Datum: 07.05.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Asbach-Bäumenheim
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:32 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:32 Uhr bis 21:24 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung des Protokolls vom 16.04.2024 (öffentlicher Teil)
2	Erneuerung der Lüftungsanlage Schmutterhalle; Information und Beschlussfassung zur Beauftragung von Planungsleistungen
3	Ersatzneubau eines Hallenbads in der Gemeinde Asbach-Bäumenheim; Zusätzliche notwendige Beschlussfassung in Bezug auf den bereits genehmigten Zuwendungsantrag im Rahmen des Förderprogrammes "Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur (SJK)"
4	Bestätigung des stellvertretenden Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Asbach-Bäumenheim
5	Bodensanierung des ehemaligen Geländes der Firma Valeo (Bauabschnitt II), Information und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe
6	Änderung des Bauprogramms für die Ortstraße "Im Weiler"; Information und Beschlussfassung
7	Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Widmung eines Teilstück der Mertinger Straße nach Bau der neuen Straßenführung sowie Entwidmung eines Teilstücks der Mertinger Straße
8	Information und Beschlussfassung zur Änderung des Grundankaufsvertrags mit der KFB
9	Beschäftigung einer Unterstützungskraft für den Schwimmunterricht der Grund- und Mittelschule Asbach-Bäumenheim; Information, Diskussion und Beschlussfassung
10	Grundsatzbeschluss zur Behandlung von Bebauungsplänen anderer Kommunen
11	Kommunales Förderprogramm "Regenerative Energien"; Information und Beschlussfassung
12	Terminbekanntgaben

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1. Genehmigung des Protokolls vom 16.04.2024 (öffentlicher Teil)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	07.05.2024	ö	beschließend	1

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2. Erneuerung der Lüftungsanlage Schmutterhalle; Information und Beschlussfassung zur Beauftragung von Planungsleistungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	07.05.2024	ö	beschließend	2

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3. Ersatzneubau eines Hallenbads in der Gemeinde Asbach-Bäumenheim; Zusätzliche notwendige Beschlussfassung in Bezug auf den bereits genehmigten Zuwendungsantrag im Rahmen des Förderprogrammes "Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur (SJK)"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	07.05.2024	ö	beschließend	3

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4. Bestätigung des stellvertretenden Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Asbach-Bäumenheim

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	07.05.2024	ö	beschließend	4

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5. Bodensanierung des ehemaligen Geländes der Firma Valeo (Bauabschnitt II), Information und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	07.05.2024	ö	beschließend	5

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6. Änderung des Bauprogramms für die Ortstraße "Im Weiler"; Information und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	07.05.2024	ö	beschließend	6

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7. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Widmung eines Teilstück der Mertinger Straße nach Bau der neuen Straßenführung sowie Entwidmung eines Teilstücks der Mertinger Straße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	07.05.2024	ö	beschließend	7

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8. Information und Beschlussfassung zur Änderung des Grundankaufsvertrags mit der KFB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	07.05.2024	ö	beschließend	8

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9. Beschäftigung einer Unterstützungskraft für den Schwimmunterricht der Grund- und Mittelschule Asbach-Bäumenheim; Information, Diskussion und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	07.05.2024	ö	beschließend	9

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10. Grundsatzbeschluss zur Behandlung von Bebauungsplänen anderer Kommunen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	07.05.2024	ö	beschließend	10

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11. Kommunales Förderprogramm "Regenerative Energien"; Information und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	07.05.2024	ö		11

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12. Terminbekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	07.05.2024	ö	informativ	12