Datum: 09.05.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Asbach-Bäumenheim
Nichtöffentliche Sitzung, 18:35 Uhr bis 18:54 Uhr
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:11 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung des Protokolls vom 18.04.2023 (öffentlicher Teil)
2	Bebauungsplan "Solarpark ZOTT Mertinger Straße mit 1. Änderung eines Teilbereichs des Bebauungsplans Mertinger Straße" der Gemeinde Asbach-Bäumenheim; Erneute Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss
3	Bebauungsplan "Gewerbegebiet südlich Auchsesheimer Straße"; Abwägung und Beschlussfassung der eingegangenen Stellungnahmen der Bürger gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, Fassung des Billigungsbeschlusses gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und § 4 Abs. 2 BauGB und erneute Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 und § 4a Abs.3 BauGB
4	Beteiligung der Gemeinde Asbach-Bäumenheim am Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Alfred-Delp-Quartier, BA 2 - Quartier der Generationen Nord" gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
5	Kindergartenanmeldungen für das Kindergartenjahr 2023/2024; Information und ggf. Beschlussfassung
6	Gebührensatzung Hallenbad; Information und ggf. Beschlussfassung
7	Information und Beschlussfassung eines neuen Leasingvertrages über ein Dienstfahrzeug für das Gemeindepersonal
8	Schöffenwahl 2023; Beschlussfassung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste
9	Antrag der CSU/JL-Fraktion vom 25.03.23; Beantwortung der Fragen zur AB Ökoenergie GmbH
10	Antrag der CSU/JL-Fraktion vom 17.04.2023 auf Aufstellung eines Kriterienkatalogs für "Solarparks"; Beratung und Beschlussfassung
11	Neubau Wasserwerk; Information und Beauftragung der elektrotechnischen Ausrüstung auf Grundlage einer beschränkten Ausschreibung
12	Neubau Wasserwerk; Information und Beauftragung der Netzersatzanlage auf Grundlage einer beschränkten Ausschreibung
13	Terminbekanntgaben

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1. Genehmigung des Protokolls vom 18.04.2023 (öffentlicher Teil)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	09.05.2023	ö	beschließend	1

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2. Bebauungsplan "Solarpark ZOTT Mertinger Straße mit 1. Änderung eines Teilbereichs des Bebauungsplans Mertinger Straße" der Gemeinde Asbach-Bäumenheim; Erneute Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	09.05.2023	ö	beschließend	2

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3. Bebauungsplan "Gewerbegebiet südlich Auchsesheimer Straße"; Abwägung und Beschlussfassung der eingegangenen Stellungnahmen der Bürger gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, Fassung des Billigungsbeschlusses gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und § 4 Abs. 2 BauGB und erneute Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 und § 4a Abs.3 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	09.05.2023	ö	beschließend	3

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4. Beteiligung der Gemeinde Asbach-Bäumenheim am Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Alfred-Delp-Quartier, BA 2 - Quartier der Generationen Nord" gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	09.05.2023	ö	beschließend	4

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5. Kindergartenanmeldungen für das Kindergartenjahr 2023/2024; Information und ggf. Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	09.05.2023	ö	beschließend	5

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6. Gebührensatzung Hallenbad; Information und ggf. Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	09.05.2023	ö		6

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7. Information und Beschlussfassung eines neuen Leasingvertrages über ein Dienstfahrzeug für das Gemeindepersonal

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	09.05.2023	ö	beschließend	7

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8. Schöffenwahl 2023; Beschlussfassung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	09.05.2023	ö	beschließend	8

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9. Antrag der CSU/JL-Fraktion vom 25.03.23; Beantwortung der Fragen zur AB Ökoenergie GmbH

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	09.05.2023	ö	informativ	9

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10. Antrag der CSU/JL-Fraktion vom 17.04.2023 auf Aufstellung eines Kriterienkatalogs für "Solarparks"; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	09.05.2023	ö	beschließend	10

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11. Neubau Wasserwerk; Information und Beauftragung der elektrotechnischen Ausrüstung auf Grundlage einer beschränkten Ausschreibung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	09.05.2023	ö		11

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12. Neubau Wasserwerk; Information und Beauftragung der Netzersatzanlage auf Grundlage einer beschränkten Ausschreibung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	09.05.2023	ö		12

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13. Terminbekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	09.05.2023	ö	informativ	13