Datum: 16.04.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Asbach-Bäumenheim
Nichtöffentliche Sitzung, 19:02 Uhr bis 19:26 Uhr
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:17 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung des Protokolls vom 19.03.2024 (öffentlicher Teil)
2	Information und Beschlussfassung über den Haushalt 2024 und die Finanzplanung 2023 bis 2027
3	Information und Beschlussfassung zur Friedhofsgebührensatzung aufgrund der Anpassung der Gebühren des Bestattungsunternehmens
4	Bauantrag zum Neubau einer Halle für Lackierarbeiten auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 978 und 978/1, Anton-Jaumann-Straße 20
5	Bebauungsplan "Beethovenstraße, 4. Änderung"; Abwägung und Beschlussfassung der eingegangenen Stellungnahmen der Bürger gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 BauGB
6	Antrag auf Kostenübernahme des Führerscheins der Klasse C für Feuerwehrdienstleistende; Diskussion und Beschlussfassung
7	Erlass einer Plakatierungsverordnung für die Gemeinde Asbach-Bäumenheim; Beschlussfassung
8	Beteiligung der Gemeinde Asbach-Bäumenheim durch die Stadt Donauwörth zum Bebauungsplan "Freiflächen-PV-Anlage nordöstlich von Zirgesheim" mit 13. Änderung des Flächennutzungsplans
9	Beteiligung der Gemeinde Asbach-Bäumenheim durch die Stadt Donauwörth zum Bebauungsplan "Werner-Egk-Platz und südöstliche Erweiterung"
10	Beteiligung der Gemeinde Asbach-Bäumenheim durch die Stadt Donauwörth zum Bebauungsplan "Dörfliches Wohnen südöstlich des Werner-Egk-Platzes" mit 14. Änderung des Flächennutzungsplans
11	Terminbekanntgaben

zum Seitenanfang

1. Genehmigung des Protokolls vom 19.03.2024 (öffentlicher Teil)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	16.04.2024	ö	beschließend	1

zum Seitenanfang

2. Information und Beschlussfassung über den Haushalt 2024 und die Finanzplanung 2023 bis 2027

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	16.04.2024	ö		2

zum Seitenanfang

3. Information und Beschlussfassung zur Friedhofsgebührensatzung aufgrund der Anpassung der Gebühren des Bestattungsunternehmens

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	16.04.2024	ö		3

zum Seitenanfang

4. Bauantrag zum Neubau einer Halle für Lackierarbeiten auf den Grundstücken Fl.-Nrn. 978 und 978/1, Anton-Jaumann-Straße 20

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	16.04.2024	ö	beschließend	4

zum Seitenanfang

5. Bebauungsplan "Beethovenstraße, 4. Änderung"; Abwägung und Beschlussfassung der eingegangenen Stellungnahmen der Bürger gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	16.04.2024	ö	beschließend	5

zum Seitenanfang

6. Antrag auf Kostenübernahme des Führerscheins der Klasse C für Feuerwehrdienstleistende; Diskussion und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	16.04.2024	ö	beschließend	6

zum Seitenanfang

7. Erlass einer Plakatierungsverordnung für die Gemeinde Asbach-Bäumenheim; Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	16.04.2024	ö	beschließend	7

zum Seitenanfang

8. Beteiligung der Gemeinde Asbach-Bäumenheim durch die Stadt Donauwörth zum Bebauungsplan "Freiflächen-PV-Anlage nordöstlich von Zirgesheim" mit 13. Änderung des Flächennutzungsplans

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	16.04.2024	ö	beschließend	8

zum Seitenanfang

9. Beteiligung der Gemeinde Asbach-Bäumenheim durch die Stadt Donauwörth zum Bebauungsplan "Werner-Egk-Platz und südöstliche Erweiterung"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	16.04.2024	ö	beschließend	9

zum Seitenanfang

10. Beteiligung der Gemeinde Asbach-Bäumenheim durch die Stadt Donauwörth zum Bebauungsplan "Dörfliches Wohnen südöstlich des Werner-Egk-Platzes" mit 14. Änderung des Flächennutzungsplans

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	16.04.2024	ö	beschließend	10

zum Seitenanfang

11. Terminbekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	16.04.2024	ö	informativ	11