Datum: 11.06.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Asbach-Bäumenheim
Nichtöffentliche Sitzung, 18:05 Uhr bis 18:59 Uhr
Öffentliche Sitzung, 19:02 Uhr bis 21:09 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung des Protokolls vom 07.05.2024 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderates
3	Information und Beschlussfassung über Ergänzungen zum Grundankaufvertrag mit der KFB
4	Bebauungsplan "Hamlar Unterfeld II"; Behandlung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach §3 Abs.2 BauGB sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach §4 Abs. 2 BauGB ; erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss im Verfahren nach § 13a BauGB in Verbindung mit § 3 Abs. 2 und § 4a Abs. 3 BauGB
5	4. Änderung der Fortschreibung des Flächennutzungsplans im Bereich "Hamlar Unterfeld II"; Abwägung der eingegangen Stellungnahmen aus der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB; erneute Auslegung
6	Bebauungsplan für die Errichtung eines Heizkraftwerks an der Anton-Jaumann-Straße; Bebauungsplan Gewerbe- und Industriegebiet an der B2-II, 10. Änderung", Fassung des Aufstellungs- und Billigungsbeschlusses
7	Bebauungsplan "Mittelsteig-Nord, 2. Änderung"; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
8	Vorstellung der Raumwiderstandsuntersuchung zur Ausweisung geeigneter Flächen für Photovoltaikanlagen im Gemeindegebiet; Information und Beschlussfassung
9	Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß §11 BauGB zwischen der AB Ökoenergie und der Gemeinde Asbach-Bäumenheim zur 10. Änderung des Bebauungsplans "An der B2-II"; Information und Beschlussfassung
10	Information und Beschlussfassung zur Beauftragung von statischen Ertüchtigungsmaßnahmen im Hallenbad
11	Bauantrag auf Nutzungsänderung zu einem gemeindlichen Kindergarten auf dem Grundstück mit der Fl.-Nr. 115/7, Raiffeisenstraße 16
12	Antrag "Schul- und Sportzentrum" der CSU/JL-Fraktion vom 16.03.2024
12.1	Antrag der CSU/JL-Fraktion vom 16.03.2024: "Termin Detailinformationen Schul- und Sportzentrum muss schnellstmöglich stattfinden"; Information, Diskussion und ggf. Beschlussfassung
12.2	Dringlichkeitsantrag der CSU/JL-Fraktion vom 16.03.2024: "Diskussion zur Bildung einer Lenkungsgruppe Schul- und Sportzenrum"; Information, Diskussion und ggf. Beschlussfassung
12.3	Antrag der CSU/JL-Fraktion vom 16.03.2024: "Diskussionen Einsparungen im Rat"; Information, Diskussion und ggf. Beschlussfassung
12.4	Antrag der CSU/JL-Fraktion vom 16.03.2024: "Diskussion Erstellung Konzept Information Öffentlichkeit"; Information, Diskussion und ggf. Beschlussfassung
13	Antrag von Gemeinderatsmitglied Seel vom 13.03.2024 bezüglich der zukünftigen Aufnahme eines TOPs mit der Formulierung "Terminbekanntgaben/Sonstiges/Anfragen" in jeder Gemeinderatssitzung als letzten Tagesordnungspunkt sowohl in der öffentlichen und auch "unöffentlichen Teil"; Information, Diskussion und Beschlussfassung
14	Europawahl 2024; Nachträgliche Genehmigung/Beschlussfassung über die Höhe des Erfrischungsgelds
15	Terminbekanntgaben

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1. Genehmigung des Protokolls vom 07.05.2024 (öffentlicher Teil)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	11.06.2024	ö	beschließend	1

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderates

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	11.06.2024	ö	informativ	2

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3. Information und Beschlussfassung über Ergänzungen zum Grundankaufvertrag mit der KFB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	11.06.2024	ö		3

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4. Bebauungsplan "Hamlar Unterfeld II"; Behandlung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach §3 Abs.2 BauGB sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach §4 Abs. 2 BauGB ; erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss im Verfahren nach § 13a BauGB in Verbindung mit § 3 Abs. 2 und § 4a Abs. 3 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	11.06.2024	ö	beschließend	4

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5. 4. Änderung der Fortschreibung des Flächennutzungsplans im Bereich "Hamlar Unterfeld II"; Abwägung der eingegangen Stellungnahmen aus der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB; erneute Auslegung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	11.06.2024	ö	beschließend	5

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6. Bebauungsplan für die Errichtung eines Heizkraftwerks an der Anton-Jaumann-Straße; Bebauungsplan Gewerbe- und Industriegebiet an der B2-II, 10. Änderung", Fassung des Aufstellungs- und Billigungsbeschlusses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	11.06.2024	ö	beschließend	6

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7. Bebauungsplan "Mittelsteig-Nord, 2. Änderung"; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	11.06.2024	ö	beschließend	7

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8. Vorstellung der Raumwiderstandsuntersuchung zur Ausweisung geeigneter Flächen für Photovoltaikanlagen im Gemeindegebiet; Information und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	11.06.2024	ö	beschließend	8

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9. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß §11 BauGB zwischen der AB Ökoenergie und der Gemeinde Asbach-Bäumenheim zur 10. Änderung des Bebauungsplans "An der B2-II"; Information und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	11.06.2024	ö	beschließend	9

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10. Information und Beschlussfassung zur Beauftragung von statischen Ertüchtigungsmaßnahmen im Hallenbad

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	11.06.2024	ö	beschließend	10

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11. Bauantrag auf Nutzungsänderung zu einem gemeindlichen Kindergarten auf dem Grundstück mit der Fl.-Nr. 115/7, Raiffeisenstraße 16

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	11.06.2024	ö	beschließend	11

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12. Antrag "Schul- und Sportzentrum" der CSU/JL-Fraktion vom 16.03.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	11.06.2024	ö		12

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12.1. Antrag der CSU/JL-Fraktion vom 16.03.2024: "Termin Detailinformationen Schul- und Sportzentrum muss schnellstmöglich stattfinden"; Information, Diskussion und ggf. Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	11.06.2024	ö	beschließend	12.1

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12.2. Dringlichkeitsantrag der CSU/JL-Fraktion vom 16.03.2024: "Diskussion zur Bildung einer Lenkungsgruppe Schul- und Sportzenrum"; Information, Diskussion und ggf. Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	11.06.2024	ö	beschließend	12.2

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12.3. Antrag der CSU/JL-Fraktion vom 16.03.2024: "Diskussionen Einsparungen im Rat"; Information, Diskussion und ggf. Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	11.06.2024	ö	beschließend	12.3

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12.4. Antrag der CSU/JL-Fraktion vom 16.03.2024: "Diskussion Erstellung Konzept Information Öffentlichkeit"; Information, Diskussion und ggf. Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	11.06.2024	ö	beschließend	12.4

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13. Antrag von Gemeinderatsmitglied Seel vom 13.03.2024 bezüglich der zukünftigen Aufnahme eines TOPs mit der Formulierung "Terminbekanntgaben/Sonstiges/Anfragen" in jeder Gemeinderatssitzung als letzten Tagesordnungspunkt sowohl in der öffentlichen und auch "unöffentlichen Teil"; Information, Diskussion und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	11.06.2024	ö		13

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14. Europawahl 2024; Nachträgliche Genehmigung/Beschlussfassung über die Höhe des Erfrischungsgelds

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	11.06.2024	ö	beschließend	14

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15. Terminbekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	11.06.2024	ö	informativ	15