheidung über die Zustimmung zu einem Neubau der Mittelschule Eiselfing

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.04.2022	ö	beschließend	5

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6. Information zu den Anmeldungen bei den Kindertagesstätten ab September 2022; Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Schaffung von temporären Betreuungsplätzen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.04.2022	ö	beschließend	6

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7. Vorstellung der Entwurfsplanung für den Ausbau der GV-Straße im Ortsteil Kammer (mit Vorstellung der Kostenberechnung und Entscheidung über die beitragsrechtliche Behandlung)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.04.2022	ö	beschließend	7

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8. Baugebiet Kammer; Planung der Erschließungsanlagen; Genehmigung der Kostenberechnung und Vorstellung des Konzepts für die Gestaltung der öffentlichen Grünfläche mit Kinderspielplatz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.04.2022	ö	beschließend	8

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9. Neubau der Gemeindeverbindungsstraße Am Kroit - St2360 (BA 02) mit Kreisverkehr

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.04.2022	ö	beschließend	9

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9.1. Abschluss einer Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt Rosenheim

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.04.2022	ö	beschließend	9.1

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9.2. Beratung über Errichtung einer Straßenbeleuchtung (mit Kreisverkehr)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.04.2022	ö	beschließend	9.2

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10. 15. Fortschreibung des Regionalplans; Information und Abgabe einer gemeindlichen Stellungnahme

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.04.2022	ö	beschließend	10

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11. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.04.2022	ö	informativ	11

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11.1. Bebauungsplan Nußbaumstraße; Information zum Stand der Planung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.04.2022	ö	informativ	11.1

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11.2. Information zu Stand der Altlastenerkundung im Gemeindegebiet

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.04.2022	ö	informativ	11.2

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11.3. Information zur Breitbandversorgung des Baugebietes Kammer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.04.2022	ö	informativ	11.3

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11.4. Erschließungsbeitragsabrechnung Kindergarten- und Eichenweg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.04.2022	ö	informativ	11.4

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11.5. Fertigstellung des Bikeparks und Inbetriebnahme

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.04.2022	ö	informativ	11.5

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12. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.04.2022	ö	informativ	12