Datum: 14.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 16.11.2022
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
3 Neubau Haus für Kinder in Amerang; Vorstellung und Genehmigung der Entwurfsplanung mit Fassung des Durchführungsbeschlusses
4 Information zu verwaltungsintern behandelten Bauangelegenheiten
5 Behandlung von Bauanträgen
5.1 Antrag auf Vorbescheid zum Neubau einer Gewerbehalle mit Büroflächen am Anwesen "Obersur 8"
5.2 Antrag auf Baugenehmigung zum Abbruch des bestehenden Wohnhauses und des Rinderstalles zur Neuerrichtung des Wohnhauses, einer Altenteilerwohnung und einer Wohnung am Anwesen "Stacherding 1"
6 Bestellung einer Seniorenbeauftragten für die Gemeinde
7 Ertüchtigung des Schmutzwasserkanals im Bereich des Pumpwerks Hopfgarten; Vergabe der Bauleistungen
8 Information zu den Ergebnissen der örtlichen Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2021 sowie Feststellung des Rechnungsergebnisses 2021 und Entlastung des Ersten Bürgermeisters
9 Festlegung von Vorgaben zur Zulassung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen in der Gemeinde; Vergabe der Leistungen für die planungsrechtliche Betreuung
10 Errichtung eines Bikeparks; Genehmigung von Nachtragsleistungen
11 Beratung und Beschlussfassung zur Rücknahme der Aufgabenübertragung "Vergabewesen" an den Zweckverband Oberland
12 Beauftragung einer Machbarkeitsstudie für die Bebauung der gemeindlichen Entwicklerinsel im Baugebiet Kammer
13 Mitteilungen des Bürgermeisters
13.1 Information zu Inkrafttreten des Bebauungsplans Amerang - Kammer
13.2 Aufschaltung der neuen Homepage sowie der Unterseite "leichte Sprache"
13.3 Information zu den Anfragen aus den Bürgerversammlungen
13.4 Abgabe einer Stellungnahme zum Bebauungsplan "Mitterfeld" der Gemeinde Obing
14 Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 16.11.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.12.2022 ö beschließend 1
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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.12.2022 ö informativ 2
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3. Neubau Haus für Kinder in Amerang; Vorstellung und Genehmigung der Entwurfsplanung mit Fassung des Durchführungsbeschlusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.12.2022 ö beschließend 3
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4. Information zu verwaltungsintern behandelten Bauangelegenheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.12.2022 ö 4
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5. Behandlung von Bauanträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.12.2022 ö 5
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.12.2022 ö beschließend 5.1
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.12.2022 ö beschließend 5.2
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5.1. Antrag auf Vorbescheid zum Neubau einer Gewerbehalle mit Büroflächen am Anwesen "Obersur 8"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.12.2022 ö 5
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.12.2022 ö beschließend 5.1
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.12.2022 ö beschließend 5.2
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5.2. Antrag auf Baugenehmigung zum Abbruch des bestehenden Wohnhauses und des Rinderstalles zur Neuerrichtung des Wohnhauses, einer Altenteilerwohnung und einer Wohnung am Anwesen "Stacherding 1"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.12.2022 ö 5
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.12.2022 ö beschließend 5.1
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.12.2022 ö beschließend 5.2
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6. Bestellung einer Seniorenbeauftragten für die Gemeinde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.12.2022 ö beschließend 6
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7. Ertüchtigung des Schmutzwasserkanals im Bereich des Pumpwerks Hopfgarten; Vergabe der Bauleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.12.2022 ö beschließend 7
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8. Information zu den Ergebnissen der örtlichen Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2021 sowie Feststellung des Rechnungsergebnisses 2021 und Entlastung des Ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.12.2022 ö beschließend 8
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9. Festlegung von Vorgaben zur Zulassung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen in der Gemeinde; Vergabe der Leistungen für die planungsrechtliche Betreuung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.12.2022 ö beschließend 9
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10. Errichtung eines Bikeparks; Genehmigung von Nachtragsleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.12.2022 ö beschließend 10
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11. Beratung und Beschlussfassung zur Rücknahme der Aufgabenübertragung "Vergabewesen" an den Zweckverband Oberland

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.12.2022 ö beschließend 11
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12. Beauftragung einer Machbarkeitsstudie für die Bebauung der gemeindlichen Entwicklerinsel im Baugebiet Kammer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.12.2022 ö beschließend 12
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13. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.12.2022 ö informativ 13
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13.1. Information zu Inkrafttreten des Bebauungsplans Amerang - Kammer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.12.2022 ö informativ 13.1
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13.2. Aufschaltung der neuen Homepage sowie der Unterseite "leichte Sprache"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.12.2022 ö informativ 13.2
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13.3. Information zu den Anfragen aus den Bürgerversammlungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.12.2022 ö informativ 13.3
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13.4. Abgabe einer Stellungnahme zum Bebauungsplan "Mitterfeld" der Gemeinde Obing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.12.2022 ö beschließend 13.4
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14. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.12.2022 ö informativ 14
Datenstand vom 23.01.2023 11:22 Uhr