Datum: 15.02.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Aresing
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 25.01.2016
2	4. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes "Hänggasse" im Parallelverfahren, Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Feststellungsbeschluss für die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan "Hänggasse"
3	Bebauungsplan "Am Hohen Weg", 1. Änderung im vereinfachten Verfahren, Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Erlass des Satzungsbeschlusses
4	Baugebiet Hänggasse, Abschluss eines Vertrages mit dem Donaumoos Zweckverband für die Ablösung der benötigten Ausgleichsfläche
5	Ergänzungssatzung "Bauernstraße 24", Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss
6	Gemeinde Gachenbach, Aufstellung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet "Brunnenfeld II", Beteiligung der Gemeinde Aresing nach § 4 Abs. 2 BauGB
7	Aufhebung des Beschlusses 317/15 vom 21.12.2015 sowie Erlass einer Veränderungssperre (§§ 14, 16 BauGB) für den Bereich des Bebauungsplans "Nördlicher Ortseingang Aresing - Gebiet westlich der Weilach und beidseits der Staatsstraße 2050 und der Altenfurter Straße"
8	Antrag auf Baugenehmigung, Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle und einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle, Fl.-Nr. 929, Gmkg. Rettenbach
9	Abschluss eines Nutzungsvertrages für ein Geoinformationssystem sowie Aufhebung bzw. Kündigung der alten Verträge
10	Haus für Kinder St. Martin, Aresing, Beschäftigung von Zusatzkräften für Integrationskinder
11	Haus für Kinder St. Martin, Aresing, Genehmigung des Haushaltsplans 2016
12	Bestätigung des neuen Feuerwehrkommandanten der FF Oberlauterbach
13	Verschiedenes / Informationen

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 25.01.2016

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Aresing)	Sitzung des Gemeinderates	15.02.2016	ö	beschließend	1

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2. 4. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes "Hänggasse" im Parallelverfahren, Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Feststellungsbeschluss für die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan "Hänggasse"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Aresing)	Sitzung des Gemeinderates	15.02.2016	ö	beschließend	2

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3. Bebauungsplan "Am Hohen Weg", 1. Änderung im vereinfachten Verfahren, Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Erlass des Satzungsbeschlusses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Aresing)	Sitzung des Gemeinderates	15.02.2016	ö	beschließend	3

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4. Baugebiet Hänggasse, Abschluss eines Vertrages mit dem Donaumoos Zweckverband für die Ablösung der benötigten Ausgleichsfläche

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Aresing)	Sitzung des Gemeinderates	15.02.2016	ö	beschließend	4

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5. Ergänzungssatzung "Bauernstraße 24", Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Aresing)	Sitzung des Gemeinderates	15.02.2016	ö	beschließend	5

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6. Gemeinde Gachenbach, Aufstellung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet "Brunnenfeld II", Beteiligung der Gemeinde Aresing nach § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Aresing)	Sitzung des Gemeinderates	15.02.2016	ö	beschließend	6

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7. Aufhebung des Beschlusses 317/15 vom 21.12.2015 sowie Erlass einer Veränderungssperre (§§ 14, 16 BauGB) für den Bereich des Bebauungsplans "Nördlicher Ortseingang Aresing - Gebiet westlich der Weilach und beidseits der Staatsstraße 2050 und der Altenfurter Straße"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Aresing)	Sitzung des Gemeinderates	15.02.2016	ö	beschließend	7

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8. Antrag auf Baugenehmigung, Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle und einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle, Fl.-Nr. 929, Gmkg. Rettenbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Aresing)	Sitzung des Gemeinderates	15.02.2016	ö	beschließend	8

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9. Abschluss eines Nutzungsvertrages für ein Geoinformationssystem sowie Aufhebung bzw. Kündigung der alten Verträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Aresing)	Sitzung des Gemeinderates	15.02.2016	ö	beschließend	9

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10. Haus für Kinder St. Martin, Aresing, Beschäftigung von Zusatzkräften für Integrationskinder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Aresing)	Sitzung des Gemeinderates	15.02.2016	ö	beschließend	10

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11. Haus für Kinder St. Martin, Aresing, Genehmigung des Haushaltsplans 2016

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Aresing)	Sitzung des Gemeinderates	15.02.2016	ö	beschließend	11

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12. Bestätigung des neuen Feuerwehrkommandanten der FF Oberlauterbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Aresing)	Sitzung des Gemeinderates	15.02.2016	ö	beschließend	12

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13. Verschiedenes / Informationen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Aresing)	Sitzung des Gemeinderates	15.02.2016	ö	informativ	13