Datum: 22.06.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 25.05.2022
2	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3	Information zu verwaltungsintern behandelten Bauangelegenheiten
3.1	Änderungsplan zum Antrag auf Baugenehmigung zur Teilerneuerung des bestehenden, sanierungsbedürftigen Wohnhauses, einschl. Einbau einer Heizzentrale am Anwesen Stetten 2
3.2	Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Hackgutlagers sowie einer Lagerfläche für landwirtschaftliche Güter am Anwesen "Stetten 2"
4	Änderung des Bebauungsplans Evenhausen West; Beschlussfassung über die Einleitung des Verfahrens
5	Änderung des Bebauungsplans Evenhausen West; Beschlussfassung über Erlass einer Veränderungssperre
6	Bebauungsplan Kammer; Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden; Abwägungs- und ggfs. Satzungsbeschluss
7	Erschließung Baugebiet Kammer; Vorstellung und Billigung der ergänzenden Planung für Hochwasserschutzmaßnahmen
8	Erschließung Baugebiet Kammer - Vergabe von Tief- und Straßenbauarbeiten
9	Beratung und Beschlussfassung zur Reaktivierung der Bahnstrecke Obing - Bad Endorf
10	Festlegung der Bedingungen für den Verkauf von Grundstücken im Baugebiet Kammer
11	Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung an der Leader-Initiative 2023-2027 innerhalb der LAG "Chiemgauer Seenplatte"
12	Mitteilungen des Bürgermeisters
12.1	Information zur Zuschussgewährung an die VHS Wasserburg
12.2	Information zur beabsichtigten Herstellung der Zufahrt zu den Sportanlagen von der Spange
12.3	Sicherheitsbericht 2021 der PI Wasserburg a. Inn
12.4	Information zu Stellenausschreibungen
13	Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 25.05.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.06.2022	ö	beschließend	1

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.06.2022	ö	informativ	2

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3. Information zu verwaltungsintern behandelten Bauangelegenheiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.06.2022	ö		3

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3.1. Änderungsplan zum Antrag auf Baugenehmigung zur Teilerneuerung des bestehenden, sanierungsbedürftigen Wohnhauses, einschl. Einbau einer Heizzentrale am Anwesen Stetten 2

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.06.2022	ö	informativ	3.1

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3.2. Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Hackgutlagers sowie einer Lagerfläche für landwirtschaftliche Güter am Anwesen "Stetten 2"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.06.2022	ö	informativ	3.2

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4. Änderung des Bebauungsplans Evenhausen West; Beschlussfassung über die Einleitung des Verfahrens

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.06.2022	ö	beschließend	4

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5. Änderung des Bebauungsplans Evenhausen West; Beschlussfassung über Erlass einer Veränderungssperre

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.06.2022	ö	beschließend	5

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6. Bebauungsplan Kammer; Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden; Abwägungs- und ggfs. Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.06.2022	ö	beschließend	6
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	06.07.2022	ö	beschließend	5

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7. Erschließung Baugebiet Kammer; Vorstellung und Billigung der ergänzenden Planung für Hochwasserschutzmaßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.06.2022	ö	beschließend	7

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8. Erschließung Baugebiet Kammer - Vergabe von Tief- und Straßenbauarbeiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.06.2022	ö	beschließend	8

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9. Beratung und Beschlussfassung zur Reaktivierung der Bahnstrecke Obing - Bad Endorf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.06.2022	ö	beschließend	9

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10. Festlegung der Bedingungen für den Verkauf von Grundstücken im Baugebiet Kammer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.06.2022	ö	beschließend	10

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11. Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung an der Leader-Initiative 2023-2027 innerhalb der LAG "Chiemgauer Seenplatte"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.06.2022	ö	beschließend	11

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12. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.06.2022	ö	informativ	12

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12.1. Information zur Zuschussgewährung an die VHS Wasserburg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.06.2022	ö	informativ	12.1

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12.2. Information zur beabsichtigten Herstellung der Zufahrt zu den Sportanlagen von der Spange

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.06.2022	ö	beschließend	12.2

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12.3. Sicherheitsbericht 2021 der PI Wasserburg a. Inn

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.06.2022	ö	informativ	12.3

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12.4. Information zu Stellenausschreibungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.06.2022	ö	informativ	12.4

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13. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	22.06.2022	ö	informativ	13