Datum: 21.10.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Aresing
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 30.09.2019
2	Antrag auf Vorbescheid, Neubau eines Wohnhauses, Fl.-Nr. 51, Gmkg. Unterweilenbach
3	Baugebiet Am Kindergarten in Aresing, Information zu einem Bauantrag im Genehmigungsfreistellungsverfahren
4	Baugebiet Gerolsbacher Straße in Aresing, Information zu einem Bauantrag im Genehmigungsfreistellungsverfahren
5	Antrag auf Baugenehmigung, Neubau von zwei Unterstellhallen, Bauernstr. 18, Aresing
6	Antrag auf Abgrabungsgenehmigung, Änderungsantrag auf Vertiefung des Kiesabbaus und Anhebung der Standortkategorie, Flur-Nrn. 161/5, 161/6, 186, 191, 191/1 und 191/4 jeweils Teilflächen, Gmkg. Oberlauterbach
7	Schützen- und Dorfheim Oberlauterbach, Aufstellung eines Bebauungsplanes und 7. Änderung des Flächennutzungsplanes (Parallelverfahren), Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen nach § 4 Abs. 1 und § 3 Abs. 1 BauGB sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss
8	Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes, Ablehnung der Aufnahme einer Richtgröße für die Flächeninanspruchnahme für die Siedlungs- und Verkehrsflächen
9	Sanierung von Gemeindestraßen, Auftragsvergabe für die Verlegung von Rasengittersteinen
10	Kommunalwahlen 2020, Entscheidung über - den Wahlleiter und Stellvertreter - Einteilung der Stimmbezirke - Anzahl der Wahlhelfer je Stimmbezirk - Erfrischungsgeld der Wahlhelfer - Anmietung von PCs und Druckern für die Auszählung - Abschluss einer Versicherung für die Wahlhelfer - Aufstellung von Bauzäunen für die Wahlwerbung
11	Hausarztstelle in Aresing, Sachstandsbericht zur Nachfolgersuche
12	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
13	Verschiedenes / Informationen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 30.09.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Aresing)	Sitzung des Gemeinderates	21.10.2019	ö	beschließend	1

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2. Antrag auf Vorbescheid, Neubau eines Wohnhauses, Fl.-Nr. 51, Gmkg. Unterweilenbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Aresing)	Sitzung des Gemeinderates	21.10.2019	ö	beschließend	2

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3. Baugebiet Am Kindergarten in Aresing, Information zu einem Bauantrag im Genehmigungsfreistellungsverfahren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Aresing)	Sitzung des Gemeinderates	21.10.2019	ö	informativ	3

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4. Baugebiet Gerolsbacher Straße in Aresing, Information zu einem Bauantrag im Genehmigungsfreistellungsverfahren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Aresing)	Sitzung des Gemeinderates	21.10.2019	ö	informativ	4

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5. Antrag auf Baugenehmigung, Neubau von zwei Unterstellhallen, Bauernstr. 18, Aresing

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Aresing)	Sitzung des Gemeinderates	21.10.2019	ö	beschließend	5

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6. Antrag auf Abgrabungsgenehmigung, Änderungsantrag auf Vertiefung des Kiesabbaus und Anhebung der Standortkategorie, Flur-Nrn. 161/5, 161/6, 186, 191, 191/1 und 191/4 jeweils Teilflächen, Gmkg. Oberlauterbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Aresing)	Sitzung des Gemeinderates	21.10.2019	ö	beschließend	6

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7. Schützen- und Dorfheim Oberlauterbach, Aufstellung eines Bebauungsplanes und 7. Änderung des Flächennutzungsplanes (Parallelverfahren), Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen nach § 4 Abs. 1 und § 3 Abs. 1 BauGB sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Aresing)	Sitzung des Gemeinderates	21.10.2019	ö	beschließend	7

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8. Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes, Ablehnung der Aufnahme einer Richtgröße für die Flächeninanspruchnahme für die Siedlungs- und Verkehrsflächen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Aresing)	Sitzung des Gemeinderates	21.10.2019	ö	beschließend	8

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9. Sanierung von Gemeindestraßen, Auftragsvergabe für die Verlegung von Rasengittersteinen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Aresing)	Sitzung des Gemeinderates	21.10.2019	ö	beschließend	9

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10. Kommunalwahlen 2020, Entscheidung über - den Wahlleiter und Stellvertreter - Einteilung der Stimmbezirke - Anzahl der Wahlhelfer je Stimmbezirk - Erfrischungsgeld der Wahlhelfer - Anmietung von PCs und Druckern für die Auszählung - Abschluss einer Versicherung für die Wahlhelfer - Aufstellung von Bauzäunen für die Wahlwerbung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Aresing)	Sitzung des Gemeinderates	21.10.2019	ö	beschließend	10

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11. Hausarztstelle in Aresing, Sachstandsbericht zur Nachfolgersuche

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Aresing)	Sitzung des Gemeinderates	21.10.2019	ö	informativ	11

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12. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Aresing)	Sitzung des Gemeinderates	21.10.2019	ö	informativ	12

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13. Verschiedenes / Informationen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Aresing)	Sitzung des Gemeinderates	21.10.2019	ö	informativ	13